Politik

  1. 10 Millionen Euro
  2. 10.000 Euro
  3. 19 Wochen
  4. 2023
  5. 21. Januar
  6. 3 Millionen Euro
  7. 30. März
  8. 31 Prozent
  9. 4 Millionen Euro
  10. 450000 Euro
Dornauer muss gehen: Nächster Babler-Kritiker in SPÖ nimmt den Hut
Die Salami wird immer kürzer...

Dornauer muss gehen: Nächster Babler-Kritiker in SPÖ nimmt den Hut

Die Jagdfotos mit dem Milliarden-Pleitier René Benko waren zu viel: Nach Kritik aus allen Richtungen entschied sich Georg Dornauer, den Vorsitz der Tiroler SPÖ ebenso abzugeben wie seinen Posten als Vize-Landeshauptmann. Auf ein Landtagsmandat will er - mit Hinweis auf seine 10.000 Vorzugsstimmen - aber nicht verzichten. Doch bei allem Amusement über das nächste Ungemach bei den Genossen stellt sich die Frage, wieso sich in jüngerer Vergangenheit ausgerechnet das Lager der Babler-Kritiker immer weiter lichtet. Weiterlesen...

Stillstand dank Brandmauer: Merz will 'Konsens' mit Rot-Grün statt Demokratie
Mit der CDU in die Katastrophe

Stillstand dank Brandmauer: Merz will 'Konsens' mit Rot-Grün statt Demokratie

Auch wenn die Ampel in Deutschland mittlerweile Geschichte ist, die Reste-Rampe versucht noch ein paar Wochen weiter, Politik zu spielen. Und dies auch mit Unterstützung und Duldung der Union. Denn deren Parteivorsitzender Friedrich Merz erklärte nun, wie es seiner Meinung nach bis zur Wahl weitergehen soll. Entscheidungen sind nicht zu erwarten. Stattdessen ein "Konsens" mit den Ampel-Resten. Dafür verzichtet der CDU-Chef sogar auf eigene Anträge - aus Angst, diese könnten mit AfD-Stimmen eine Mehrheit kriegen. Weiterlesen...

'Biddi biddi Spendi': So peinlich betteln Grüne um euer Geld
Neuwahl wirft ihre Schatten voraus

'Biddi biddi Spendi': So peinlich betteln Grüne um euer Geld

Die Lage in Deutschland scheint so ernst wie hoffnungslos - auch, weil den Grünen bei ihrer Regierungspolitik gerne "egal ist, was ihre deutschen Wähler denken" (O-Ton Baerbock). Doch die Aussicht, das Volk im Winter bei Eiseskälte für eine Fortsetzung dieser Ruin-Politik zu erwärmen, trifft die Schneeflocken an ihrer Basis nun hart. Und so lancierte die Berliner Landespartei mit einem hochnotpeinlichen Sujet einen Spendenaufruf für ihr "Wintiwahlkampfi". Weiterlesen...

Trotz Einreiseverbot: Tausende Migranten nach Abschiebung zurück in Deutschland
Kontrollverlust, wohin man schaut...

Trotz Einreiseverbot: Tausende Migranten nach Abschiebung zurück in Deutschland

Das Versagen der EU, aber auch der einzelnen Regierungen beim Thema Migration und illegaler Einwanderung ist seit langem bekannt. Weder ist man Willens, die illegalen Einreisen zu verhindern, noch wirksame Abschiebmaßnahmen zu treffen. Und selbst, wenn einmal abgeschoben wird, verkommt dies zur Farce, wie nun die Beantwortung einer Anfrage zeigt. Denn mehrere Tausend Migranten kamen trotz gültiger Einreisesperre einfach wieder. Weiterlesen...

'Zuckerl' des Grauens: ÖVP & SPÖ sondieren fix nur mit NEOS
Alles für die 'Loser-Koalition'...

'Zuckerl' des Grauens: ÖVP & SPÖ sondieren fix nur mit NEOS

Nehammer & Babler wollen nun Nägel mit Köpfen machen. Wie seit Wochen kolportiert, wollen sie weitere Sondierungen für eine Regierung exklusiv mit den NEOS von "NATO-Beate" Meinl-Reisinger führen. Die Grünen sind offenbar fix raus, die FPÖ als Wahlsieger hat man ja ohnehin schon vorab ausgesondert, obwohl das Volk laut Umfragen am ehesten eine blau-schwarze Koalition unter einem Volkskanzler Kickl wollen würde. Skurril: Nehammer verkauft seine geplante Koalition des Stillstandes als vermeintlichen Neuaufbruch. Weiterlesen...

Wirtschaftsboss rechnet ab: Grüner Strom nie wettbewerbsfähig
Die Realität endlich anerkennen...

Wirtschaftsboss rechnet ab: Grüner Strom nie wettbewerbsfähig

Deutschland vollzieht auf Teufel komm raus die Energiewende und hat sich damit auf Gedeih und Verderb der grünen Ideologie ausgeliefert. Das Ergebnis sind - auch durch horrende Abgaben und Steuern - mit die höchsten Strompreise in Europa und ein Milliardengrab an Steuergeld. Der Chef des Konzerns Thyssenkrupp Miguel Lopez rechnet nun mit der deutschen Energiewende ab. Weiterlesen...

Reform nur Schall & Rauch: Nur EINE neue Kassenarzt-Stelle in Wien
Nächste schwarz-grüne Pleite

Reform nur Schall & Rauch: Nur EINE neue Kassenarzt-Stelle in Wien

Immer mehr Pleiten der scheidenden schwarz-grünen Regierung erst nach der Wahl in ihrem Ausmaß ans Tageslicht. Die vermeintlich bahnbrechende "Gesundheitsreform" ist der nächste Bauchfleck dieser Art. Aus der vermeintlichen Offensive für Kassenarzt-Stellen wird nichts. Bundesweit ist das ohnehin gegenüber dem Bedarf abgespeckte Soll nicht einmal annähernd erreicht. Besonders übel sieht es in Wien aus: Dort wurde nämlich bislang überhaupt erst eine (!) neue Kassenarzt-Stelle besetzt. Weiterlesen...

Trotz Wehr-Milliarde: Bundeswehr hat kein Geld für Beförderungen
Chaos-Armee als trauriges Spiegelbild

Trotz Wehr-Milliarde: Bundeswehr hat kein Geld für Beförderungen

Nicht nur das Ampel-Chaos um den Haushalt und das Gezerre um die Neuwahl zeigt, dass Deutschland ein strukturelles Problem hat, welches sich halt nur auch im Budgetbereich niederschlägt. Denn es fehlt offenbar an Prioritätensetzung, wofür das Steuergeld ausgegeben werden sollte. Stattdessen rettet man die Welt, versorgt Abermillionen Migranten und baut an ideologischen Luftschlössern. Ein deutliches Beispiel dafür ist auch die Bundeswehr: Trotz Wehrmilliarde fehlt es an allen Ecken und Enden - vor allem aber auch an grundlegenden Planungen. Weiterlesen...

Linker Ökonom schamlos: Schuldenbremse wegen Trump aussetzen
Klotzen statt Kleckern

Linker Ökonom schamlos: Schuldenbremse wegen Trump aussetzen

Nach dem Ampel-Aus wollen SPD & Grüne die letzten Wochen vor der Neuwahl nutzen. Für Wirbel sorgt dabei ein Vorschlag des SPD-nahen Ökonomen Marcel Fratzscher. Dieser schlug in der ARD-Talksendung "Hart aber Fair" vor, dass die Minderheitsregierung für den kommenden Haushalt neuerlich zu einem absurden Trick greifen soll. Sie soll neben der Ukraine auch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten als "Notlage" definieren, um nicht an die grundgesetzlich festgeschriebene Schuldenbremse gebunden zu sein... Weiterlesen...

Trump wirkt schon: Migranten drehen um & wollen nicht in die USA...
Eindämmung illegaler Einwanderung

Trump wirkt schon: Migranten drehen um & wollen nicht in die USA...

Politik lebt auch viel von Symbolen. Und manches Mal reicht es schon einfach, ein Zeichen zu setzen, um eine Wirkung zu erzielen. Dies dürfte den US-Amerikanern mit der Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten gelungen sein. Denn der Name Trump spricht für sich und zeigt bereits seine ersten Auswirkungen. So schrumpfen bereits Migrantenzüge, die auf dem Weg in die USA waren zusammen. Weiterlesen...

8.000 Packungen Paxlovid in Österreich vernichtet: Fast 10 Millionen Euro futsch?
Steuergeld kostet ja nix...

8.000 Packungen Paxlovid in Österreich vernichtet: Fast 10 Millionen Euro futsch?

Eine wirkliche Aufarbeitung der Corona-Pandemie lässt auch weiterhin auf sich warten. Aber immer wieder kommen neue Details ans Licht, die eine massive Steuergeldverschwendung zeigen. Sei es bei Masken, Tests, Impfstoffen oder nun bei dem Corona-Medikament Paxlovid. Laut einer Anfrage mussten davon bereits 8.000 Packungen vernichtet werden. Über die Schadenssumme will der grüne Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch aber keine Auskunft geben. Weiterlesen...

Tausendmal Null ist immer noch Null: Habeck-Fake-News im ZDF zum Windkraftausbau
Flaute ist nun einmal Flaute...

Tausendmal Null ist immer noch Null: Habeck-Fake-News im ZDF zum Windkraftausbau

Dieselbe Witzfigur, die keine Ahnung von Insolvenzen, Wirtschaft, Bilanzen und unternehmerischen Realitäten hat, kündigte gestern allen Ernstes ihre Kanzlerkandidatur an: Robert Habeck, das Aushängeschilder der 9-Prozent-Partei, der mit seinem Clochard-Look kokettiert und totalitäre Ansichten hinter dem Charme eines präpensionären Studienrats verbirgt, überschätzt seine eigene Relevanz notorisch. Weiterlesen...

Gegen globale Gesundheits-Diktatur: Bis 19. Juli 2025 muss Österreich Einspruch erheben
Keine Souveräntität aufgeben

Gegen globale Gesundheits-Diktatur: Bis 19. Juli 2025 muss Österreich Einspruch erheben

Im Mai diesen Jahres scheiterte zwar vorerst der WHO-Pandemievertrag, es konnte keine Einigung erzielt werden, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Denn es wird weiter an dem Vertragswerk gearbeitet, welches der WHO umfassende Vollmachten gewähren soll. Eine Anfrage des freiheitlichen Politikers Gerald Hauser im EU-Parlament zeigte nun, wie unverhohlen weiter an dem Vertrag gearbeitet wird. Aber Widerstand ist möglich. Weiterlesen...

Kosten für Bürger sind egal: Mannheimer Energieversorger will Gasnetz stillegen
Einfach mal drüberfahren...

Kosten für Bürger sind egal: Mannheimer Energieversorger will Gasnetz stillegen

Im Namen des Klimawandels soll Deutschland komplett umgekrempelt werden. Dazu gehört auch der komplette Austieg aus fossilen Energiequellen. Vor allem Gasheizungen haben es den Transformatoren angetan. Diese sollen komplett verschwinden. Nun verkündete der Mannheimer Energieversorger MVV, dass 2035 das Gasnetz stillgelegt wird. Die Bürger sollen sich gefälligst andere neue Heizungen einbauen. Weiterlesen...