Meinung
Mach die Welt, wie sie dir gefällt
Es war die zweite Pleite für die Ampelregierung direkt vor der Sommerpause des Bundestages. Zuerst hatte das Bundesverfassungsgericht die Abstimmung über das Heizungsgesetz gestoppt und dann scheiterte auf der letzten Sitzung auch noch die Abstimmung über das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), weil zu wenig Abgeordnete vor Ort waren und die AfD darauf aufmerksam machte. Die Reaktionen einiger Politiker darauf lassen allerdings tief in deren Psyche blicken und offenbaren eine Verachtung der Demokratie, der es sich zu erwehren gilt. Weiterlesen...
Politik
Die kalte diplomatische Schulter...
Heizungszwang, Sanierungspflicht, Asylreform - es läuft derzeit nicht rund für die Grünen in Deutschland. Dazu Skandale um "Familienbande", Posten- und Auftragsschacher. Also suchte die grüne Außenministerin Annalena Baerbock ihr Heil in der Flucht. Gemeinsam mit SPD-Arbeitsminister Hubert Heil ging es nach Brasilien. Fachkräfte, Ukraine, Klima und Umwelt so die Mission. Doch für feministische Außenpolitik hatte man in Brasilien keine Zeit. Weiterlesen...
Great Reset
Grüne Verbotsspiele
Die sogenannte "Transformation" zu einer angeblich besseren, klimaneutralen, gerechten und auch diversen Welt schreitet mit Riesenschritten voran. Im grün geleiteten Landwirtschaftsministerium arbeitet Bundesminister Cem Özdemir bereits an neuen Verboten ganz im Sinne der globalen Agenda. Mit einer "Ernährungsstrategie für Deutschland" will man nun schrittweise den Fleischkonsum verbieten. Weiterlesen...
Meinung
Xi ganz wuschig...
Bei ihrer China-Reise betonten die Medien aber auch die Außenministerin selbst, die welthistorische Bedeutung der Mission. Feministische Außenpolitik sollte zeigen, was sie kann und die Welt ein Stück glücklicher machen. Doch offenbar haben die Chinesen ihre Lektion aus der Geschichte nicht gelernt und wollen von den Segnungen, die Deutschland und Annalena Baerbock nach Peking bringen nichts wissen, zumindest noch nicht... Weiterlesen...
Politik
Schildbürgerstreich
Die EU hat im wahrsten Sinne des Wortes wieder ein gewaltiges Ei gelegt. Denn sie schafft es wieder, alles unnötig zu verkomplizieren und sorgt auch bei Bauern abermals für Probleme. Denn diese dürfen nun Eier nicht mehr als Freilandeier verkaufen, obwohl das Federvieh Auslauf auf der Wiese hat. Grund dafür ist die Ökostrom-Offensive. Weiterlesen...
Politik
Blendwerk des Kanzlers
Dieser Tage geht Kanzler Nehammer wieder auf Reisen. Allerdings nicht Richtung Kiew oder gar in die Höhle des Löwen am roten Platz in Moskau, sondern nach Dänemark und Schweden. Dort will der Kanzler wirtschaftliche Kontakte pflegen, aber sich auch von seinen Amtskollegen Inspirationen beim Thema Migration und Sozialleistungen holen. Doch die Reise hätte sich der Kanzler sparen können. Weiterlesen...
Politik
Nichts als Abzocke
Von wegen ein "ORF-Rabatt", den die schwarztürkis-grüne Regierung vollmundig verkündete. Denn die Gebühr für den Staatsfunk wurde nur um ein paar Euro gesenkt und dem ORF dafür über 400.000 neue Beitragszahler geschenkt. Grund zum Sparen gibt es also am Küniglberg nicht. Und auch im Vergleich mit anderen EU-Ländern zeigt sich, Österreich leistet sich den pro Kopf teuersten Staatsfunk in der Europäischen Union. Weiterlesen...
Politik
Kommt nukleare Bedrohung?
Zusätzlich zu seinen Challenger-Panzern hat Großbritannien angekündigt, auch panzerbrechende Uran-Munition an die Ukraine liefern zu wollen. Diese Art von Munition ist nicht verboten, gilt aber als gesundheitsgefährdend. Zudem ist die Lieferung der Munition eine Provokation mit Ansage gegenüber Russland. Denn schon im Januar 2023 warnte Russland vor Konsequenzen, sollte Uran-Munition in der Ukraine eingesetzt werden. Weiterlesen...
Politik
Politisches Wolkenkuckucksheim
Der Kampf gegen den Klimawandel geht unvermindert und ohne Rücksicht auf Verluste weiter. Nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Öl- und Gasheizungen verbieten will, kommt nun der nächste Anschlag auf Hausbesitzer und Mieter. Nach einem EU-Richtlinienentwurf sollen bis 2033 alle Häuser bestimmte Energiestandards erfüllen. Was droht sind teure Umbaumaßnahmen oder saftige Strafen, die im Ernstfall in einem Zwangsverkauf münden können... Weiterlesen...
Politik
Steuergeldverschwendung
Spätestens seit der Miete eines Klaviers für das Parlament, wissen die meisten Österreicher, dass es sich bei Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) um einen musischen Menschen handelt. Die wenigsten dürften allerdings wissen, dass er auch einen grünen Daumen hat. Und dieser kam nun - mehr oder weniger - im Parlament zum Einsatz. Dort stehen jetzt Plastikblumen für 12.500 Euro. Weiterlesen...
Corona
Regierungs-Schwurbler Rauch
Groß hatte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer eine "Versöhnungs-Offensive" angekündigt. Es gelte, während Corona aufgerissene Gräben zuzuschütten. Was von vornherein als halbherziger Versuch, Wähler zurückzugewinnen wahrgenommen wurde, wird nun vom grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch bestätigt. Dieser schließt eine Versöhnung mit sogenannten "Corona-Leugnern" aus. Weiterlesen...
Politik
Vorsorge oder Panikmache?
An einer Wiener Schule wurde nun eine brisante Benachrichtigung an die Eltern verteilt. In den Brief werden diese darüber aufgeklärt, wie im Falle eines Reaktorunfalls oder eines Atomwaffen-Angriffs vorgegangen wird und welche Maßnahmen zu ergreifen seien. Erinnerung an die Zeit des Kalten Krieges werden wach, als die Gefahr einer atomaren Eskalation an der Tagesordnung stand. Weiterlesen...
Medien
Sogenannte 'Haushaltsabgabe'
Die Spatzen pfiffen es schon länger von Dächern, aber nun scheint es fix zu sein. Der ORF soll zukünftig über eine Haushaltsabgabe ähnlich dem deutschen Vorbild finanziert werden. Damit werden dann alle Bürger in Österreich zur Kasse gebeten - egal, ob sie einen Fernseher besitzen oder nicht. Für den ORF eine perfekte Einnahmequelle. Weiterlesen...
Politik
Abschaffung der Demokratie
Die österreichische Bundesregierung wappnet sich bereits für die nächsten "Krisen". Dazu wurde bereits das neue "Krisenbewältigungsgesetz" zur Begutachtung in den Nationalrat eingebracht. Und das Gesetz zeigt, dass die Regierung aus ihren "Fehlern" während Corona gelernt hat und sich fortan mehr Rechte zugestehen will. Deshalb ist Widerspruch wichtig - etwa in Form einer Stellungnahme auf der Seite des Parlaments. Weiterlesen...
Politik
Enteignung der Bürger
Eine Beraterin von Klimaministerin Leonore Gewessler war schon mehrmals auffällig mit ihren radikalen Forderungen. Nun hat sie abermals nachgelegt. Bei einem Vortrag vor der Lübecker Ortsgruppe von "Fridays for Future" erklärte sie ihre Vision der Verkehrswende und den Weg hin zur Rettung des Klimas. Klar ist, die normalen Bürger haben nichts zu lachen. Weiterlesen...
