Migration
Bislang in der Pendeluhr geschlafen?
Die Ergebnisse einer neuen Studie stellen der Integration in Österreich ein schlechtes Zeugnis aus. Für fast die Hälfte der jungen Moslems steht ihre Religion über den Gesetzen in unserem Land. Auch Glaubenskämpfe, Kopftuch & Unterwerfung der Ungläubigen finden viel Zuspruch - während die Ansicht, dass die Demokratie die beste Staatsform sei, in diesem demographischen Segment deutlich seltener vertreten wird als in der Gesamtbevölkerung. Weiterlesen...
Politik
EU planlos und überfordert...
Im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen der Ukraine und Russland agieren die EU und auch viele Politiker der Mitgliedstaaten völlig planlos. Eine klare Strategie - Fehlanzeige. Und mittendrin Österreichs Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die nun ein EU-Verhandlungsteam zur Ukraine fordert. Eine hilflose Reaktion auf einen Vorstoß Russlands. Weiterlesen...
Medien
Hauptsache, das Narrativ steht...
Nachdem es die letzten Tage frühlingshaft warm war, kommt pünktlich zu den "Eisheiligen" (11. bzw. 12.-15. Mai) eine regnerische Kaltfront, mancherorts gibt's sogar Nachtfrost. Trotzdem schafft der ORF das Kunststück, den Bürger zu erklären, dass diese durch "die Klimaerwärmung" eingeholt werde. Dabei schreckt man auch nicht vor skurrilen Argumentationsmustern zurück. Und auch die Erzdiözese Wien kann nicht vor einem ähnlichen Narrativ lassen, nachdem sich das bei ihr noch vor wenigen Jahren anders anhörte. Weiterlesen...
Politik
Eigenartige Aussagen...
Der Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller warnte nun vor steigenden Gaspreisen durch den Irankrieg. Zugleich erklärte er, dass Strom billiger werden würde, aufgrund des Ausbaus der erneuerbaren Energien - eine Entwicklung, die an den meisten Bürgern vorübergegangen sein dürfte und in der Realität so nicht zutrifft. Denn die Probleme mit den Erneuerbaren werden noch teuer, wie zuletzt auch die Pläne der BASF für einen Solarpark zeigten. Weiterlesen...
Politik
Trumps Blockade ohne Erfolg?
Während das Weiße Haus und US-Präsident Donald Trump Siegesmeldungen verkünden und das Iran-Abenteuer als erfolgreich beendet erklären, kommen CIA-Analysten zu einem anderen Ergebnis. Laut ihnen könnte der Iran noch eine ganze Weile durchhalten. Und auch die Bestände an Raketen und Drohnen sind nach wie vor intakt. Weiterlesen...
Politik
Kriegstüchtigkeitsverweigerung...
Die Begeisterung über das neue Wehrdienstgesetz ist nicht wirklic berauschend. Die Rücklaufquote der an die Jahrgänge verschickten Fragebögen, die eigentlich verpflichtend auszufüllen und zu retourieren sind, hält sich in Grenzen. Mehr als jeder Vierte ließ zuletzt das Schreiben unbeantwortet. Das Verteidigungsministerium wolle dies nicht hinnehmen. Indessen berichten Schüler der Initiative "Schulstreik gegen Wehrpflicht" über Beobachtung durch BKA und Verfassungsschutz. Weiterlesen...
Politik
Offene Erpressung...
Um gegen die AfD zu mobilisieren, sind inzwischen alle Mittel recht. Ganz tief in die Trickkiste griffen nun Sachsen-Anhalts ehemaliger CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff und Thüringens linker Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow. Sie drohen mit Entzug von Geldern, sollte die AfD in einem Bundesland regieren oder gar mit der Abwertung von Zeugnissen und Qualifikationen. Weiterlesen...
Politik
Kein politischer Neuanfang in Sicht
Während Deutschland weiter unter den sozialen Verwerfungen der Merz-Reformen ächzt, setzt die Unionsfraktion wieder mal auf ein „Weiter so“. Mit seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender am Dienstag bleibt Jens Spahn das Gesicht einer Politik, die den eigenen Machterhalt über die Interessen der Bürger stellt.
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Die Koalition aus Union und SPD ist unbeliebt wie nie. Und die Mehrheit der Deutschen scheint sich dieses Trauerspiel nicht mehr länger antun zu wollen und würde einen neuen Gang zu den Urnen befürworten. Lieber Neuwahlen, statt weiter Drama. Aber auch die Kritik an der Person des Kanzlers halten viele keineswegs für überzogen. Weiterlesen...
Politik
Pekings härterer Kurs
Der Handelskrieg zwischen den USA und China nimmt immer schärfere Formen an. Bisher hielt sich das Reich der Mitte an diverse, von den USA über andere Länder verhängte Sanktionen, um die eigene Wirtschaft nicht zu schädigen. Doch diese Zeit der Rücksichtnahme ist nun offenbar vorbei. Die chinesische Führung wies nun Unternehmen an, die US-Sanktionen gegen den Iran zu ignorieren. Weiterlesen...
Politik
So funktioniert 'unsere Demokratie'...
In Berlin kriselt es. Die Koalition zwischen CDU/CSU und der SPD unter CDU-Kanzler Friedrich Merz ist nicht nur unbeliebter als die vorangegangene Ampel-Regierung, auch zwischen den Koalitionspartnern läuft es alles andere als rund. Zudem steht Merz auch parteiintern zunehmend unter Druck. Doch was würde passieren, wenn die Koalition zerbricht? Für Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier scheint der Wille der Bürger zweitrangig. Weiterlesen...
Politik
Brüssel tritt Demokratie mit Füßen
Am 1. Mai tritt nach den Wünschen der EU-Kommission das umstrittene Mercosur-Abkommen vorläufig in Kraft. Möglich wird dies durch eine rechtliche Lücke. Einmal mehr entpuppt sich Brüssel damit als Demokratiesimulation und zeigt seine autoritäre Seite. Aber auch die österreichische Ömpel-Regierung handelt klar gegen Parlamentsbeschlüsse und setzt den Willen der EU bereitwillig um. Weiterlesen...
Politik
Regierung auf linkem Augen blind?
Der Antifa-Gesinnungsterror richtet sich insbesondere gegen Patrioten allen Alters. Das Repertoire reicht dabei von Einschüchterungen über Denunziationen und brutalen bis lebensgefährlichen Angriffen. In Salzburg verfolgte nun am vergangenen Freitag offenbar eine ganzes Rudel linksextremer Antifa-Chaoten einen jungen FPÖ-Basisfunktionär quer durch Salzburg - bis vor seine Haustür. Aber auf dem linken Auge ist die "Ömpel"-Regierung bekanntlich blind... Weiterlesen...
Politik
Sogar bei Lebensmitteln...
Die hohe Inflation der vergangenen Jahre und nun die erneute Preisexplosion bei Sprit und Energie sorgen dafür, dass die Deutschen ihr Konsumverhalten ändern. Bei einer Umfrage gaben 58 Prozent an, sich im Alltag deutlich einzuschränken. Gespart wird dabei überall, bei Restaurantbesuchen, Kraftstoff und sogar bei Lebensmitteln. Weiterlesen...
Politik
Beim Budget reicht das Erzählte...?
Nach wochenlangem Hickhack scheint sich die schwarz-rot-pinke Koalition auf die Grundpfeiler eines Doppelbudgets für die nächsten beiden Jahre geeinigt zu haben. Insgesamt will man 5 Mrd. Euro einsparen - und holt sich das Geld u.a. bei Pensionisten, Familien und Arbeitern. Selbst die versprochene Senkung der Lohnnebenkosten soll erst mit erheblicher Zeitverzögerung kommen. Doch in der Außendarstellung versuchte man, diesen Murks tatsächlich als "Entlastung" zu verkaufen. Weiterlesen...
