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Aktuelle Nachrichten

Schlag für Asyl-Lobby: Gericht erlaubt Abschiebung nach Syrien
Syrien ist sicher!

Schlag für Asyl-Lobby: Gericht erlaubt Abschiebung nach Syrien

Jetzt hat in Deutschland ein Oberverwaltungsgericht ein interessantes und womöglich wegweisendes Urteil gefällt. Das OVG Münster (Nordrhein-Westfalen) kam zu dem Ergebnis, dass in Syrien für Zivilpersonen keine ernsthafte Gefahr für Leib und Leben mehr bestehe. Nun ist die Politik am Zug und könnte mit der Rückführung zumindest krimineller Syrer beginnen. Weiterlesen...

Neue RKI-Files: Impf-Diktat mit Lügen eingeführt - Mut-Politiker fordert Konsequenzen
Keine 'Pandemie der Ungeimpften'

Neue RKI-Files: Impf-Diktat mit Lügen eingeführt - Mut-Politiker fordert Konsequenzen

Die "Schwurbler" hatten recht - und zwar vollumfänglich. Dies betrifft nicht nur die inhaltliche, sondern auch die politische Ebene. Mit dem heutigen Dienstag ist es nun endgültig schwarz auf weiß: Selbst die Regierungsexperten wussten etwa, dass es keine "Pandemie der Ungeimpften" gab. Doch die handelnden Eliten wollten die Menschen um jeden Preis in die Nadel treiben. Ebenso war bekannt, dass die Injektionen die Verbreitung nicht einbremsen konnten und Massen-Tests sinnlos sind. Dennoch belog man das Volk nach Strich und Faden, um seine "Pandemie"-Narrative aufrecht zu erhalten. Mut-Politiker Gerald Hauser (FPÖ) spricht von einem "riesigen Skandal" und pocht auf Konsequenzen. Weiterlesen...

Komplett abgehoben: Über 500.000 Euro Regierungs-Reisekosten für EM-Spiele
Völlig verantwortlungslos

Komplett abgehoben: Über 500.000 Euro Regierungs-Reisekosten für EM-Spiele

Sparsamkeit ist bei der Ampel-Regierung nicht angezeigt. Vielmehr scheint bei den Ministern der Spaß und das eigene Wohlbefinden im Vordergrund zu stehen. Und da Steuergeld nichts kostet, lässt man es auf Kosten der Steuerzahler, die man mit Verboten, Mahnungen und Schikanen überhäuft, so richtig krachen. Allein die Reisekosten der wohl unbeliebtesten Regierungsriege zu den EM-Spielen verschlang mehr als eine halbe Million Euro. Weiterlesen...

Immer Ärger mit Joe: US-Bürger verlangen Lebensbeweis für Biden
Kein Auftritt seit Wahlkampf-Rückzug

Immer Ärger mit Joe: US-Bürger verlangen Lebensbeweis für Biden

Auch nach dem Rückzug von seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit hören die Diskussionen um US-Präsident Joe Biden nicht ab. Zum einen, weil in der ominösen schriftlichen Botschaft, welche diese Kunde verbreitete, erklärt wurde, dass er weiter als formell mächtigster Mann des Westens eingesetzt bleiben will. Zum anderen aber auch, weil es seit der Verkündung seiner angeblichen Corona-Diagnose kein glaubwürdiges Biden-Lebenszeichen mehr gab - und es u.a. Ungereimtheiten bei seinem Rückzugs-Gesuch gibt. Weiterlesen...

'Kreutner-Bericht' lässt auf sich warten: Muss ÖVP noch ausgiebig schwärzen lassen?
Pikante Einflussnahme auf Justiz

'Kreutner-Bericht' lässt auf sich warten: Muss ÖVP noch ausgiebig schwärzen lassen?

"In den nächsten zwei bis drei Tagen" sollte der Bericht der Kommission zur politischen Einflussnahme in der Justiz im Netz veröffentlicht werden, so der Anti-Korruptionsexperte Martin Kreutner am Montag vor einer Woche. Seitdem ist allerdings nichts geschehen, nichts dergleichen lässt sich auf der Seite des Justizministeriums nachlesen. Die Opposition wundert sich über den Verbleib des brisanten Berichts - und stellt die Frage in den Raum, ob man einfach noch nicht mit dem "schwärzen" pikanter Passagen fertig ist. Weiterlesen...

Selenski-Regime erpresst Ungarn: Öl-Lieferungen aus Russland gekappt
Erdöl für Waffenlieferungen?

Selenski-Regime erpresst Ungarn: Öl-Lieferungen aus Russland gekappt

Ungarn gehörte, obwohl es NATO-Staat ist, von Anbeginn nicht zu den bedingungslosen Ukraineunterstützern. Innerhalb der EU kritisierte man lautstark die Milliardenhilfen und Waffenlieferungen in das korruptionsgeplagte Land. Dies kam in Kiew natürlich überhaupt nicht gut an. Nun stellte die Ukraine die Durchleitung von russischem Erdöl für Ungarn - aber auch die Slowakei - ein. Den beiden Ländern droht nun eine Energiekrise. Weiterlesen...

'Sleepy Joe' muss weichen: Biden steigt aus Präsidenten-Rennen aus
Halber Knalleffekt in Washington

'Sleepy Joe' muss weichen: Biden steigt aus Präsidenten-Rennen aus

Seit Wochen war darüber spekuliert werden, seit etwa 19:45 Uhr mitteleuropäischer Zeit ist es fix: US-Präsident Joe Biden wird keine Wiederwahl anstreben. Zuletzt hatte der greise Staatschef auch die schützende Hand des polit-medialen Komplexes allmählich verloren, als immer deutlich wurde, dass er im November wohl keine Chance mehr gegen Trump haben wird. Am Sonntagabend - gut zwei Wochen vor dem Nominierungsparteitag der Demokraten - wurde endgültig die Reißleine gezogen. Am mächtigen Amt selbst will er allerdings vorerst noch festhalten... Weiterlesen...

Bei Kritik an FDP: Merz geht auf Kuschelkurs zu Grünen
Wer wird schneller überflüssig?

Bei Kritik an FDP: Merz geht auf Kuschelkurs zu Grünen

Geistig den Kategorien des Parteienspektrums von anno dunnemals verhaftet, empört sich Friedrich Merz lautstark darüber, dass die FDP im EU-Parlament vorgestern die CDU-Grünenaktivistin Ursula von der Leyen nicht Seite an Seite mit dem breiten Brüsseler Linksblock erneut ins Amt wählen wollte. Weiterlesen...

Kriegslüsterne Vasallen gegen Orban: Frieden unter Flinten-Uschi unmöglich?
Alles für die Aufrüstung...

Kriegslüsterne Vasallen gegen Orban: Frieden unter Flinten-Uschi unmöglich?

Es gab Jahrzehnte, da war der Pazifismus eine hehre Weltanschauung. Nicht nur Grüne und Sozialisten gingen in großen Massen auf die Straße, um sich gegen militärische Aufrüstung zu engagieren. Und sogar in der Politik galt es als Tugend, Diplomatie der Eskalation vorzuziehen. Dass früher Vieles besser war, das wird mittlerweile wohl jeder bestätigen können, der den Zustand unserer Gesellschaft und das Agieren der Obrigkeit mit ihrem machtmissbräuchlichen Gebaren zur Durchsetzung ihrer ideologischen Ziele einigermaßen kritisch verfolgt. Weiterlesen...

SPÖ-Werbefuzzi: Kritische Demos verbieten, Patrioten 'in den Häfn'
Demokratie nur für die 'Guten'?

SPÖ-Werbefuzzi: Kritische Demos verbieten, Patrioten 'in den Häfn'

Am heutigen Samstag fand in Wien eine identitäre "Remigrationsdemo" statt, bei der hunderte Patrioten sich nach der jüngsten Eskalation importierter Gewalt in der Hauptstadt für eine schärfere Linie in der Migrationspolitik aussprachen. Sichtlich keine Freude damit hatte PR-Berater Rudi Fußi, u.a. Ex-Redenschreiber für rote Kanzler und "aus Funk & Fernsehen" bekannter Polit-Kommentator. Er gab in sozialen Medien zum Besten, dass er solche Demos am Liebsten verbieten würde und ihre Vertreter ins Gefängnis sperren. Weiterlesen...

Korrupte Selbstbespaßung? Ampel-Clique erhielt massenhaft EM-VIP-Karten von UEFA
Eine Hand wäscht die andere...?

Korrupte Selbstbespaßung? Ampel-Clique erhielt massenhaft EM-VIP-Karten von UEFA

Von dieser Bundesregierung ohne jegliche Schamgrenzen ist man nicht nur allerhand gewohnt, man wundert sich auch nicht wirklich mehr, wenn sie keine Gelegenheit zur eigenen Vorteilsnahme auslassen oder zumindest keinerlei Anstrengungen unternehmen, Gefälligkeiten und Präsente mit “Geschmäckle” zumindest anstandshalber abzulehnen. Compliance-Verstöße, die in der freien Wirtschaft unverzüglich zur Entlassung führen würden, werden da zur dreisten Gewohnheit. Weiterlesen...

Maximilian Krah: Leyen-Wahl als Vorbotin von Schwarz-Grün
Exklusiv-Interview

Maximilian Krah: Leyen-Wahl als Vorbotin von Schwarz-Grün

In einem exklusiven Interview spricht der AfD-Politiker Maximilian Krah über die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin und die politischen Turbulenzen innerhalb der AfD. Krah teilt im Gespräch mit Bernadette Conrads seine Sicht auf die zukünftigen politischen Entwicklungen in Europa und bezieht Stellung zu seiner Sicht auf die Rolle des Vorfelds. Weiterlesen...

Demokratie zu lästig: Ost-Beauftragter will Bürger per Räte-Republik entmündigen
Linkspartei ist 'Partei der Mitte'...?

Demokratie zu lästig: Ost-Beauftragter will Bürger per Räte-Republik entmündigen

Die angeblich "wehrhafte Demokratie" zeigt derzeit ihr Verbotsgesicht. Nach dem Faeser-Beschluss, mit "Compact" ein freies Magazin zu verbieten, harren viele weiterer Verbotsreigen, die noch kommen könnten. Denn es gilt, im System, in dem man sich bequem eingerichtet hat, an der Macht zu bleiben. Die Ideen dafür sind vielgestalt und kennen keine Grenzen. So könnten auch vermeintlich "konservative" Wähler der Union plötzlich im Bett mit der Linkspartei aufwachen. Auch "Bürgerräte", die Mitsprache des Volkes lediglich vorgaukeln sollen, könnten Teil des kommenden Konzeptes sein. Weiterlesen...