Politik
Blendwerk des Kanzlers
Dieser Tage geht Kanzler Nehammer wieder auf Reisen. Allerdings nicht Richtung Kiew oder gar in die Höhle des Löwen am roten Platz in Moskau, sondern nach Dänemark und Schweden. Dort will der Kanzler wirtschaftliche Kontakte pflegen, aber sich auch von seinen Amtskollegen Inspirationen beim Thema Migration und Sozialleistungen holen. Doch die Reise hätte sich der Kanzler sparen können. Weiterlesen...
Politik
Nichts als Abzocke
Von wegen ein "ORF-Rabatt", den die schwarztürkis-grüne Regierung vollmundig verkündete. Denn die Gebühr für den Staatsfunk wurde nur um ein paar Euro gesenkt und dem ORF dafür über 400.000 neue Beitragszahler geschenkt. Grund zum Sparen gibt es also am Küniglberg nicht. Und auch im Vergleich mit anderen EU-Ländern zeigt sich, Österreich leistet sich den pro Kopf teuersten Staatsfunk in der Europäischen Union. Weiterlesen...
Politik
Kommt nukleare Bedrohung?
Zusätzlich zu seinen Challenger-Panzern hat Großbritannien angekündigt, auch panzerbrechende Uran-Munition an die Ukraine liefern zu wollen. Diese Art von Munition ist nicht verboten, gilt aber als gesundheitsgefährdend. Zudem ist die Lieferung der Munition eine Provokation mit Ansage gegenüber Russland. Denn schon im Januar 2023 warnte Russland vor Konsequenzen, sollte Uran-Munition in der Ukraine eingesetzt werden. Weiterlesen...
Politik
Politisches Wolkenkuckucksheim
Der Kampf gegen den Klimawandel geht unvermindert und ohne Rücksicht auf Verluste weiter. Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Öl- und Gasheizungen verbieten will, kommt nun der nächste Anschlag auf Hausbesitzer und Mieter. Nach einem EU-Richtlinienentwurf sollen bis 2033 alle Häuser bestimmte Energiestandards erfüllen. Was droht sind teure Umbaumaßnahmen oder saftige Strafen, die im Ernstfall in einem Zwangsverkauf münden können... Weiterlesen...
Politik
Steuergeldverschwendung
Spätestens seit der Miete eines Klaviers für das Parlament, wissen die meisten Österreicher, dass es sich bei Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) um einen musischen Menschen handelt. Die wenigsten dürften allerdings wissen, dass er auch einen grünen Daumen hat. Und dieser kam nun - mehr oder weniger - im Parlament zum Einsatz. Dort stehen jetzt Plastikblumen für 12.500 Euro. Weiterlesen...
Corona
Regierungs-Schwurbler Rauch
Groß hatte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer eine "Versöhnungs-Offensive" angekündigt. Es gelte, während Corona aufgerissene Gräben zuzuschütten. Was von vornherein als halbherziger Versuch, Wähler zurückzugewinnen wahrgenommen wurde, wird nun vom grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch bestätigt. Dieser schließt eine Versöhnung mit sogenannten "Corona-Leugnern" aus. Weiterlesen...
Politik
Vorsorge oder Panikmache?
An einer Wiener Schule wurde nun eine brisante Benachrichtigung an die Eltern verteilt. In den Brief werden diese darüber aufgeklärt, wie im Falle eines Reaktorunfalls oder eines Atomwaffen-Angriffs vorgegangen wird und welche Maßnahmen zu ergreifen seien. Erinnerung an die Zeit des Kalten Krieges werden wach, als die Gefahr einer atomaren Eskalation an der Tagesordnung stand. Weiterlesen...
Medien
Sogenannte 'Haushaltsabgabe'
Die Spatzen pfiffen es schon länger von Dächern, aber nun scheint es fix zu sein. Der ORF soll zukünftig über eine Haushaltsabgabe ähnlich dem deutschen Vorbild finanziert werden. Damit werden dann alle Bürger in Österreich zur Kasse gebeten - egal, ob sie einen Fernseher besitzen oder nicht. Für den ORF eine perfekte Einnahmequelle. Weiterlesen...
Politik
Abschaffung der Demokratie
Die österreichische Bundesregierung wappnet sich bereits für die nächsten "Krisen". Dazu wurde bereits das neue "Krisenbewältigungsgesetz" zur Begutachtung in den Nationalrat eingebracht. Und das Gesetz zeigt, dass die Regierung aus ihren "Fehlern" während Corona gelernt hat und sich fortan mehr Rechte zugestehen will. Deshalb ist Widerspruch wichtig - etwa in Form einer Stellungnahme auf der Seite des Parlaments. Weiterlesen...
Politik
Enteignung der Bürger
Eine Beraterin von Klimaministerin Leonore Gewessler war schon mehrmals auffällig mit ihren radikalen Forderungen. Nun hat sie abermals nachgelegt. Bei einem Vortrag vor der Lübecker Ortsgruppe von "Fridays for Future" erklärte sie ihre Vision der Verkehrswende und den Weg hin zur Rettung des Klimas. Klar ist, die normalen Bürger haben nichts zu lachen. Weiterlesen...
Politik
Kindisch in die Total-Eskalation
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist auf Reisen. Diesmal wurden Finnland und Schweden von der grünen Außenministerin heimgesucht. Deren Antrag auf NATO-Mitgliedschaft wolle sie unterstützen. In Finnland wurde es zudem auch sehr unterirdisch. Baerbock besuchte einen Schutzbunker unter der finnischen Hauptstadt und will nun auch in Deutschland den Bunkerbau ankurblen. Weiterlesen...
Corona
Auch 50-mal gegen Covid impfen
Der amtierende brasilianische Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ("Lula") lässt seit seinem Amtsantritt keinen Zweifel daran, wo die Reise mit ihm hingeht. Während sein Amtsvorgänger Jair Bolsonaro der Corona-Erzählung und dem Impf-Narrativ skeptisch gegenüberstand und die persönliche Freiheit über eine Impfpflicht stellte, wird unter Lula die Impfung zur Pflicht, auch für Kinder. Weiterlesen...
Politik
Kriegsverbrechen auf beiden Seiten
Im Krieg leidet zumeist die Zivilbevölkerung am stärksten. Vor allem, wenn keine der Seiten mehr irgendwelche Regeln kennt. So kommt auch die NGO "Human Rights Watch" in einem Bericht zu dem Ergebnis, dass in der Ukraine auch verbotene Anti-Personen-Minen zum Einsatz kommen. Dazu hat sie Fälle untersucht, wo mittels Raketen derartige Minen in russische-kontrollierten Gebieten abgeworfen wurden. Dabei hat die Ukraine das Übereinkommen zum Verbot von Landminen unterzeichnet. Weiterlesen...
Politik
Kanzler im Kreis der Verdächtigen
Kaum ist die Landtagswahl in Niederösterreich geschlagen und die ÖVP leckt ihre Wunden und betrauert den Verluste der Absoluten, bricht schon neues Ungemach über die Kanzlerpartei herein. Diesmal in Form der Cobra-Affäre aus dem vergangenen Jahr. Denn wie Medien berichten, wird ÖVP-Kanzler Karl Nehammer als Verdächtiger von der Staatsanwaltschaft geführt. Weiterlesen...
Politik
Mega-Streik gegen WEF-Sunak & Co.
Die Selbstmord-Sanktionen und die Inflation durch massiv gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise haben auch Großbritannien hart getroffen. Schon seit dem Sommer kommt es auf der Insel immer wieder zu Protesten und Streiks. Doch nun eskaliert die Lage. Bis zu einer halben Million Menschen drohen die Arbeit niederzulegen. Schuld ist auf WEF-Jünger und Premierminister Rishi Sunak. Denn der will das Streikrecht per Gesetz einschränken. Weiterlesen...
