Politik
Kanzler kriegt auf die Finger
Dass die ÖVP und ihr Kanzler Karl Nehammer plötzlich den Schutz des Bargelds für sich entdecken und sogar versuchen den Eindruck zu erwecken, als wäre ihnen dies schon immer ein Anliegen gewesen, war von vielen Österreichern schnell als Blendgranate der in Umfragen schwächelnden Volkspartei erkannt. Doch nun schaltet sich auch das EU-Establishment ein und pfeift Nehammer zurück: Passt dieses Vorhaben doch so gar nicht zur EU-Agenda. Weiterlesen...
Politik
Taten folgen jedoch keine...
Vorbei die Zeit der hochtrabenden Worte und der Träume eines Blitzsieges gegen Russland. Die deutsche grüne Außenministerin Annalena Baerbock gibt nun in einem Interview zu einem Buch zu, dass die Sanktionen nicht ganz so wirken, wie man es sich erhofft hatte. Schlüsse scheint sie aus dieser späten Erkenntnis allerdings nicht zu ziehen. Es wird vielmehr weiter dilettiert, so wie schon bisher. Weiterlesen...
Medien
Reform statt Privilegien
Am Küniglberg reibt man sich noch erfreut die Hände. Mit der als Haushaltsabgabe euphemistisch umschriebenen ORF-Zwangssteuer kann man nicht nur jeden Haushalt und auch Firmen in Österreich kräftig zur Kasse bitten, auch spült das neue Gesetz ab 2024 auch deutlich mehr Geld in das Säckl des unwirtschaftlich und durch Privilegien übermäßig teuren Staatsfunks. Doch dies muss nicht so bleiben... Weiterlesen...
Politik
Wenn Politik zur Farce verkommt
Mittlerweile muss man bei dieser Regierung auf alles gefasst sein. Während die Bürger extreme Teuerungen hinnehmen müssen und immer weniger Geld zum Leben bleibt, werden sie von der Regierung lediglich mit Almosen abgespeist. Eine besondere Aktion leistete sich jetzt wieder die grüne Klimaministerin und Kurzstreckenfliegerin Leonore Gewessler. Gegen Tattoos gab es das Klimaticket für ein Jahr gratis. Weiterlesen...
Politik
Alles für den Klimawahn...
Mittlerweile ist es fast gängige Meinung, dass zum "menschengemachten Klimawandel" auch Rindviecher ihren Teil beitragen. Dazu gab es bereits einige Überlegungen, wie man den Menschen das Fleischessen abgewöhnen und den Kühen die Emissionen nehmen kann. In Kanada geht man nun daran extra Tiere zu züchten, die weniger Methan ausstoßen und somit "klimaverträglich" sein sollen. Weiterlesen...
Meinung
Was interessiert das Geschwätz von gestern
Nun ist es also amtlich: Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verteidigt die USA und deren Lieferungen von Streumunition an die Ukraine. Dass Steinmeier dabei einen geradezu akrobatischen Gesinnungswandel vollzieht, der ihm nicht nur den letzten Rest Glaubwürdigkeit kostet, sondern auch zeigt, wer wirklich sein Herr ist, scheint ihn nicht zu stören, ebenso wie die nachhaltige Beschädigung seines Amtes. Weiterlesen...
Meinung
Mach die Welt, wie sie dir gefällt
Es war die zweite Pleite für die Ampelregierung direkt vor der Sommerpause des Bundestages. Zuerst hatte das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt und dann scheiterte auf der letzten Sitzung auch noch die Abstimmung über das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), weil zu wenig Abgeordnete vor Ort waren und die AfD darauf aufmerksam machte. Die Reaktionen einiger Politiker darauf lassen allerdings tief in deren Psyche blicken und offenbaren eine Verachtung der Demokratie, der es sich zu erwehren gilt. Weiterlesen...
Politik
Die kalte diplomatische Schulter...
Heizungszwang, Sanierungspflicht, Asylreform - es läuft derzeit nicht rund für die Grünen in Deutschland. Dazu Skandale um "Familienbande", Posten- und Auftragsschacher. Also suchte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock ihr Heil in der Flucht. Gemeinsam mit SPD-Arbeitsminister Hubert Heil ging es nach Brasilien. Fachkräfte, Ukraine, Klima und Umwelt so die Mission. Doch für feministische Außenpolitik hatte man in Brasilien keine Zeit. Weiterlesen...
Great Reset
Grüne Verbotsspiele
Die sogenannte "Transformation" zu einer angeblich besseren, klimaneutralen, gerechten und auch diversen Welt schreitet mit Riesenschritten voran. Im grün geleiteten Landwirtschaftsministerium arbeitet Bundesminister Cem Özdemir bereits an neuen Verboten ganz im Sinne der globalen Agenda. Mit einer "Ernährungsstrategie für Deutschland" will man nun schrittweise den Fleischkonsum verbieten. Weiterlesen...
Meinung
Xi ganz wuschig...
Bei ihrer China-Reise betonten die Medien aber auch die Außenministerin selbst, die welthistorische Bedeutung der Mission. Feministische Außenpolitik sollte zeigen, was sie kann und die Welt ein Stück glücklicher machen. Doch offenbar haben die Chinesen ihre Lektion aus der Geschichte nicht gelernt und wollen von den Segnungen, die Deutschland und Annalena Baerbock nach Peking bringen nichts wissen, zumindest noch nicht... Weiterlesen...
Politik
Schildbürgerstreich
Die EU hat im wahrsten Sinne des Wortes wieder ein gewaltiges Ei gelegt. Denn sie schafft es wieder, alles unnötig zu verkomplizieren und sorgt auch bei Bauern abermals für Probleme. Denn diese dürfen nun Eier nicht mehr als Freilandeier verkaufen, obwohl das Federvieh Auslauf auf der Wiese hat. Grund dafür ist die Ökostrom-Offensive. Weiterlesen...
Politik
Blendwerk des Kanzlers
Dieser Tage geht Kanzler Nehammer wieder auf Reisen. Allerdings nicht Richtung Kiew oder gar in die Höhle des Löwen am roten Platz in Moskau, sondern nach Dänemark und Schweden. Dort will der Kanzler wirtschaftliche Kontakte pflegen, aber sich auch von seinen Amtskollegen Inspirationen beim Thema Migration und Sozialleistungen holen. Doch die Reise hätte sich der Kanzler sparen können. Weiterlesen...
Politik
Nichts als Abzocke
Von wegen ein "ORF-Rabatt", den die schwarztürkis-grüne Regierung vollmundig verkündete. Denn die Gebühr für den Staatsfunk wurde nur um ein paar Euro gesenkt und dem ORF dafür über 400.000 neue Beitragszahler geschenkt. Grund zum Sparen gibt es also am Küniglberg nicht. Und auch im Vergleich mit anderen EU-Ländern zeigt sich, Österreich leistet sich den pro Kopf teuersten Staatsfunk in der Europäischen Union. Weiterlesen...
Politik
Kommt nukleare Bedrohung?
Zusätzlich zu seinen Challenger-Panzern hat Großbritannien angekündigt, auch panzerbrechende Uran-Munition an die Ukraine liefern zu wollen. Diese Art von Munition ist nicht verboten, gilt aber als gesundheitsgefährdend. Zudem ist die Lieferung der Munition eine Provokation mit Ansage gegenüber Russland. Denn schon im Januar 2023 warnte Russland vor Konsequenzen, sollte Uran-Munition in der Ukraine eingesetzt werden. Weiterlesen...
Politik
Politisches Wolkenkuckucksheim
Der Kampf gegen den Klimawandel geht unvermindert und ohne Rücksicht auf Verluste weiter. Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Öl- und Gasheizungen verbieten will, kommt nun der nächste Anschlag auf Hausbesitzer und Mieter. Nach einem EU-Richtlinienentwurf sollen bis 2033 alle Häuser bestimmte Energiestandards erfüllen. Was droht sind teure Umbaumaßnahmen oder saftige Strafen, die im Ernstfall in einem Zwangsverkauf münden können... Weiterlesen...
