Die Salami wird immer kürzer...
Die Jagdfotos mit dem Milliarden-Pleitier René Benko waren zu viel: Nach Kritik aus allen Richtungen entschied sich Georg Dornauer, den Vorsitz der Tiroler SPÖ ebenso abzugeben wie seinen Posten als Vize-Landeshauptmann. Auf ein Landtagsmandat will er - mit Hinweis auf seine 10.000 Vorzugsstimmen - aber nicht verzichten. Doch bei allem Amusement über das nächste Ungemach bei den Genossen stellt sich die Frage, wieso sich in jüngerer Vergangenheit ausgerechnet das Lager der Babler-Kritiker immer weiter lichtet. Weiterlesen...
Mit der CDU in die Katastrophe
Auch wenn die Ampel in Deutschland mittlerweile Geschichte ist, die Reste-Rampe versucht noch ein paar Wochen weiter, Politik zu spielen. Und dies auch mit Unterstützung und Duldung der Union. Denn deren Parteivorsitzender Friedrich Merz erklärte nun, wie es seiner Meinung nach bis zur Wahl weitergehen soll. Entscheidungen sind nicht zu erwarten. Stattdessen ein "Konsens" mit den Ampel-Resten. Dafür verzichtet der CDU-Chef sogar auf eigene Anträge - aus Angst, diese könnten mit AfD-Stimmen eine Mehrheit kriegen. Weiterlesen...
Neuwahl wirft ihre Schatten voraus
Die Lage in Deutschland scheint so ernst wie hoffnungslos - auch, weil den Grünen bei ihrer Regierungspolitik gerne "egal ist, was ihre deutschen Wähler denken" (O-Ton Baerbock). Doch die Aussicht, das Volk im Winter bei Eiseskälte für eine Fortsetzung dieser Ruin-Politik zu erwärmen, trifft die Schneeflocken an ihrer Basis nun hart. Und so lancierte die Berliner Landespartei mit einem hochnotpeinlichen Sujet einen Spendenaufruf für ihr "Wintiwahlkampfi". Weiterlesen...
Kontrollverlust, wohin man schaut...
Das Versagen der EU, aber auch der einzelnen Regierungen beim Thema Migration und illegaler Einwanderung ist seit langem bekannt. Weder ist man Willens, die illegalen Einreisen zu verhindern, noch wirksame Abschiebmaßnahmen zu treffen. Und selbst, wenn einmal abgeschoben wird, verkommt dies zur Farce, wie nun die Beantwortung einer Anfrage zeigt. Denn mehrere Tausend Migranten kamen trotz gültiger Einreisesperre einfach wieder. Weiterlesen...
Alles für die 'Loser-Koalition'...
Nehammer & Babler wollen nun Nägel mit Köpfen machen. Wie seit Wochen kolportiert, wollen sie weitere Sondierungen für eine Regierung exklusiv mit den NEOS von "NATO-Beate" Meinl-Reisinger führen. Die Grünen sind offenbar fix raus, die FPÖ als Wahlsieger hat man ja ohnehin schon vorab ausgesondert, obwohl das Volk laut Umfragen am ehesten eine blau-schwarze Koalition unter einem Volkskanzler Kickl wollen würde. Skurril: Nehammer verkauft seine geplante Koalition des Stillstandes als vermeintlichen Neuaufbruch. Weiterlesen...
Die Realität endlich anerkennen...
Deutschland vollzieht auf Teufel komm raus die Energiewende und hat sich damit auf Gedeih und Verderb der grünen Ideologie ausgeliefert. Das Ergebnis sind - auch durch horrende Abgaben und Steuern - mit die höchsten Strompreise in Europa und ein Milliardengrab an Steuergeld. Der Chef des Konzerns Thyssenkrupp Miguel Lopez rechnet nun mit der deutschen Energiewende ab. Weiterlesen...
Nächste schwarz-grüne Pleite
Immer mehr Pleiten der scheidenden schwarz-grünen Regierung erst nach der Wahl in ihrem Ausmaß ans Tageslicht. Die vermeintlich bahnbrechende "Gesundheitsreform" ist der nächste Bauchfleck dieser Art. Aus der vermeintlichen Offensive für Kassenarzt-Stellen wird nichts. Bundesweit ist das ohnehin gegenüber dem Bedarf abgespeckte Soll nicht einmal annähernd erreicht. Besonders übel sieht es in Wien aus: Dort wurde nämlich bislang überhaupt erst eine (!) neue Kassenarzt-Stelle besetzt. Weiterlesen...
Chaos-Armee als trauriges Spiegelbild
Nicht nur das Ampel-Chaos um den Haushalt und das Gezerre um die Neuwahl zeigt, dass Deutschland ein strukturelles Problem hat, welches sich halt nur auch im Budgetbereich niederschlägt. Denn es fehlt offenbar an Prioritätensetzung, wofür das Steuergeld ausgegeben werden sollte. Stattdessen rettet man die Welt, versorgt Abermillionen Migranten und baut an ideologischen Luftschlössern. Ein deutliches Beispiel dafür ist auch die Bundeswehr: Trotz Wehrmilliarde fehlt es an allen Ecken und Enden - vor allem aber auch an grundlegenden Planungen. Weiterlesen...
Nach dem Ampel-Aus wollen SPD & Grüne die letzten Wochen vor der Neuwahl nutzen. Für Wirbel sorgt dabei ein Vorschlag des SPD-nahen Ökonomen Marcel Fratzscher. Dieser schlug in der ARD-Talksendung "Hart aber Fair" vor, dass die Minderheitsregierung für den kommenden Haushalt neuerlich zu einem absurden Trick greifen soll. Sie soll neben der Ukraine auch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten als "Notlage" definieren, um nicht an die grundgesetzlich festgeschriebene Schuldenbremse gebunden zu sein... Weiterlesen...
Eindämmung illegaler Einwanderung
Politik lebt auch viel von Symbolen. Und manches Mal reicht es schon einfach, ein Zeichen zu setzen, um eine Wirkung zu erzielen. Dies dürfte den US-Amerikanern mit der Wahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten gelungen sein. Denn der Name Trump spricht für sich und zeigt bereits seine ersten Auswirkungen. So schrumpfen bereits Migrantenzüge, die auf dem Weg in die USA waren zusammen. Weiterlesen...
Steuergeld kostet ja nix...
Eine wirkliche Aufarbeitung der Corona-Pandemie lässt auch weiterhin auf sich warten. Aber immer wieder kommen neue Details ans Licht, die eine massive Steuergeldverschwendung zeigen. Sei es bei Masken, Tests, Impfstoffen oder nun bei dem Corona-Medikament Paxlovid. Laut einer Anfrage mussten davon bereits 8.000 Packungen vernichtet werden. Über die Schadenssumme will der grüne Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch aber keine Auskunft geben. Weiterlesen...
Wer rastet, der rostet...
Immer mehr Kommunen bauen Sitzbänke im Wald ab, weil sie eine Bedrohung darstellen sollen. Einer der Gründe, warum Wanderer demnächst keine Rastbank mehr vorfinden: Der Klimawandel. Weiterlesen...
Flaute ist nun einmal Flaute...
Dieselbe Witzfigur, die keine Ahnung von Insolvenzen, Wirtschaft, Bilanzen und unternehmerischen Realitäten hat, kündigte gestern allen Ernstes ihre Kanzlerkandidatur an: Robert Habeck, das Aushängeschilder der 9-Prozent-Partei, der mit seinem Clochard-Look kokettiert und totalitäre Ansichten hinter dem Charme eines präpensionären Studienrats verbirgt, überschätzt seine eigene Relevanz notorisch. Weiterlesen...
Keine Souveräntität aufgeben
Im Mai diesen Jahres scheiterte zwar vorerst der WHO-Pandemievertrag, es konnte keine Einigung erzielt werden, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Denn es wird weiter an dem Vertragswerk gearbeitet, welches der WHO umfassende Vollmachten gewähren soll. Eine Anfrage des freiheitlichen Politikers Gerald Hauser im EU-Parlament zeigte nun, wie unverhohlen weiter an dem Vertrag gearbeitet wird. Aber Widerstand ist möglich. Weiterlesen...
Einfach mal drüberfahren...
Im Namen des Klimawandels soll Deutschland komplett umgekrempelt werden. Dazu gehört auch der komplette Austieg aus fossilen Energiequellen. Vor allem Gasheizungen haben es den Transformatoren angetan. Diese sollen komplett verschwinden. Nun verkündete der Mannheimer Energieversorger MVV, dass 2035 das Gasnetz stillgelegt wird. Die Bürger sollen sich gefälligst andere neue Heizungen einbauen. Weiterlesen...