Schlagwort: ÖVP

ÖVP-Despoten eliminieren sich selbst: Wird Kickl Kanzler, machen sie eine Fliege...
Politik
Beste Wahlkampfhilfe?

ÖVP-Despoten eliminieren sich selbst: Wird Kickl Kanzler, machen sie eine Fliege...

Wenn die schwarze Ministerriege so weiter macht, muss Kickl sich am Ende womöglich gar keinen Koalitionspartner mehr suchen: Denn mit Karoline Edtstadler, Wolfgang Sobotka und Alexander Schallenberg haben nun bereits drei ÖVP-Spitzenpolitiker, die beim Volk nicht gerade als Sympathieträger gelten, bekundet, einem Kanzler Kickl nicht zur Verfügung zu stehen. Das Volk spottet bereits über eine Art schwarzer "Wahlempfehlung" für den freiheitlichen Parteichef in Form solcher Ankündigungen... Weiterlesen...

Zu viele Ausländer in Wien: Regierung will FPÖ ein Bundesrats-Mandat klauen
Politik
Demokratie, wie es ihnen gefällt...

Zu viele Ausländer in Wien: Regierung will FPÖ ein Bundesrats-Mandat klauen

Gib' der Opposition insgeheim recht und schmälere dafür ihre Machtfülle: So könnte man den jüngsten Vorstoß der schwarz-grünen Regierung im Ministerrat zusammenfassen. Denn, weil der Anteil der Inländer in der Bundeshauptstadt immer geringer wird, soll nun die Zahl der Bundesrats-Mandate reduziert werden. Leidtragende der Neuregelung wäre ausgerechnet die FPÖ, die als einzige Parlamentspartei vor der schleichenden Umkehr der demographischen Mehrheitsverhältnisse warnt... Weiterlesen...

Alles für die Trans-Agenda: Grüne holten Dragqueen für Kinder-Lesung ins Parlament
Politik
Unser Steuergeld bei der Arbeit...

Alles für die Trans-Agenda: Grüne holten Dragqueen für Kinder-Lesung ins Parlament

Die Systemparteien haben sich der "woken" Trans-Agenda verschrieben - und zwar reihum: Dies zeigt auch die schwarz-rot-grün-pinke Einführung einer sogenannten "LGBTIQ-Intergroup" im Parlament. Als Höhepunkt des sogenannten "Pride Month" holte man nun sogenannte "Dragqueens", also Männer in Frauenkleidern, auf Steuerzahler-Kosten ins Hohe Haus. Dabei wurde obendrein das Herzstück der österreichischen Demokratie auf groteske Weise verhöhnt. Besonders ins Zeug legten sich diesmal Grüne & SPÖ... Weiterlesen...

'Anpacken statt anpicken': ÖVP will Great Reset auch - bloß in schwarz, statt in grün
Great Reset
Koalitions-Knatsch nur inszeniert

'Anpacken statt anpicken': ÖVP will Great Reset auch - bloß in schwarz, statt in grün

Am Freitag hielt die ÖVP-Jugendstaatssekretärin und Chefin der "Jungen Volkspartei" (JVP) Claudia Plakolm eine Pressekonferenz ab, in der sie sechs Forderungen präsentierte, um der angeblichen "Klimakrise Einhalt zu gebieten". Dabei zeigt sich einmal mehr: Die Systemparteien unterscheiden sich weniger im Ziel als in der Marschroute, um dieses zu erreichen. Denn dass der "Kampf gegen den Klimawandel" eine der "größten Herausforderungen unserer Zeit" sei, sieht sie als angeblichen "gesellschaftlichen Konsens". Weiterlesen...

Klima als Vorwand: Kärnten will Bürgern das Pflanzengießen bei Strafe verbieten
Politik
Auch Pool-Befüllung ist böse

Klima als Vorwand: Kärnten will Bürgern das Pflanzengießen bei Strafe verbieten

Die "Maßnahmen", mit denen die politische Kaste das Volk unter dem Klima-Deckmäntelchen schikaniert, nehmen immer absurdere Formen an. In Kärnten soll nun das Gemeindewasserversorgungsgesetz umgeschrieben werden, sodass Bürgermeister den Wassergebrauch der Menschen einschränken können. Neben temporären Verboten, einen allfälligen privaten Swimmingpool zu befüllen, kann auch das Gießen von Pflanzen im Garten unter Strafe gestellt werden. Weiterlesen...

Nächste Mega-Mieterhöhung: Wohnen wird dank Pannen-Regierung zum Luxus
Soziales
Sie nehmen uns alles...

Nächste Mega-Mieterhöhung: Wohnen wird dank Pannen-Regierung zum Luxus

Nachdem sich die schwarz-grüne Pannen-Regierung vor der Erhöhung der Richtwertmieten nicht auf eine Mietpreisbremse einigen konnte, steht im Juli bereits die nächste Erhöhung der Kategorie-Mieten an. Diese werden immer dann angepasst, wenn die Inflationsrate die 5-Prozent-Marke überschreiten. Durch die anhaltend hohe Teuerungsrate ist es für manche Mieter bereits die vierte Mieterhöhung in nur 15 Monaten. Weiterlesen...

Neuer Irrsinn: Gewessler will Verbrenner ab 2027 verbieten
Politik
Grüne Klimadiktatur

Neuer Irrsinn: Gewessler will Verbrenner ab 2027 verbieten

Es ist ein neuer Irrsinnsplan der grünen Vielflieger-Klimaministerin Leonore Gewessler. So steht, um die Klimaziele in Österreich zu erreichen, ein früheres Verbot von Verbrennerautos zur Diskussion. Statt wie die EU fordert, den Verkauf von Verbrenners 2035 zu verbieten, überlegt man im Klimaministerium diesen Termin um acht Jahre vorzuziehen. Auf das Jahr 2027. Weiterlesen...

Bilderberger-Reise: Jetzt muss sich Schallenberg für Globalisten-Geheimtreff erklären!
Politik
FPÖ-Anfrage will Klarheit schaffen

Bilderberger-Reise: Jetzt muss sich Schallenberg für Globalisten-Geheimtreff erklären!

Am vergangenen Wochenende nahm Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), von der Systempresse totgeschwiegen, an der berüchtigten Bilderberger-Konferenz im noblen Pestana-Palasthotel in Lissabon teil. Was er dort mit weiteren illustren Gästen - darunter Pfizer-Chef Bourla, NATO-Generalsekretär Stoltenberg, der ukrainische Außenminister Kuleba oder Hollands WEF-Premier Mark Rutte - ausdealte, darüber lässt sich nur spekulieren. Daher will eine parlamentarische Anfrage der FPÖ nun Licht ins Dunkel bringen. Weiterlesen...

WEF-Globalist wettert gegen Neutralität: Weil Österreich keine Minen in Ukraine sucht
Welt
Globalisten-Zeigefinger

WEF-Globalist wettert gegen Neutralität: Weil Österreich keine Minen in Ukraine sucht

In der Vorwoche sorgte der Vorschlag des greisen grünen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, formell Oberbefehlshaber des Bundesheeres, österreichische Soldaten zur Entminung ins Kriegsgebiet schicken für Aufregung, rüttelt dies doch an den Grundfesten der immerwährenden Neutralität. Nun, wo es keine politische Mehrheit für das umstrittene Unterfangen gibt, schaltet sich mit Carl Bildt ein "Agenda Contributor" des Weltwirtschaftsforums (WEF) ein, um Österreich in dieser Sache zu "erziehen". Weiterlesen...

Auszahlung beginnt bald: So entschädigt Niederösterreich Opfer der Corona-Politik
Corona
Schritt in Richtung Gerechtigkeit

Auszahlung beginnt bald: So entschädigt Niederösterreich Opfer der Corona-Politik

Es war DER freiheitliche Coup in Niederösterreich: Mit mutigen Verhandlungen schaffte man es, einen bundesweit einmaligen Entschädigungsfonds für Opfer der Corona-Politik in Höhe von 31,3 Mio. Euro im schwarz-blauen Arbeitsabkommen zu verankern. Und alles Zetern des polit-medialen Komplexes half nicht: Nach nur wenigen Monaten im Amt stellte die neue Landesregierung die ersten Details dieses Schrittes in Richtung Gerechtigkeit für die unzähligen Betroffenen der Corona-Schikanen des Bundes am Dienstag vor. Weiterlesen...

Nach Abwahl: Ex-ÖVP-Landesrat gönnte sich 5 Monate Urlaub auf Steuerzahler-Kosten
Politik
Winter, Sonne, Versorgungsposten?

Nach Abwahl: Ex-ÖVP-Landesrat gönnte sich 5 Monate Urlaub auf Steuerzahler-Kosten

"Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert": Dieses Sprichwort aus dem Volksmund scheint für einige Polit-Bonzen der Systemparteien ein Auftrag zu sein. Als Johannes Tratter (ÖVP) infolge der schwarzen Wahl-Klatsche in Tirol seinen Regierungssitz verlor, wechselte er zuerst als Beamter in den Landesdienst zurück - um dann noch am selben Tag für 19 Wochen in bezahlten Urlaub zu gehen. Diese dreiste Provinz-Posse beschäftigt nun auf Antrag aller Oppositionsparteien im Tiroler Landtag den dortigen Landesrechnungshof. Weiterlesen...

Die große Verhöhnung: Regierung frotzelt Volk mit Pseudo-Corona-'Aufarbeitung'
Corona
Schamlos, ruchlos, sinnlos

Die große Verhöhnung: Regierung frotzelt Volk mit Pseudo-Corona-'Aufarbeitung'

Am heutigen Donnerstag stellte die schwarz-grüne Regierung ihren Fahrplan für die angebliche "Aufarbeitung" der Corona-Politik vor. Dabei handelt es sich um ein riesiges Placebo. Denn es sollen nicht einmal die Maßnahmen effektiv evaluiert werden, sondern einschlägige Corona-Hetzer dürfen eine "sozialwissenschaftliche Analyse" liefern. Das Ziel ist nicht Wiedergutmachung, sondern die Frage, wie man bei der "nächsten Pandemie" mit weniger Widerstand aus dem lästigen Volk durchregieren kann. Weiterlesen...

Volk hat Polit-Bonzen satt: Soziale Frage bei Wahlentscheidung immer wichtiger
Meinung
Kommt nun die große Zeitenwende?

Volk hat Polit-Bonzen satt: Soziale Frage bei Wahlentscheidung immer wichtiger

Das Ergebnis der Salzburg-Wahl ist mehr als deutlich: Die Vierparteien-Einheitsfront, die bei den "großen Kernthemen" zwischen Corona-Stichzwang und Selbstmord-Sanktionen durch Packelei auffiel, fuhr das nächste Wahl-Fiasko ein. Die Menschen wollen eine andere Politik: Sie soll die Bedürfnisse der einfachen Bürger, die sich ihr Leben allmählich nicht mehr leisten können, in den Fokus rücken. Entsprechend wählten die Salzburger mit der FPÖ und der KPÖ ausgerechnet jene beiden Parteien, die beanspruchen, Politik für das Volk statt die Eliten zu betreiben. Weiterlesen...

Er will keine Strafen-Rückzahlung: Haslauer ätzt gegen Corona-Entschädigungen
Corona
Landeshauptmann hemmungslos

Er will keine Strafen-Rückzahlung: Haslauer ätzt gegen Corona-Entschädigungen

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Salzburg hält der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer die durchwachsenen Umfragewerte seiner Partei wohl immer noch für zu rosig. Eine Senkung des exorbitant gestiegenen Strompreises kommt nicht infrage, der Welt-Umbau unter dem "Klima"-Deckmantel soll ein Schwerpunkt der nächsten ÖVP-Regierung im Land sein. Nun ätzte er auch gegen das niederösterreichische Modell, die Opfer der Corona-Politik zu entschädigen. Für ihn kommt eine Rückzahlung unrechtmäßiger Strafen nämlich nicht infrage. Weiterlesen...

Fit für die 15-Minuten-Stadt: Regierung lässt Fahrrad-Polizei massiv ausbauen
Great Reset
Drahtesel-Sheriffs für die 'Zone'

Fit für die 15-Minuten-Stadt: Regierung lässt Fahrrad-Polizei massiv ausbauen

Hunderte Polizeibeamte sollen künftig ihren Dienst radelnd versehen, verkündete ÖVP-Innenminister Gerhard Karner diese Woche im Rahmen eines Medientermins. Eingesetzt werden sie vor allem im Verkehrsdienst, wobei sie ein "harmonisches Miteinander" zwischen Autofahrern, Fußgängern und Radfahrern sicherstellen sollen. Nun stellt sich allerdings die Frage: Sollen die Menschen hier auf eine Zukunft vorbereitet werden, in der sie selbst außerhalb ihrer "Zone" nicht mehr mobil sind? Weiterlesen...