'Sozialpolitiker' ohne Geschick
Die Erfolgsbilanz der schwarz-rot-pinken "Ömpel"-Regierung ist überschaubar, entsprechend sehen die Umfragen aus. Die SPÖ schlittert immer weiter in Richtung historischer Tiefstwerte. Also braucht's neue rote Galionsfiguren, an die man sich anhängen kann. Und so will die Babler-Partei im Sog des Wahlsieges des neuen ultralinken Moslem-Stadtchefs von New York ein klein bisschen von dessen Momentum abstauben. Weiterlesen...
Die Altparteien-Politiker, welche die Geschicke Deutschlands leiten, sind nicht gerade dafür bekannt, eine Auslese der Besten zu sein, die das Land zu bieten hat. Eine besonders schockierende Bildungslücke zeigte nun Ex-SPD-Chefin Saskia Esken, die beim Pflegen ihrer Erinnerungsarbeit weder Jahreszahlen noch Zeitspannen korrekt benennen konnte. Kein Ruhmesblatt für die Vorsitzende des Bildungsausschusses im Bundestag... Weiterlesen...
Auf der UN-Klimakonferenz
Deutschland ist wieder einmal Weltmeister im Zahlen. Während China seinen Status als Schwellenland ausnutzt, Kanada neue Ölträume lebt und Großbritannien seine grünen Ziele offen begräbt, spielt Berlin weiter Klima-Messias. Weiterlesen...
Wie kann man nur so geschichtsvergessen sein?
Für die Grünen ist bereits jedes Wort über Remigration ein Tabubruch. In Bayern legen sie nun ein 400-seitiges Dossier vor, das AfD-Zitate mit NS-Rhetorik vergleicht und dabei selbst die Grenze zur Geschichtsverharmlosung verwischt. Weiterlesen...
Die nächste Episode der PR-Show
Die Propaganda-Show von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) geht ungebrochen weiter. Alle Monate wieder zelebriert man einzelne Abschiebungen von Syrern & Afghanen in ihre Heimat wie die größte Errungenschaft seit Menschheitsgedenken - und rühmt sich für seinen harten Kurs. In Wahrheit strömen aber weiterhin Migranten aus diesen Ländern nach Österreich: Alleine bei Afghanen erhielten in diesem Jahr schon über 4.000 Personen einen Aufenthaltstitel, weitere 4.000 suchten um Asyl an... Weiterlesen...
Rund um den EU-Lateinamerika-Gipfel
Beate Meinl-Reisinger (NEOS) ist wieder auf Reisen: Aktuell ist sie beim EU-Lateinamerika-Gipfel (EU-CELAC) in Kolumbien. Während sie dort in hochoffizieller Funktion auftanzt und mutmaßlich wieder heimisches Steuergeld in aller Welt verteilen will, dokumentierte sie ihre Reise in sozialen Medien. Dabei sind die teuren Auslandsreisen der pinken Außenministerin längst im Fokus der politischen Kritik. Weiterlesen...
Verhandlungsgeschick & Freundschaft
Während deutsche Politiker mit der Moralkeule partout keine billige Energie aus Russland annehmen und lieber ausschleßlich auf teure Importe aus Übersee setzen, versucht Ungarn-Premier Viktor Orbán stets, das beste für sein Land herauszuholen. Und so vereinbarte er mit Trump einen Deal, wonach sein Land ungeachtet westlicher Sanktionen auch weiterhin russisches Öl & Gas importieren kann. Weiterlesen...
Selbst Medien & Ministerien zweifeln
Diplomatisches Geschick und Versöhnung ungeachtet konfliegender Interessen waren lange Eckpfeiler deutscher Außenpolitik und der europäischen Nachkriegsarchiktektur. Diese Zeiten sind lange vorüber: Wer sich kritisch gegenüber blinder Aufrüstung, Eskalationsspiralen und Kriegstreiberei zeigt oder sich gar für multipolare Perspektiven einsetzt, wird zum Landesverräter stilisiert, selbst wenn er nur seine Oppositionsarbeit macht. Dabei entbehren diese ständigen Vorwürfe gegenüber AfD & BSW jeder ernsthaften Grundlage. Weiterlesen...
Deutschland hat sich 'geändert'...
Weihnachten ist ein Fest des Friedens. Daran hat sich nichts geändert – nur die Welt um uns hat sich verändert. Immer mehr Städte sagen ihre Weihnachtsmärkte ab, weil die Politik das Land nicht mehr schützen kann. Weiterlesen...
Der 'Bonzen'-Eisberg reicht tief
Die einhellige Aufregung über die fürstliche Gehaltserhöhung von 4,2% für rund 5.800 Mitarbeiter der Wirtschaftskammer, die bei allen Normalsterblichen auf "Mäßigung" bei den Lohnrunden pocht, war nur die Spitze des Eisberges. Denn nun stellt sich heraus, dass die Landesdirektoren und ihre Stellvertreter sich fast durch die Bank eine Erhöhung im zweistelligen Prozentbereich gönnten. WKO-Chef Harald Mahrer (ÖVP) steht wegen astronomisch hoher Mehrfachbezüge in der Kritik - und versucht sich in Beschwichtigung. Weiterlesen...
Was darf geopolitische Satire...?
Manchmal kann man Satire und Realität nicht mehr voneinander unterscheiden. So auch im Fall der jüngsten Vergabe des "Westfälischen Friedenspreises". Dieser geht nämlich diesmal an die NATO. Das Militärbündnis trommelt in der jüngeren Vergangenheit für konzertierte Aufrüstung und befindet sich im faktischen Stellvertreterkrieg mit Russland. Weiterlesen...
Ausbleibende Antwort auf Investor
Die schwarz-rot-pinke "Ömpel"-Regierung blieb große Würfe bislang schuldig, die Wirtschaftslage hat sich eher noch weiter verschlechtert. Und will offenbar daran auch nichts ändern: Diesen Eindruck vermitteln die verärgerten Aussagen von Ryanair-Chef Michael O'Leary, der große Investitionen in Österreicht tätigen wollte, aber offenbar von ÖVP-Kanzler Christian Stocker und SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke hingehalten wurde. Weiterlesen...
Undemokratische Ideen bald spruchreif?
Vertreter der Altparteien lassen die Katze aus dem Sack. Sie zittern vor einer AfD-Regierung in ostdeutschen Bundesländern und erste Diskussionen, eine demokratisch gewählte Regierung etwa mittels eines „Staatskommissars” auszuhebeln, werden laut. Aber auch die Sabotage der Arbeit durch die Vorablöschung von Daten steht bereits im Raum... Weiterlesen...
Rote Propaganda ohne Genierer
Nach dem Flop zum Start von "SPÖ eins" erschien nun der zweite Wochenrückblick des roten Propaganda-Kanals. Dessen Herzstück ist ein Beitrag zum Polizeieinsatz am Peršmanhof in Kärnten. Das dortige "Antifa-Camp" wird als "friedliches Bildungscamp verharmlost, zentrale Hintergründe werden weggelassen - und das rote Narrativ als unumstößliche Wahrheit präsentiert. Als Expertin zitiert man eine prononciert linke Politologin, die Funktionärin der dortigen Gedenkstätte ist - ohne das kenntlich zu machen. Weiterlesen...
Islamisierung auf lauten, roten Sohlen?
Ein politisches Erdbeben erschüttert New York: Ein radikaler Linker mit islamischem Hintergrund zieht ins Rathaus ein und verspricht nichts Geringeres als eine komplette soziale Revolution, deren Gelingen allerdings sehr zweifelhaft ist. Gegner warnen vor dem drohenden Untergang der Metropole. Weiterlesen...