Politik
Gipfel der Lächerlichkeit
Die „FAZ“ rückt mit einem neuen Höhepunkt oppositionskritischen Journalismus heraus.
Garniert mit einem gehässigen Beitragsbild problematisiert die ehemals konservative Zeitung, dass die AfD-Fraktion zu häufig lacht. Fröhlichkeit als Angriff auf „unsere Demokratie“ – so jedenfalls die Erzählung. Dabei soll es sich, so die Deutung, freilich um ein gezieltes, höhnisches Lachen handeln. Am verbittertsten zeigten sich übrigens die linksgerichteten Parteien… Weiterlesen...
Politik
Kein Interesse am Frieden?
Kaum im Amt, scheint Unionskanzler Friedrich Merz die von ihm angekündigte Politik umzusetzen. Allerdings nicht im Bereich der Migration - von der Schuldenbremse gar nicht zu reden - sondern im Bezug auf den Ukraine-Krieg und seine Verlängerung. Statt wie bisher Transparenz über gelieferte Waffensysteme nach Kiew walten zu lassen, werden die Lieferungen nun zur Geheimsache erklärt, inkklusive Taurus. Weiterlesen...
Medien
Ideologische Säuberung mit GEZ-Gebühren
Jan Böhmermann nutzt seine ZDF-Sendung Magazin Royale, um in bester Stasi-Manier einen anonymen Regierungskritiker öffentlich zu enttarnen. Millionen Zuschauer sehen zur besten Sendezeit, wie ein satirischer YouTuber – bekannt unter dem Namen „Clownswelt“ – regelrecht vorgeführt, entblößt und an den digitalen Pranger gestellt wird. Der Betroffene: ein 29-jähriger Metal-Gitarrist aus Ostwestfalen. Er übt in seiner Sendung Kritik an Politik, Medien und Gesellschaft – verpackt in Ironie, Polemik und spöttischer Satire. Weiterlesen...
Politik
Es geht um Souveränität & Freiheit
Von 19.-27. Mai findet der nächste WHO-Gipfel in Genf statt, bei dem der umstrittene Pandemievertrag endgültig beschlossen werden soll. Im Zusammenspiel mit der bereits im Vorjahr angestoßenen Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR), die völkerrechtlich bindend sind, besteht die Gefahr einer bedrohlichen Machtfülle in den Händen der ungewählten UN-Tochterorganisation. Die FPÖ verleiht ihrem Kampf gegen den Griff der Globalisten nach der Allmacht nun mithilfe einer Petition Nachdruck. Weiterlesen...
Politik
Wohin geht die Reise?
Während Europa und die EU unbeirrbar an ihrem Kriegskurs festhalten, verhandeln die USA und Russland über die Zeit nach dem Ukraine-Krieg. Dazu gehören auch wieder Handelsbeziehungen mit Russland. Die USA scheinen nun den Kreml dabei unterstützen zu wollen, wieder am europäischen Gasmarkt Fuß zu fassen, gegen den Widerstand der EU. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die Zukunft der Nord-Stream-Pipelines, die bald in US-amerikanischen Händen sein könnten. Weiterlesen...
Politik
Kind mit dem Bade ausschütten...
Ein brutaler Frauenmord riss am Samstag im malerischen Maria Alm die Idylle im Pinzgau entzwei: Jenny Z. (34) hatte ihren ungarischen Ex-Freund bereits mehrmals angezeigt, doch Krisztian P. (32) stellte ihr immer wieder nach. Mit einem tragischen Ende: Mit einem Kopfschuss soll er sie regelrecht hingerichtet haben. Für die SPÖ-Politikerin Klaudia Frieben, zugleich Vorsitzende des "Österreichischen Frauenrings" ist dies nun Anlass, einmal mehr ein generelles privates Waffenverbot für alle Österreicher zu fordern... Weiterlesen...
Politik
'Geballte Ladung' an Taurus-Raketen
Das Säbelrasseln gegen Russland nimmt ungeahnte Dimensionen an: Längst haben manche Zeitgenossen mit der teuren Aufrüstung nicht genug, sondern würden am Liebsten gleich das osteuropäische Land von der Landkarte tilgen. Einen schockierenden Offenbarungseid leistet ein Schweizer Jungsozialist, der zum heutigen Jahrestag des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland am Liebsten die dortige Hauptstadt Moskau mit Taurus-Marschflugkörpern beschießen würde. Weiterlesen...
Politik
Unverständis im Ausland
Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ sorgte im Ausland für Aufmerksamkeit und warf Fragen über den Umgang der deutschen Systemparteien mit der Opposition auf. Nun forderte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, der Republikaner Tom Cotton, die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz zu beenden. Gleichzeitig setzte dieser – wenn auch aus anderen Gründen – seine Einstufung vorerst aus. Weiterlesen...
Politik
Sparstift & Gönnerlaune an falscher Stelle
Infolge des Rekord-Budgetlochs muss die schwarz-rot-pinke Koalition ein saftiges Sparpaket schnüren. Doch immer mehr wird deutlich: Gespart wird nicht im System, sondern vor allem bei den Menschen im eigenen Land und insbesondere bei Familien. Spendabler ist man im Ausland: Denn für Nuss-Bäurinnen in Afrika, für ukrainisches Getreide und andere Mätzchen hat man zwar nicht ganz so viel Geld wie für den sündteuren NATO-Raketenschirm "Sky Shield", aber immerhin noch Budgetmittel in üppiger Millionenhöhe... Weiterlesen...
Politik
Mehr Ukraine & teures Ami-Flüssiggas
Die europäische Wirtschaft schwächelt, die Schulden steigen und die Energiepreise sind noch lange nicht wieder auf einem erträglichen Niveau. Doch dies alles ficht die EU-Kommission nicht an. Sie will nun Vorschläge vorlegen, um bis 2027 den Import von russischen Gasimporten nach Europa komplett zu verbieten. Stattdessen soll weiter teures LNG aus Übersee bezogen werden. Weiterlesen...
Corona
Aufarbeitung wird angestoßen
Als einzige Parlamentspartei stellte sich die FPÖ konsequent gegen die Corona-Wahnsinn. Sie solidarisierte sich mit den Freiheits-Demos auf der Straße und stimmte als einzige Kraft geschlossen gegen den staatlichen Stichzwang. Doch auch nach dem Ende des "Pandemie"-Regimes bleibt die Kickl-Partei offenbar die einzige Kraft, die auf Aufarbeitung dieser dunklen Zeit pocht. Mit nicht weniger als 827 parlamentarischen Anfragen fühlt man den Vertretern der schwarz-rot-pink-grünen Einheitspartei auf den Zahn. Weiterlesen...
Medien
Massenentlassung in Spanien
Anfang des Jahres verkündete Meta-Chef Mark Zuckerberg, dass er die Zensur auf seinen Plattformen wie Facebook abschaffen wolle. Damit eiferte er Elon Musk nach, der dies zuvor schon auf der von ihm gekauften Social-Media-Plattform Twitter - heute X - umgesetzt hatte. Nun lässt Zuckerberg Taten folgen, mit Folgen: Ein Moderations-Unternehmen entlässt rund 2.000 Mitarbeiter. Weiterlesen...
Politik
Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne...
Eigentlich sollte alles in trockenen Tüchern sein und Unions-Chef Friedrich Merz heute zum Bundeskanzler gewählt werden. Doch es kam anders. Dem Chef-Umfaller fehlten wichtige Stimmen aus der zukünftigen Regierungskoalition und er fiel bei der Wahl durch. Geht es nun wieder zurück an den Start? Denn bisher scheiterte noch nie ein Kanzler im ersten Wahlgang. Weiterlesen...
Politik
Willkommen in der Demokratischen Volksrepublik Deutschland
Nach der politisch motivierten Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz treibt die Hysterie um die größte Oppositionspartei immer neue Blüten. Neben Überlegungen, wie man Mitglieder der Partei aus dem Staatsdienst entfernen kann, könnte nach einigen Stimmen dafür schon ein bloßes "Like" in sozialen Netzwerken reichen. Existenzvernichtung en gros oder Einordnung in die Herde... Weiterlesen...
Politik
Brüssel in der Zwickmühle
Die erste Runde der Wahlwiederholung in Rumänien ist geschlagen. Deutlich vorn liegt der dem politischen rechten Lager zuzuordnende George Simion. Nicht zuletzt die Unterstützung durch den von der EU verhinderten Wahlsieger Călin Georgescu dürfte zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Für die Polit-Bonzen aus Brüssel eine veritable Pleite. Man darf gespannt sein, welche Maßnahmen nun in der EU ergriffen werden. Weiterlesen...