Schlagwort: SPÖ

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen
Politik
Neutralität unter Beschuss

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen

Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament wurde mit Spannung erwartet. Nachdem dieser knapp zwölf Minuten lang die übliche Leier zum Besten gab, entlarvten sich die Systemparteien in ihren jeweiligen Lobesarien auf denselben erneut. Anders die Freiheitlichen: Die Partei von Herbert Kickl war aus Protest vor der Rede aus dem Plenum ausgezogen und hinterließ einen symbolischen Protest gegen die Aufgabe der Neutralität durch die Vierparteien-Einheitsfront. Weiterlesen...

Nur Mini-Almosen fürs Volk: Rotes Wien will auf Mieterhöhung nicht verzichten
Politik
SPÖ steht für soziale Kälte

Nur Mini-Almosen fürs Volk: Rotes Wien will auf Mieterhöhung nicht verzichten

Anders als andere Gemeinden Österreichs will das Rote Wien, in dem sich die meisten Mietverhältnisse nach dem System der Richtwertmieten befinden, nicht auf die lukrative Mietzins-Erhöhung von 8,2 Prozent im April verzichten. Stattdessen ködert sie die Menschen - ebenso wie die schwarz-grüne Regierung mit geringen Einmalzahlungen. Besonders dreist: Diese unsoziale Aktion verkauft die Hauptstadt-SPÖ sogar noch als soziale Entlastung für die Gemeindebau-Bewohner. Weiterlesen...

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag
Politik
Gegen die Kriegstreiber-Einheitsfront

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag

Waffen, Waffen, nichts als Waffen: Dies fordert der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski seit über einem Jahr auch bei Ansprachen in den Parlamenten der EU-Staaten. Eine Vier-Parteien-Einheitsfront im eigentlich neutralen Österreich sieht kein Problem darin, ihn bei einer Veranstaltung vor der Nationalratssitzung am Donnerstag auftreten zu lassen. Als einzige Parlamentspartei stellt sich die FPÖ gegen den Auftritt; zudem findet am morgigen Donnerstag ab 8 Uhr eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Weiterlesen...

Rotes Chaos weitet sich aus: 73 Bewerbungen für den SPÖ-Chefsessel
Politik
Alles für die Katz'?

Rotes Chaos weitet sich aus: 73 Bewerbungen für den SPÖ-Chefsessel

Was sich in den letzten Tagen bereits anzubahnen drohte, ist nun groteske Realität: Mehr als sechs Dutzend Personen bewarben sich für den Vorsitz der SPÖ. Wohlwissend um das Eigentor, sind die Parteigranden nun bestrebt, den tatsächlichen Wahlzettel bei der Mitglieder-Abstimmung möglichst kurz zu halten. Etwa, indem sie nachträglich noch eine Hürde für einen Antritt einbauen... Weiterlesen...

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein
Soziales
Städtische Mieterhöhung begrenzt

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein

Die schwarz-grüne Pannen-Regierung stritt so lange über eine Mietpreisbremse, bis diese schlichtweg nicht kam. Während die Richtwertmieten mit 1. April um über acht Prozent ansteigen, stehlen sich Nehammer & Co. erneut mit Almosen in Form von Einmalzahlungen aus der Affäre. Auch das Rote Wien, wo die meisten betroffenen Wohnungen stehen, wollte von sich aus keine Zeichen setzen und verfügt keine Mietpreis-Bremse. Ganz anders im kommunistisch regierten Graz, das nun Handlungen setzt. Weiterlesen...

SPÖ versinkt im Chaos: Dreckiges Dutzend (und mehr) balgt sich um Partei-Vorsitz
Politik
Doskozil, Babler, Sellner, Grosz,....

SPÖ versinkt im Chaos: Dreckiges Dutzend (und mehr) balgt sich um Partei-Vorsitz

Die Beschäftigung der ehemaligen Arbeiterpartei mit sich selbst anstatt mit den manifesten Problemen im Land läuft endgültig aus dem Ruder. Denn mittlerweile geht es bei der Mitgliederbefragung nicht mehr nur zwischen Noch-Parteichefin Joy Pamela Rendi-Wagner und Burgenland-Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil um den Obmann-Posten - zehn weitere Kandidaten bekundeten bislang ihr Interesse. Teilnehmen darf jeder, der noch bis zum Ende des Tages SPÖ-Mitglied wird: Das Chaos ist nicht nur vorprogrammiert, sondern klopft bereits an die Türe in der Löwelstraße. Weiterlesen...

Kein Corona-U-Ausschuss: Systemparteien haben Angst vor Aufarbeitung
Politik
Zudecken statt aufdecken?

Kein Corona-U-Ausschuss: Systemparteien haben Angst vor Aufarbeitung

Am gestrigen Mittwoch zeigte sich einmal mehr, dass die ausgestreckte Hand der "Versöhnung" seitens der Corona-Einheitsfront nur billige Trickserei ist, mit der sie von ihren Verfehlungen ablenken will. Denn an tatsächlicher Aufarbeitung und Wiedergutmachung sind sie nicht interessiert. Denn als die FPÖ einen Antrag auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses stellte, machten die grün-schwarze Regierung und ihre rot-pinken Erfüllungsgehilfen einander erneut die Mauer. Weiterlesen...

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm
Politik
Steigbügelhalter für Globalisten

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm

Vor Kurzem entschied das EU-Parlament mehrheitlich, den EU-Richtlinienentwurf für eine Zwangssanierung von Häusern zu billigen. Diese müssen bis 2033 unter dem Vorwand des Klimaschutzes bestimmte Energie-Effizienzklassen erfüllen. Für Millionen Menschen drohen daher teure Umbau-Maßnahmen oder sogar Strafzahlungen. Im Ernstfall könnte dies sogar zum Zwangsverkauf der Immobilien führen. Nun stellt sich heraus: Nicht nur Grüne, sondern auch SPÖ & SPD-Politiker tragen die unsoziale Maßnahme sehenden Auges mit. Weiterlesen...

Kein Heilsbringer: Doskozil wollte 'indirekte Impfpflicht' & ständige Lockdowns
Politik
Von wegen rote Neuausrichtung

Kein Heilsbringer: Doskozil wollte 'indirekte Impfpflicht' & ständige Lockdowns

Am Dienstag wurde es zur Gewissheit: Der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil bewirbt sich um den SPÖ-Vorsitz und könnte die glücklose Bilderbergerin Joy Pamela Rendi-Wagner ablösen, die auch als Pandemie-Hardlinerin galt. Womöglich erhoffen sich Teile der roten Basis davon auch eine Reinwaschung vom Mittragen des Corona-Regimes. Doch hier sei erinnert: Doskozil gab sich nur an manchen Punkten scheinbar als innerparteiliche Opposition. Denn zahlreiche Schikanen trug er an vorderster Front mit. Weiterlesen...

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter
Politik
Soziale Kälte statt Entlastung

Billiger konsumieren: Kocher verhöhnt unter Preistreiberei leidendes Volk weiter

Österreich leidet unter der höchsten Inflation seit 70 Jahren. Und es gibt Indizien, wonach hohe Übergewinne in einigen Branchen diese noch weiter antreiben. Von Preisdeckeln auf bestimmte Güter des alltäglichen Lebens hält ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher nichts. Lieber sollen die Bürger ihren Konsum verändern und damit die Inflation bekämpfen. Diese Sichtweise ließ Kocher jedenfalls am heutigen Dienstag im Ö1-Morgenjournal durchklingen. Weiterlesen...

SPÖ-Stiftungsrat will höhere GIS als Notwehrmaßnahme für ORF
Medien
Rote Politik gegen Teuerungen

SPÖ-Stiftungsrat will höhere GIS als Notwehrmaßnahme für ORF

Als gäbe es in Österreich keine Rekordinflation und die Bürger hätten keine Existenzsorgen. Heinz Lederer, von der SPÖ in den ORF-Stiftungsrat entsandt, preschte nun mit der Forderung nach einer GIS-Erhöhung vor. Dies sei als "Notwehrmaßnahme" zu verstehen, um die Finanzierung des ORF auf sichere Füße zu stellen. Weiterlesen...

Nach Kärnten-Wahl: Kickl-FPÖ kommt auf 31 Prozent
Politik
Umfrage-Hammer

Nach Kärnten-Wahl: Kickl-FPÖ kommt auf 31 Prozent

Eine Woche nach der Landtagswahl in Kärnten folgt in Österreich der nächste Umfrage-Hammer. Der FPÖ gelingt es bei einer aktuellen Umfrage die 30-Prozentmarke zu knacken. Damit steht sie deutlich vor SPÖ und ÖVP. Und auch in der Kanzlerfrage kann FPÖ-Chef Herbert Kickl punkten. Weiterlesen...

SPÖ-Chefin: Impfpflicht-Zustimmung kein Fehler, Doskozil an allem Schuld
Politik
'Joy Pam' blamiert sich in ZiB2

SPÖ-Chefin: Impfpflicht-Zustimmung kein Fehler, Doskozil an allem Schuld

Die Sozialdemokratie leckt nach dem Wahl-Fiasko in Kärnten ihre Wunden: Obwohl die Themenlage für die Roten aufgelegt wäre, strauchelt die SPÖ in der Wählergunst. Als Parteichefin Joy Pamela Rendi-Wagner am Montagabend im ZiB2-Interview saß, ließ sie jede Führungsstärke vermissen. Sie wollte keine Fehler eingestehen, wich den Fragen in intensivem Ton ständig aus und schob im Zweifelsfall dem Landeshauptmann des kleinsten Bundeslandes zwischen den Zeilen den schwarzen Peter zu. Außerdem fiel sie bei der Frage nach der Impfpflicht-Zustimmung mit Aussagen auf, die nach Ansicht von Beobachtern an Geschichtsrevisionismus grenzen. Weiterlesen...

Weniger Arbeit & weniger Lohn: SPÖ führt Bürger mit irrem Modell hinters Licht
Soziales
Soziale Kälte, aber in Rot...

Weniger Arbeit & weniger Lohn: SPÖ führt Bürger mit irrem Modell hinters Licht

Dass sich Menschen teilweise für Hohn-Löhne halb zu Tode arbeiten müssen, womöglich nicht einmal ihre zahlreichen Überstunden ausbezahlt bekommen und sich dann erst recht kein würdevolles Leben leisten können, ist ein übler Schiefstand in Teilen der "freien Wirtschaft". Mitten in der höchsten Inflation seit 70 Jahren gibt nun die SPÖ scheinbar ihren Kampf für höhere Löhne auf. Ihr neuester Geistesblitz: Menschen am Existenzminimum sollen für Gehaltseinbußen künftig einen Tag länger in der Woche frei haben, an dem sie ihrer Familie keine leistbaren Freizeitaktivitäten gönnen können. Weiterlesen...

54 Millionen Euro Werbekosten für schwarz-grüne Chaosregierung
Politik
Weil Steuergeld nichts kostet

54 Millionen Euro Werbekosten für schwarz-grüne Chaosregierung

Eine Anfrage im Nationalrat zeigt, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr 54 Millionen Euro für Werbung und PR ausgegeben hat. Aber auch damit ließ sich der Absturz in den Umfragen nicht verhindern. Es zeigt aber, dass für die Regierung in Zeiten der Teuerungen und Krisen sparen ein Fremdwort ist. Weiterlesen...