Cem Özdemir startet mit historischem Etikett, aber ohne Glanz: Seine Wahl gerät zum grünen Rohrkrepierer, die Koalition wirkt schon am ersten Tag angezählt, und Baden-Württemberg droht ein lähmender Minimalkonsens. Weiterlesen...
Nach provokanten Aussagen zu Genderpolitik und Zeitgeist gerät der Berliner AfD-Kandidat Julian Adrat immer stärker ins Visier von Justiz und Staatsapparat. Politische Schikane und ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Weiterlesen...
Während Politik und Aktivisten weiter an überholten Narrativen festhalten, schaffen Gerichte Tatsachen: Für viele Syrer besteht längst kein zwingender Schutzanspruch mehr. Dennoch verweigert der Staat konsequente Rückführungen, trotz enormer Kosten und wachsender Sicherheitsprobleme. Weiterlesen...
Warnzeichen gab es offenbar genug, Konsequenzen kaum. Nach der Bluttat von Leipzig steht nicht nur der Täter im Fokus, sondern ein System, das Gefahren erkennt und dennoch untätig bleibt. Dazu gesellt sich eine verlogene Debatte über "deutsche Täter" hinzu, die von diesem Behördenversagen ablenkt. Weiterlesen...
Ein Tabubruch, der keiner war: Ein AfD-Politiker darf ausreden und die erwartete "Katastrophe" bleibt aus. Stattdessen entlarvt das Gespräch wieder mal vor allem jene, die offene Debatten sonst lautstark verhindern wollen. Weiterlesen...
Während Arbeitnehmer jeden Euro erwirtschaften müssen, erhalten Zugewanderte oft vom ersten Tag an Leistungen, die wenn überhaupt erst viele Jahre später an den Staat zurückfließen. Weiterlesen...
Knapp an der Macht vorbei und jetzt auf dem Sprung an die Parteispitze: Luigi Pantisano steht für einen radikalen Kurs, der die Linke weiter nach links treiben könnte. Droht der Linken also der nächste Linksruck? Weiterlesen...
Wie mit den sich mehrenden migrantischen Gewalttaten umgehen? Trotz politischer Sprachlosigkeit wächst bei vielen das Gefühl, dass etwas grundlegend aus dem Ruder läuft. Das Gedenken in Dresden wird so zum Symbol einer aufgestauten Empörung, die sich nicht länger verdrängen lässt. Weiterlesen...
Seit über einem Jahr wird die Entscheidung über die Finanzierung einer parteinahen Stiftung hinausgezögert, trotz klarer rechtlicher Vorgaben. Handelt es sich um sorgfältige Prüfung oder um politisch motivierte Blockade? Weiterlesen...
Das Urteil aus Mannheim wirkt wie ein Freibrief für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ohne tiefgehende Prüfung erklärt das Gericht die Programme für ausgewogen – und macht es Bürgern praktisch unmöglich, mangelnde Meinungs-Vielfalt überhaupt noch nachzuweisen. Weiterlesen...
Eine Regierung auf Konfrontationskurs. Wachsende Belastungen für die Mittelschicht, handfeste Ungerechtigkeit und politische Selbstzufriedenheit treiben den Unmut weiter an. Warum steht niemand auf? Weiterlesen...
Als Julius Malema wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt wurde, erinnerte das auch an seine berüchtigten Gesänge „Tötet den Buren“. Sie stehen für eine Realität, die im Westen oft geleugnet wird: Gewalt und Hass gegen Weiße existieren und sie haben fatale Folgen. Weiterlesen...
Ein Workshop an einer sächsischen Schule sorgte bundesweit für Empörung: Minderjährige wurden mit explizitem Material konfrontiert, externe linksqueere Kursleiterinnen agieren ohne Aufsicht. Doch wir zeigen auf, dass dies nicht der erste Fall einer Sexualisierung von Kindern im Namen der Toleranz ist. Weiterlesen...
Selten sorgt ein SPD-Politiker für Klarheit in einer aufgeheizten Debatte – doch auch ein blindes Huhn findet sprichwörtlich mal ein Korn. Der Begriff „antimuslimischer Rassismus“ wirkt bei näherem Hinsehen wie ein logischer Widerspruch und entpuppt sich als politisches Kampfwort. Weiterlesen...
Ungarn hat gewählt, die EU feiert Orbáns Absetzung als Erfolg. Doch Péter Magyars Sieg ist weniger ideologischer Aufbruch als Ausdruck von Frust über Korruption, Stillstand und Machtmissbrauch. Ungarn geht wohl weiterhin seinen eigenen Weg. Weiterlesen...