Schlagwort: SPÖ

Alles für die Trans-Agenda: Grüne holten Dragqueen für Kinder-Lesung ins Parlament
Politik
Unser Steuergeld bei der Arbeit...

Alles für die Trans-Agenda: Grüne holten Dragqueen für Kinder-Lesung ins Parlament

Die Systemparteien haben sich der "woken" Trans-Agenda verschrieben - und zwar reihum: Dies zeigt auch die schwarz-rot-grün-pinke Einführung einer sogenannten "LGBTIQ-Intergroup" im Parlament. Als Höhepunkt des sogenannten "Pride Month" holte man nun sogenannte "Dragqueens", also Männer in Frauenkleidern, auf Steuerzahler-Kosten ins Hohe Haus. Dabei wurde obendrein das Herzstück der österreichischen Demokratie auf groteske Weise verhöhnt. Besonders ins Zeug legten sich diesmal Grüne & SPÖ... Weiterlesen...

Der 'umgedrehte' Babler: Vom EU-Kritiker zum Heiland der roten Neoliberalen
Politik
180 Grad-Wende in drei Jahren

Der 'umgedrehte' Babler: Vom EU-Kritiker zum Heiland der roten Neoliberalen

Für einen Platz an den Pfründen der Macht soll schon so mancher Politiker seine Wurzeln über Bord geworfen haben. Eine besonders auffällige Wandlung machte dabei Andreas Babler durch, der in einer Kampfabstimmung am Samstag versucht, den SPÖ-Vorsitz am Parteitag an sich zu reißen. Denn noch vor wenigen Jahren wäre er durchaus als "linker Systemkritiker" durchgegangen. Es stellt sich dabei auch die Frage: Wer hat Babler "umgedreht" und weshalb. Weiterlesen...

Klima als Vorwand: Kärnten will Bürgern das Pflanzengießen bei Strafe verbieten
Politik
Auch Pool-Befüllung ist böse

Klima als Vorwand: Kärnten will Bürgern das Pflanzengießen bei Strafe verbieten

Die "Maßnahmen", mit denen die politische Kaste das Volk unter dem Klima-Deckmäntelchen schikaniert, nehmen immer absurdere Formen an. In Kärnten soll nun das Gemeindewasserversorgungsgesetz umgeschrieben werden, sodass Bürgermeister den Wassergebrauch der Menschen einschränken können. Neben temporären Verboten, einen allfälligen privaten Swimmingpool zu befüllen, kann auch das Gießen von Pflanzen im Garten unter Strafe gestellt werden. Weiterlesen...

Keinen Bock mehr auf Politik: Gestürzte SPÖ-Chefin verlässt auch Nationalrat
Politik
Auch neuer Chef nicht vertreten

Keinen Bock mehr auf Politik: Gestürzte SPÖ-Chefin verlässt auch Nationalrat

Schon am Tag nach ihrem Debakel bei der Mitglieder-Befragung, wo sie im Kampf um den SPÖ-Vorsitz nur auf den dritten und letzten Platz kam, kündigte Noch-SPÖ-Chefin Joy Pamela Rendi-Wagner ihren Rücktritt an. Doch auch dafür, eine einfache Nationalrätin zu sein, ist sie sich zu schade: Sie verlässt die Politik gänzlich. Während sich noch weisen wird, wo die bestens vernetzte Bilderbergerin wieder auftaucht, ist auch gewiss: Der künftige SPÖ-Chef wird nicht im Nationalrat vertreten sein. Denn weder Babler noch Doskozil, die sich nächste Woche am Parteitag um die Gunst der Delegierten balgen, standen im Jahr 2019 auf einer Wahlliste für den Nationalrat. Weiterlesen...

Bilderberger-Reise: Jetzt muss sich Schallenberg für Globalisten-Geheimtreff erklären!
Politik
FPÖ-Anfrage will Klarheit schaffen

Bilderberger-Reise: Jetzt muss sich Schallenberg für Globalisten-Geheimtreff erklären!

Am vergangenen Wochenende nahm Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), von der Systempresse totgeschwiegen, an der berüchtigten Bilderberger-Konferenz im noblen Pestana-Palasthotel in Lissabon teil. Was er dort mit weiteren illustren Gästen - darunter Pfizer-Chef Bourla, NATO-Generalsekretär Stoltenberg, der ukrainische Außenminister Kuleba oder Hollands WEF-Premier Mark Rutte - ausdealte, darüber lässt sich nur spekulieren. Daher will eine parlamentarische Anfrage der FPÖ nun Licht ins Dunkel bringen. Weiterlesen...

Zerstrittene Drittelpartei: Doskozil gewinnt SPÖ-Mitgliederbefragung haarscharf
Politik
Nach dem Streit ist vor dem Streit...?

Zerstrittene Drittelpartei: Doskozil gewinnt SPÖ-Mitgliederbefragung haarscharf

Ganze zwölf Tage brauchte die SPÖ, um ihre Mitgliederbefragung auszuzählen, die zwar einerseits nur ein Stimmungsbild hergeben sollte, andererseits aber möglichst bindend sein. Nachdem sich die Roten nun wochenlang gegenseitig beflegelten, konnten alle drei Kandidaten etwa ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen. Geht man nach dem Ergebnis, hat sich Doskozil zum Parteichef gezittert, während sich Rendi-Wagner mit dem Fehdehandschuh in dessen Richtung ein kolossales Ei legte - die Parteichefin wurde nämlich nur Dritte und Letzte, womit auch einige ihrer Gefolgsleute wohl ihren Job los sind. Doch wird Babler das Ergebnis respektieren oder am Parteitag eine Kampfabstimmung versuchen? Weiterlesen...

Gender-Streit im Hause Rauch: Statt 'schwangeren Personen' soll JEDER eine Frau sein
Politik
Ehe-Krach um weibliche Sichtbarkeit

Gender-Streit im Hause Rauch: Statt 'schwangeren Personen' soll JEDER eine Frau sein

Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) ist seit seinem Amtsantritt für allerhand Slapstick-Einlagen gut. Zuletzt setzte er sich in sozialen Medien in die Nesseln und sprach von "schwangeren Personen" statt von Müttern. Seine Gattin Gabriele Sprickler-Falschlunger, SPÖ-Chefin in Vorarlberg kontert nun: Sie will nun für ALLE Personen das generische Femininum verwenden. Viele Bürger dürften sich ob der rot-grünen Gender-Zwistigkeiten im Haus Rauch nun fragen, ob das Land keine anderen Probleme hat... Weiterlesen...

Volk hat Polit-Bonzen satt: Soziale Frage bei Wahlentscheidung immer wichtiger
Meinung
Kommt nun die große Zeitenwende?

Volk hat Polit-Bonzen satt: Soziale Frage bei Wahlentscheidung immer wichtiger

Das Ergebnis der Salzburg-Wahl ist mehr als deutlich: Die Vierparteien-Einheitsfront, die bei den "großen Kernthemen" zwischen Corona-Stichzwang und Selbstmord-Sanktionen durch Packelei auffiel, fuhr das nächste Wahl-Fiasko ein. Die Menschen wollen eine andere Politik: Sie soll die Bedürfnisse der einfachen Bürger, die sich ihr Leben allmählich nicht mehr leisten können, in den Fokus rücken. Entsprechend wählten die Salzburger mit der FPÖ und der KPÖ ausgerechnet jene beiden Parteien, die beanspruchen, Politik für das Volk statt die Eliten zu betreiben. Weiterlesen...

Rote kritisieren Selenski-Gewerkschafts-Knebel, nicht aber Medien- & Partei-Verbote
Politik
SPÖ-Leute zum 'Selenski-Schwänzen'

Rote kritisieren Selenski-Gewerkschafts-Knebel, nicht aber Medien- & Partei-Verbote

Während die FPÖ die umstrittene Selenski-Rede im Parlament mit einem sichtbaren Zeichen des Protests boykottierten, stahl sich etwa die Hälfte der SPÖ-Politiker heimlich aus der Affäre. Mit diesem Umstand konfrontiert, suchten viele unter ihnen teils wortgleiche Ausreden. Einige brachten den Mut auf, die Innenpolitik des ukrainischen Machthabers zu kritisieren. Allerdings war auch diese Kritik halbgar: Sie sprachen sein Vorgehen gegen Gewerkschaften an, nicht aber sein Verbot von Oppositionsparteien & kritischen Medien. Weiterlesen...

Packelei im 'System Kaiser' geht weiter: Rot-schwarze Neuauflage in Kärnten
Politik
Weiterwursteln wie bisher

Packelei im 'System Kaiser' geht weiter: Rot-schwarze Neuauflage in Kärnten

Am heutigen Freitag verkündeten SPÖ und ÖVP, dass sie weitere fünf Jahre in Kärnten miteinander koalieren wollen. Dabei soll auch die Verteilung der Anzahl der Landesräte nach Parteien dieselbe bleiben. Es ist eine Einigung, welche den Wählerwillen verhöhnt: Nach dem Mega-Verlust von fast 10 Prozentpunkten sendet Landeshauptmann Kaiser damit die Devise "weiterwursteln" an das Volk. Weiterlesen...

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen
Politik
Neutralität unter Beschuss

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen

Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament wurde mit Spannung erwartet. Nachdem dieser knapp zwölf Minuten lang die übliche Leier zum Besten gab, entlarvten sich die Systemparteien in ihren jeweiligen Lobesarien auf denselben erneut. Anders die Freiheitlichen: Die Partei von Herbert Kickl war aus Protest vor der Rede aus dem Plenum ausgezogen und hinterließ einen symbolischen Protest gegen die Aufgabe der Neutralität durch die Vierparteien-Einheitsfront. Weiterlesen...

Nur Mini-Almosen fürs Volk: Rotes Wien will auf Mieterhöhung nicht verzichten
Politik
SPÖ steht für soziale Kälte

Nur Mini-Almosen fürs Volk: Rotes Wien will auf Mieterhöhung nicht verzichten

Anders als andere Gemeinden Österreichs will das Rote Wien, in dem sich die meisten Mietverhältnisse nach dem System der Richtwertmieten befinden, nicht auf die lukrative Mietzins-Erhöhung von 8,2 Prozent im April verzichten. Stattdessen ködert sie die Menschen - ebenso wie die schwarz-grüne Regierung mit geringen Einmalzahlungen. Besonders dreist: Diese unsoziale Aktion verkauft die Hauptstadt-SPÖ sogar noch als soziale Entlastung für die Gemeindebau-Bewohner. Weiterlesen...

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag
Politik
Gegen die Kriegstreiber-Einheitsfront

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag

Waffen, Waffen, nichts als Waffen: Dies fordert der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski seit über einem Jahr auch bei Ansprachen in den Parlamenten der EU-Staaten. Eine Vier-Parteien-Einheitsfront im eigentlich neutralen Österreich sieht kein Problem darin, ihn bei einer Veranstaltung vor der Nationalratssitzung am Donnerstag auftreten zu lassen. Als einzige Parlamentspartei stellt sich die FPÖ gegen den Auftritt; zudem findet am morgigen Donnerstag ab 8 Uhr eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Weiterlesen...

Rotes Chaos weitet sich aus: 73 Bewerbungen für den SPÖ-Chefsessel
Politik
Alles für die Katz'?

Rotes Chaos weitet sich aus: 73 Bewerbungen für den SPÖ-Chefsessel

Was sich in den letzten Tagen bereits anzubahnen drohte, ist nun groteske Realität: Mehr als sechs Dutzend Personen bewarben sich für den Vorsitz der SPÖ. Wohlwissend um das Eigentor, sind die Parteigranden nun bestrebt, den tatsächlichen Wahlzettel bei der Mitglieder-Abstimmung möglichst kurz zu halten. Etwa, indem sie nachträglich noch eine Hürde für einen Antritt einbauen... Weiterlesen...

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein
Soziales
Städtische Mieterhöhung begrenzt

Regierung versagte: Jetzt führt kommunistisches Graz die Mietpreisbremse ein

Die schwarz-grüne Pannen-Regierung stritt so lange über eine Mietpreisbremse, bis diese schlichtweg nicht kam. Während die Richtwertmieten mit 1. April um über acht Prozent ansteigen, stehlen sich Nehammer & Co. erneut mit Almosen in Form von Einmalzahlungen aus der Affäre. Auch das Rote Wien, wo die meisten betroffenen Wohnungen stehen, wollte von sich aus keine Zeichen setzen und verfügt keine Mietpreis-Bremse. Ganz anders im kommunistisch regierten Graz, das nun Handlungen setzt. Weiterlesen...