Schlagwort: Regierung

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein
Soziales
Städtische Mieterhöhung begrenzt

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein

Die schwarz-grüne Pannen-Regierung stritt so lange über eine Mietpreisbremse, bis diese schlichtweg nicht kam. Während die Richtwertmieten mit 1. April um über acht Prozent ansteigen, stehlen sich Nehammer & Co. erneut mit Almosen in Form von Einmalzahlungen aus der Affäre. Auch das Rote Wien, wo die meisten betroffenen Wohnungen stehen, wollte von sich aus keine Zeichen setzen und verfügt keine Mietpreis-Bremse. Ganz anders im kommunistisch regierten Graz, das nun Handlungen setzt. Weiterlesen...

Schutz vor Total-Kontrolle: DeSantis will digitalen Dollar in Florida verbieten
Great Reset
Warnung vor gläsernem Bürger

Schutz vor Total-Kontrolle: DeSantis will digitalen Dollar in Florida verbieten

Weltweit wird mit Hochdruck am Umsetzung des Globalisten-Plans der schleichenden Ersetzung des Bargeldes durch digitale Zentralbankwährungen gearbeitet. Auch in den USA nimmt der "digitale Dollar" immer konkretere Formen an. Dem will der republikanische Gouverneur Floridas, Ron DeSantis, nun einen Riegel vorschieben. Er möchte das Bargeld schützen, um die Menschen vor dem Zugriff auf ihr Einkommen durch die Regierung zu bewahren. Weiterlesen...

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?
Welt
Volk will Globalisten-Reform nicht

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?

Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt einmal mehr, dass er und seine Globalisten-Freunde das Volk lediglich für "Humankapital" und die Demokratie als lästige Hürde sehen. Seine Regierung drückt eine umstrittene Renten-Reform durch, nach der die Franzosen länger arbeiten müssen - und zwar ohne Mehrheit im Parlament. Die Bürger gehen gegen die geplante Ausbeutung auf die Straße, im Parlament droht ihm nach Kritik von beiden Seiten des Spektrums ein Misstrauensantrag. Weiterlesen...

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter
Politik
Soziale Kälte statt Entlastung

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter

Österreich leidet unter der höchsten Inflation seit 70 Jahren. Und es gibt Indizien, wonach hohe Übergewinne in einigen Branchen diese noch weiter antreiben. Von Preisdeckeln auf bestimmte Güter des alltäglichen Lebens hält ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher nichts. Lieber sollen die Bürger ihren Konsum verändern und damit die Inflation bekämpfen. Diese Sichtweise ließ Kocher jedenfalls am heutigen Dienstag im Ö1-Morgenjournal durchklingen. Weiterlesen...

Mit Vollgas in die Räterepublik: So wollen Grüne die Klima-Diktatur einführen
Great Reset
Aushebelung der Demokratie

Mit Vollgas in die Räterepublik: So wollen Grüne die Klima-Diktatur einführen

Ganz im Sinne des globalistischen Welt-Umbaus malen die Grünen den Weltuntergang an die Wand, wenn keine knallharten "Klima-Maßnahmen" folgen. Dabei denkt die Partei mittlerweile sogar offen an die Aushebelung der Demokratie, um die sogenannten "Klimaziele" umzusetzen. Dies geht aus einem Papier aus Berlin hervor, das in seinem Inhalt sogar der SPD zu radikal sein soll. Besonders pikant: Die Abstimmung über dieses Gesetz soll bereits am 26. März per Volksentscheid geschehen. Weiterlesen...

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären
Politik
Hauser-Anfrage will Klarheit schaffen

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären

Kaum sind die meisten Corona-Schikanen gefallen, bastelt die schwarz-grüne Regierung bereits an den nächsten Gesetzen, die ihre Allmacht ausbauen soll. Besonders problematisch sind dabei die Pläne für ein neues Epidemiegesetz samt womöglich integrierter Impfpflicht sowie das neue Krisen-Gesetz, das die Regierung dazu ermächtigen soll, nach eigenem Gutdünken jederzeit eine Krise auszurufen und in der Folge durchzuregieren. Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ) fühlt Kanzler Nehammer (ÖVP) und seiner Ministerriege nun in einer ausführlichen Anfrage im Bezug auf diese Pläne auf den Zahn. Weiterlesen...

Deutsche Regierung zahlte 1,5 Mio. Euro Staatsknete an System-Journalisten
Medien
Gekaufte Medien?

Deutsche Regierung zahlte 1,5 Mio. Euro Staatsknete an System-Journalisten

Unabhängiger Journalismus ist eine tragende Säule der Pressefreiheit - und die wiederum ist ein Kernmerkmal einer funktionierenden Demokratie. Dass es in deutschen Medien-Häusern mit der vermeintlichen Staatsferne nicht weit her sei, bemängeln Kritiker seit geraumer Zeit. Nun beweist eine Antwort auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion erstmals schwarz auf weiß, dass in den letzten fünf Jahren etwa 1,5 Mio. Euro Steuergeld an Journalisten der Systemmedien verteilt wurden. Alleine fast 900.000 Euro griffen dabei ARD- & ZDF-Leute ab. Weiterlesen...

Sonderflüge für 'Öko-Jetterin': Baerbock flog 67-mal mit Regierungsmaschine
Politik
Nur der Pöbel soll verzichten?

Sonderflüge für 'Öko-Jetterin': Baerbock flog 67-mal mit Regierungsmaschine

Die Grünen versuchen den Deutschen ihre individuelle Mobilität madig zu machen. Als ganz besonders übel stellen sie dabei gerne Reisen mit dem Flugzeug dar. Aber, woran sich der Pöbel halten soll, gilt natürlich nicht für die grüne Top-Riege in der Politik. Entgegen eines Versprechens, bei Auslandsreisen wenigstens mit Linienfliegern zu reisen, nutzte Außenministerin Baerbock ausgiebig die Sonderflüge mit der Regierungsmaschine. Damit ist sie mit großem Abstand die größte Vielfliegerin der Ampel-Regierung. Weiterlesen...

Ansturm auf Italien: Meloni-Minister will 500.000 legale Migranten anheuern
Great Reset
Wie von Globalisten erwünscht...

Ansturm auf Italien: Meloni-Minister will 500.000 legale Migranten anheuern

Viele Patrioten und Globalismus-Kritiker hatten angesichts des Sieges des Mitte-Rechts-Bündnisses bei den Parlamentswahlen in Italien auf eine politische Kehrtwende, auch bei der Einwanderungsfrage gehofft. Diese hehren Hoffnungen dürften sich immer mehr zerschlagen. Denn nicht nur kämpft Italien ausgerechnet unter Giorgia Meloni mit einem Rekord-Ansturm illegaler Migranten. Ihr Schwager, Parteifreund und Landwirtschaftsminister, Francesco Lollobrigida, will die Einwanderung einfach umetikettieren. Weiterlesen...

WHO will Menschenrechte streichen: Regierung schweigt weiter zu Hauser-Anfrage
Politik
Sie wollen keine Aufklärung liefern

WHO will Menschenrechte streichen: Regierung schweigt weiter zu Hauser-Anfrage

Was die Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch in diesem Jahr plant, kommt einem Anschlag auf sämtliche Freiheiten der Menschen weltweit gleich. Denn die UN-Tochter, die künftig nach eigenem Gutdünken jederzeit "Pandemien" ausrufen können will, ändert die "internationalen Gesundheitsvorschriften". Dabei soll das Bekenntnis zur Würde, zu den Menschenrechten und zu Grundfreiheiten einfach gestrichen werden. Seit Wochen schweigt nun die Regierung auf die Anfrage von Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ). Weiterlesen...

Mietpreisbremse: Maßnahmen gegen Teuerung durch ÖVP geplatzt
Politik
Chaos, Chaos, nichts als Chaos

Mietpreisbremse: Maßnahmen gegen Teuerung durch ÖVP geplatzt

Die Regierung preschte mit der Ankündigung vor, über eine Mietpreisbremse verhandeln zu wollen. Bereits nächste Woche sollte eine solche beschlossen werden. Neben den horrenden Energie- und Lebensmittelpreisen wäre zwar auch ein Deckel der Mieten nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Aber selbst den bekommt die schwarz-grüne Chaosregierung nicht mehr auf die Reihe, denn schon am Freitagvormittag platzten die Verhandlungen jäh. Weiterlesen...

Lang genug gehetzt: Karli, steck' dir deine Versöhnung in den Allerwertesten!
Meinung
Arsch geht ihnen auf Grundeis

Lang genug gehetzt: Karli, steck' dir deine Versöhnung in den Allerwertesten!

Man möge mir die rüpelhafte Überschrift nachsehen, aber das passt wahrlich auf keine Kuhhaut. Nach drei Jahren der völlig evidenzfreien Gängelungen, Schikanen und Spaltungen stellt sich der ehemalige "Flex"-Minister und heutige Kanzler hin und fordert allen Ernstes die "Versöhnung". So, als wäre nichts gewesen: Einfach Schwamm drüber, weil die Regierung in ihrem Wahl- und Umfragen-Desaster kapiert hat, dass auch Ungeimpfte wählen dürfen? Aber ich bin wohl bei Weitem nicht der einzige Österreicher, der hier eher einen manifesten Mangel an Versöhnung hat. Weiterlesen...

Dreiste Nummer: Grünen-Politiker leugnet
Corona
Absurde Kindesweglegung

Dreiste Nummer: Grünen-Politiker leugnet "Lockdown für Ungeimpfte"

Nun, wo die schwarz-grün-rot-pinke Corona-Einheitsfront bemerkt, dass Ungeimpfte auch wählen dürfen, treten ihre Vertreter die Flucht nach vorne an und fordern "Versöhnung". Dabei greifen sie zu einer schier absurden Fülle an Verdrängungsmechanismen. Den Vogel abgeschossen hat dabei der Grünen-Abgeordnete Georg Bürstmayr, der auf Twitter vollmundig behauptete, der mehr als zweimonatige "Lockdown für Ungeimpfte" sei lediglich ein "Framing der FPÖ" gewesen. Weiterlesen...

Großbritannien: Selbstmord-Sanktionen treiben Bürger auf die Straße
Politik
Mega-Streik gegen WEF-Sunak & Co.

Großbritannien: Selbstmord-Sanktionen treiben Bürger auf die Straße

Die Selbstmord-Sanktionen und die Inflation durch massiv gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise haben auch Großbritannien hart getroffen. Schon seit dem Sommer kommt es auf der Insel immer wieder zu Protesten und Streiks. Doch nun eskaliert die Lage. Bis zu einer halben Million Menschen drohen die Arbeit niederzulegen. Schuld ist auf WEF-Jünger und Premierminister Rishi Sunak. Denn der will das Streikrecht per Gesetz einschränken. Weiterlesen...

Rauch-Schwindel: Impf-Druck & Maßnahmen-Terror bleiben über Hintertür
Corona
So wollen sie das Volk blenden

Rauch-Schwindel: Impf-Druck & Maßnahmen-Terror bleiben über Hintertür

Am heutigen Mittwoch inszeniert sich die schwarz-grüne Regierung wieder einmal als vermeintlicher "Freiheitsgönner". Denn der grüne Gesundheitsminister verkündete den Fahrplan für die Aufhebung der verbleibenden Corona-Regeln. Damit will man den Bürgern aber nur Sand in die Augen streuen: Denn über die Hintertür werden die "Maßnahmen", die nie mit Augenmaß, sondern stets mit Zwang und Entmündigung einherkamen, in Stein gemeißelt. Denn über die Überarbeitung des Epidemie-Gesetzes sollen derart harte Schikanen künftig noch schneller möglich sein... Weiterlesen...