Schlagwort: ÖVP

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen
Politik
Neutralität unter Beschuss

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen

Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament wurde mit Spannung erwartet. Nachdem dieser knapp zwölf Minuten lang die übliche Leier zum Besten gab, entlarvten sich die Systemparteien in ihren jeweiligen Lobesarien auf denselben erneut. Anders die Freiheitlichen: Die Partei von Herbert Kickl war aus Protest vor der Rede aus dem Plenum ausgezogen und hinterließ einen symbolischen Protest gegen die Aufgabe der Neutralität durch die Vierparteien-Einheitsfront. Weiterlesen...

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag
Politik
Gegen die Kriegstreiber-Einheitsfront

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag

Waffen, Waffen, nichts als Waffen: Dies fordert der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski seit über einem Jahr auch bei Ansprachen in den Parlamenten der EU-Staaten. Eine Vier-Parteien-Einheitsfront im eigentlich neutralen Österreich sieht kein Problem darin, ihn bei einer Veranstaltung vor der Nationalratssitzung am Donnerstag auftreten zu lassen. Als einzige Parlamentspartei stellt sich die FPÖ gegen den Auftritt; zudem findet am morgigen Donnerstag ab 8 Uhr eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Weiterlesen...

Nehammer: Kein Corona-Fond zur Wiedergutmachung für Österreich
Politik
Österreicher enttäuscht

Nehammer: Kein Corona-Fond zur Wiedergutmachung für Österreich

In der Pressestunde im ORF erteilte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer einer Corona-Aufarbeitung eine Absage. Einen Corona-Fonds wie in Niederösterreich wird es unter ihm im Bund nicht geben. Und auch eine weitere Enttäuschung hat Nehammer für die Österreicher parat: Der Kanzler will bis zum Ende der Legislaturperiode die Chaos-Regierung weiter anführen. Weiterlesen...

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein
Soziales
Städtische Mieterhöhung begrenzt

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein

Die schwarz-grüne Pannen-Regierung stritt so lange über eine Mietpreisbremse, bis diese schlichtweg nicht kam. Während die Richtwertmieten mit 1. April um über acht Prozent ansteigen, stehlen sich Nehammer & Co. erneut mit Almosen in Form von Einmalzahlungen aus der Affäre. Auch das Rote Wien, wo die meisten betroffenen Wohnungen stehen, wollte von sich aus keine Zeichen setzen und verfügt keine Mietpreis-Bremse. Ganz anders im kommunistisch regierten Graz, das nun Handlungen setzt. Weiterlesen...

Kein Corona-U-Ausschuss: Systemparteien haben Angst vor Aufarbeitung
Politik
Zudecken statt aufdecken?

Kein Corona-U-Ausschuss: Systemparteien haben Angst vor Aufarbeitung

Am gestrigen Mittwoch zeigte sich einmal mehr, dass die ausgestreckte Hand der "Versöhnung" seitens der Corona-Einheitsfront nur billige Trickserei ist, mit der sie von ihren Verfehlungen ablenken will. Denn an tatsächlicher Aufarbeitung und Wiedergutmachung sind sie nicht interessiert. Denn als die FPÖ einen Antrag auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses stellte, machten die grün-schwarze Regierung und ihre rot-pinken Erfüllungsgehilfen einander erneut die Mauer. Weiterlesen...

ORF-Steuer ist fix: Alle Haushalte sollen Unsummen für Staats-Propaganda zahlen
Politik
Sie halten uns zum Narren

ORF-Steuer ist fix: Alle Haushalte sollen Unsummen für Staats-Propaganda zahlen

Mit dem heutigen Donnerstag ist es fix: Alle österreichischen Haushalte müssen eine als "ORF-Beitrag" beschönigte ORF-Steuer zahlen. Obwohl die Regierung damit noch bis zum Jahresende Zeit hatte, wollte man schnell Nägel mit Köpfen machen. Dabei stellt sich heraus: Alles, was irgendwie als Verbesserung verkauft wird, ist Etikettenschwindel. Und die Aktion ist erst der Anfang eines Medien-Gesetzesprojekts, bei dem die Stellung der medialen Torwächter der öffentlichen Meinung gestärkt werden soll. Weiterlesen...

Nein zu Selenski-Rede im Parlament: Friedens-Mahnwache am 30. März in Wien
Politik
Kritik im Volk wächst

Nein zu Selenski-Rede im Parlament: Friedens-Mahnwache am 30. März in Wien

Nächste Woche am Donnerstag gibt die Sanktionen-Einheitsfront die österreichische Neutralität noch ein Stück weiter zugunsten der westlichen Kriegstreiberei auf. Dort soll nämlich der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski bei einer Veranstaltung ins Wiener Parlament zugeschaltet werden - möglich wurde dies durch einen Trick. Doch das Volk will nicht weiter in den Konflikt gezogen werden - daher regt sich nun Widerstand, in Form einer knapp einstündigen Friedensmahnwache vor dem Parlament am 30. März ab 8 Uhr. Weiterlesen...

Eiskalt: Corona-Hetzerin Edtstadler gegen Entschädigung für Opfer ihrer Politik
Corona
Rückzahlung 'geht sich nicht aus'

Eiskalt: Corona-Hetzerin Edtstadler gegen Entschädigung für Opfer ihrer Politik

Als es darum ging, das Volk zu gängeln, war die angebliche Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) an vorderster Front. Sie erklärte im Vorfeld der Impfpflicht, dass es bald illegal wäre, als Ungeimpfter in Österreich zu leben und stellte Massenkündigungen und -pfändungen in den Raum. Nun, wo die neue Landesregierung in Niederösterreich die Opfer dieser erbarmungslosen Corona-Politik entschädigen will, sieht die Hardlinerin mit dem eiskalten Blick allerdings schwarz und legt sich quer. Weiterlesen...

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm
Politik
Steigbügelhalter für Globalisten

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm

Vor Kurzem entschied das EU-Parlament mehrheitlich, den EU-Richtlinienentwurf für eine Zwangssanierung von Häusern zu billigen. Diese müssen bis 2033 unter dem Vorwand des Klimaschutzes bestimmte Energie-Effizienzklassen erfüllen. Für Millionen Menschen drohen daher teure Umbau-Maßnahmen oder sogar Strafzahlungen. Im Ernstfall könnte dies sogar zum Zwangsverkauf der Immobilien führen. Nun stellt sich heraus: Nicht nur Grüne, sondern auch SPÖ & SPD-Politiker tragen die unsoziale Maßnahme sehenden Auges mit. Weiterlesen...

Kampf gegen Bauernsterben: FPÖ fordert rasche Entlastung für Landwirte
Politik
Landwirtschaftskammerwahl in Wien

Kampf gegen Bauernsterben: FPÖ fordert rasche Entlastung für Landwirte

Die heimischen Bauern sind aus allen Richtungen unter Beschuss: Zu schikanösen Umbau-Plänen von EU-Granden und anderen Globalisten gesellt sich eine katastrophale ÖVP-Landwirtschaftspolitik. Die Bauern tun sich auch durch die Selbstmord-Sanktionen immer schwerer, die Ernährungssouveränität aufrecht zu erhalten - die Entlastungen sind mau. Um das drohende Bauernsterben abzuwenden und Widerstand gegen die untragbare Lage zu leisten, tritt die Freiheitliche Bauernschaft bei der Landwirtschaftskammer-Wahl in Wien am kommenden Sonntag, den 19. März an. Weiterlesen...

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter
Politik
Soziale Kälte statt Entlastung

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter

Österreich leidet unter der höchsten Inflation seit 70 Jahren. Und es gibt Indizien, wonach hohe Übergewinne in einigen Branchen diese noch weiter antreiben. Von Preisdeckeln auf bestimmte Güter des alltäglichen Lebens hält ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher nichts. Lieber sollen die Bürger ihren Konsum verändern und damit die Inflation bekämpfen. Diese Sichtweise ließ Kocher jedenfalls am heutigen Dienstag im Ö1-Morgenjournal durchklingen. Weiterlesen...

NÖ: Landbauer fordert Entschädigung für Corona-Politik & Impfschäden
Politik
Keine billige Lösung bei Verhandlungen

NÖ: Landbauer fordert Entschädigung für Corona-Politik & Impfschäden

Nach dem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen in Niederösterreich verfolgt das kritische Lager die aktuellen Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ für ein allfälliges Arbeitsübereinkommen im größten Flächenbundesland. Dabei versuchte FPÖ-Landeschef Udo Landbauer die Sorgen kritischer Bürger zu zerstreuen, indem er eine Aufarbeitung der Corona-Schikanen und eine Entschädigung des Volkes für die erlittene Unbill als rote Linie bei den Verhandlungen klarstellte. Weiterlesen...

Nach Kärnten-Wahl: Kickl-FPÖ kommt auf 31 Prozent
Politik
Umfrage-Hammer

Nach Kärnten-Wahl: Kickl-FPÖ kommt auf 31 Prozent

Eine Woche nach der Landtagswahl in Kärnten folgt in Österreich der nächste Umfrage-Hammer. Der FPÖ gelingt es bei einer aktuellen Umfrage die 30-Prozentmarke zu knacken. Damit steht sie deutlich vor SPÖ und ÖVP. Und auch in der Kanzlerfrage kann FPÖ-Chef Herbert Kickl punkten. Weiterlesen...

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären
Politik
Hauser-Anfrage will Klarheit schaffen

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären

Kaum sind die meisten Corona-Schikanen gefallen, bastelt die schwarz-grüne Regierung bereits an den nächsten Gesetzen, die ihre Allmacht ausbauen soll. Besonders problematisch sind dabei die Pläne für ein neues Epidemiegesetz samt womöglich integrierter Impfpflicht sowie das neue Krisen-Gesetz, das die Regierung dazu ermächtigen soll, nach eigenem Gutdünken jederzeit eine Krise auszurufen und in der Folge durchzuregieren. Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ) fühlt Kanzler Nehammer (ÖVP) und seiner Ministerriege nun in einer ausführlichen Anfrage im Bezug auf diese Pläne auf den Zahn. Weiterlesen...

Inflation halb so wild, keine Deckel: ÖVP lässt Bürger eiskalt mit Teuerung allein
Politik
Verhöhnung der notleidenden Bürger

Inflation halb so wild, keine Deckel: ÖVP lässt Bürger eiskalt mit Teuerung allein

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) lässt alle Masken fallen: Er erklärte, dass er Preisdeckeln nichts abgewinnen könne und überhaupt der Ansicht sei, der Staat könne nicht "gleich einem Kindermädchen für alle Bürger und alles aufkommen". Er verschweigt nicht nur, dass es die Politik seiner Regierung war, die Menschen erst in Notlagen trieb, sondern verweigert sich auch weiteren Entlastungsschritten. Denn am Donnerstag legten Brunner und Wirtschaftsminister Kocher nach: Sie spielten die hohe Inflation herunter... Weiterlesen...