Wenn ein Staat Influencer aussperrt, weil er sich vor ihrer Reichweite fürchtet, verliert das politische System seinen demokratischen Anschein. Solche Maßnahmen offenbaren, wie sehr die Meinungsfreiheit unter Druck geraten ist. Und mit ihr die Verfassungstreue. Weiterlesen...
Die Krankenkassen stehen vor dem finanziellen Zusammenbruch - ein drohender sozialpolitischer Super-GAU. Während Milliardenlöcher klaffen, fehlen mutige Reformideen. Die Regierung bleibt passiv, obwohl der Kollaps absehbar ist. Weiterlesen...
Bevor Deutschland kollabiert, Senioren Flaschen sammeln und die arbeitende Mitte endgültig ausblutet: Streicht das Geld für Trittbrettfahrer, stoppt die Dauer-Vollpension für Fremde. Macht das Bürgergeld wieder zu dem, was es sein sollte! Weiterlesen...
Eine abgesagte Bodenseefahrt des Senders 'Kontrafunk' sorgt für Aufsehen. Die Androhung linker Gruppen, die Fahrt zu stören, führte zur Absage. Das wirft ernste Fragen zur Meinungsfreiheit und zum Zustand öffentlicher Räume auf. Weiterlesen...
Man muss sich das einmal vorstellen: In einem Land mit deutschem Rechtsstaat, Zivilgesellschaft und Sicherheitsapparat kann man heute nicht mehr sicher Zug fahren, durch Parks spazieren oder ins Schwimmbad gehen, ohne Angst um Leib und Leben haben zu müssen. Weiterlesen...
Die Bundeswehr schikanierte jahrelang einen Oberfeldwebel, weil seine Gesinnung nicht ins ideologische Raster passte. Der Fall Hannes Gnauck zeigt, wie politische Säuberung im Tarnanzug der Disziplin abläuft. Und das mitten in Deutschland. Weiterlesen...
Während in den öffentlich-rechtlichen Medien die achte Hitzewelle beschworen wird, geraten andere Realitäten in den Hintergrund: Schwimmbäder werden zu gefährlichen Orten, Verbrechen häufen sich. Doch Berichte darüber bleiben Mangelware. Weiterlesen...
Während Millionen Deutsche sich keinen Urlaub leisten können, reisen ukrainische "Schutzsuchende" im SUV von der Strandparty zum Jobcenter. Es ist Zeit, die sentimentale Sonderbehandlung zu beenden und politische Realitäten anzuerkennen. Weiterlesen...
Es ist eher eine Seltenheit, dass sich in Deutschland ein oberster Richter in die Tagespolitik einmischt. Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts hat es dennoch getan. In einem Gespräch mit Medien äußerte er sich zur Migrationspolitik der Bundesregierung und kritisierte das Vorgehen von Innenminister Dobrindt an den Grenzen. Weiterlesen...
Während Rentner Flaschen sammeln und die Gesundheitskasse geplündert wird, wirft die Regierung mit Milliarden für Krieg und Klima um sich. Vor lauter Alarmismus verlernt sie, echte Probleme zu lösen und spielt Weltpolitik wie auf dem Schulhof. Weiterlesen...
Einst wurden Urteile im Namen des Volkes gefällt, heute oft im Namen verletzter Gefühle. Linke Befindlichkeiten dominieren die Justiz, Gesetze werden biegsam wie Gummi. Was zählt, ist nicht mehr das Recht, sondern wer weint, klagt, am lautesten moralisiert. Weiterlesen...
Während in Nahost die Welt brennt und die USA in den nächsten Großkrieg taumeln, herrscht hierzulande betretenes Schweigen. Der Mord an Philipos Tsanis jährt sich, aber keiner schaut hin. Die Folgen verfehlter Politik fordern längst ihre Opfer. Weiterlesen...
Die Öffentlichkeit wird zunehmend gedrängt, in außenpolitischen Konflikten Partei zu ergreifen. Wer differenziert oder zögert, wird verurteilt. Dabei spaltet der moralische Druck nicht nur Diskurse, sondern auch persönliche Beziehungen und ganze Gesellschaften. Weiterlesen...
Wer sind "wir“, wenn jeder alles sein darf und niemand mehr fragt, ob das noch tragfähig ist? Inmitten moralischer Betäubung und juristischer Haarspalterei verkommt die Frage nach Zugehörigkeit zur Provokation. Doch sie ist nötiger denn je. Weiterlesen...
Wenn moralische Narrative über Belege triumphieren: Die westliche Öffentlichkeit folgt oft bereitwillig politischen Maßnahmen, deren tatsächliche Grundlage unklar bleibt. Besonders wenn sie als Teil einer höheren, vermeintlich guten Sache erscheinen. Weiterlesen...