Politik

  1. 10 Millionen Euro
  2. 10.000 Euro
  3. 19 Wochen
  4. 2023
  5. 21. Januar
  6. 3 Millionen Euro
  7. 30. März
  8. 31 Prozent
  9. 4 Millionen Euro
  10. 450000 Euro
'Ömpel'-Prioritäten: Kein Geld für Familien - aber für Afrika & Ukraine
Sparstift & Gönnerlaune an falscher Stelle

'Ömpel'-Prioritäten: Kein Geld für Familien - aber für Afrika & Ukraine

Infolge des Rekord-Budgetlochs muss die schwarz-rot-pinke Koalition ein saftiges Sparpaket schnüren. Doch immer mehr wird deutlich: Gespart wird nicht im System, sondern vor allem bei den Menschen im eigenen Land und insbesondere bei Familien. Spendabler ist man im Ausland: Denn für Nuss-Bäurinnen in Afrika, für ukrainisches Getreide und andere Mätzchen hat man zwar nicht ganz so viel Geld wie für den sündteuren NATO-Raketenschirm "Sky Shield", aber immerhin noch Budgetmittel in üppiger Millionenhöhe... Weiterlesen...

Sanktionen um jeden Preis: EU will Russen-Gas-Import komplett verbieten
Mehr Ukraine & teures Ami-Flüssiggas

Sanktionen um jeden Preis: EU will Russen-Gas-Import komplett verbieten

Die europäische Wirtschaft schwächelt, die Schulden steigen und die Energiepreise sind noch lange nicht wieder auf einem erträglichen Niveau. Doch dies alles ficht die EU-Kommission nicht an. Sie will nun Vorschläge vorlegen, um bis 2027 den Import von russischen Gasimporten nach Europa komplett zu verbieten. Stattdessen soll weiter teures LNG aus Übersee bezogen werden. Weiterlesen...

827 Anfragen zu Corona: FPÖ bringt System ins Schwitzen
Aufarbeitung wird angestoßen

827 Anfragen zu Corona: FPÖ bringt System ins Schwitzen

Als einzige Parlamentspartei stellte sich die FPÖ konsequent gegen die Corona-Wahnsinn. Sie solidarisierte sich mit den Freiheits-Demos auf der Straße und stimmte als einzige Kraft geschlossen gegen den staatlichen Stichzwang. Doch auch nach dem Ende des "Pandemie"-Regimes bleibt die Kickl-Partei offenbar die einzige Kraft, die auf Aufarbeitung dieser dunklen Zeit pocht. Mit nicht weniger als 827 parlamentarischen Anfragen fühlt man den Vertretern der schwarz-rot-pink-grünen Einheitspartei auf den Zahn. Weiterlesen...

Mehr Meinungsfreiheit auf Facebook: Über 2000 Zensoren nun arbeitslos
Massenentlassung in Spanien

Mehr Meinungsfreiheit auf Facebook: Über 2000 Zensoren nun arbeitslos

Anfang des Jahres verkündete Meta-Chef Mark Zuckerberg, dass er die Zensur auf seinen Plattformen wie Facebook abschaffen wolle. Damit eiferte er Elon Musk nach, der dies zuvor schon auf der von ihm gekauften Social-Media-Plattform Twitter - heute X - umgesetzt hatte. Nun lässt Zuckerberg Taten folgen, mit Folgen: Ein Moderations-Unternehmen entlässt rund 2.000 Mitarbeiter. Weiterlesen...

Das Amt so nah und doch so fern: Merz scheitert bei Kanzlerwahl
Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne...

Das Amt so nah und doch so fern: Merz scheitert bei Kanzlerwahl

Eigentlich sollte alles in trockenen Tüchern sein und Unions-Chef Friedrich Merz heute zum Bundeskanzler gewählt werden. Doch es kam anders. Dem Chef-Umfaller fehlten wichtige Stimmen aus der zukünftigen Regierungskoalition und er fiel bei der Wahl durch. Geht es nun wieder zurück an den Start? Denn bisher scheiterte noch nie ein Kanzler im ersten Wahlgang. Weiterlesen...

Radikalenerlass 2.0: System will Berufsverbote bei AfD-Nähe
Willkommen in der Demokratischen Volksrepublik Deutschland

Radikalenerlass 2.0: System will Berufsverbote bei AfD-Nähe

Nach der politisch motivierten Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz treibt die Hysterie um die größte Oppositionspartei immer neue Blüten. Neben Überlegungen, wie man Mitglieder der Partei aus dem Staatsdienst entfernen kann, könnte nach einigen Stimmen dafür schon ein bloßes "Like" in sozialen Netzwerken reichen. Existenzvernichtung en gros oder Einordnung in die Herde... Weiterlesen...

Trotz VS-Einstufung: AfD-Eintritte vervielfacht
Aus Solidarität gegen einen übergriffigen Staat

Trotz VS-Einstufung: AfD-Eintritte vervielfacht

Faesers Manöver, ein brisantes Gutachten in letzter Minute an regierungsnahe Medien durchzustechen und die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu verleumden, bewirkte das Gegenteil: Aus Protest strömen nun massenhaft Neumitglieder zur AfD. Weiterlesen...

Rumänien-Wahl: Was kommt nun vom EU-Establishment?
Brüssel in der Zwickmühle

Rumänien-Wahl: Was kommt nun vom EU-Establishment?

Die erste Runde der Wahlwiederholung in Rumänien ist geschlagen. Deutlich vorn liegt der dem politischen rechten Lager zuzuordnende George Simion. Nicht zuletzt die Unterstützung durch den von der EU verhinderten Wahlsieger Călin Georgescu dürfte zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Für die Polit-Bonzen aus Brüssel eine veritable Pleite. Man darf gespannt sein, welche Maßnahmen nun in der EU ergriffen werden. Weiterlesen...

Skurril: CDU will Rechte im Ausland vor DIESER 'Rechtsextremistin' schützen
Absurde Logik ohne Sinn

Skurril: CDU will Rechte im Ausland vor DIESER 'Rechtsextremistin' schützen

Die bundesrepublikanische Polit-Realität hat die absurdeste Satire längst überholt. Denn die CDU-geführte Regierung von Hessen bestimmt nun, dass AfD-Politiker nicht mehr bei Auslandsreisen teilnehmen dürfen. Wenn die Oppositionspartei vom weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienst als "gesichert rechtsextrem" gesehen wird, wäre dies nämlich in Ländern wie Italien, Israel, Kroatien oder Serbien schwer zu vermitteln. Doch praktisch überall dort regieren politisch rechte Parteien... Weiterlesen...

Der Euromaidan und die Soros-Philosophie
Im Kontext osteuropäischer Innenpolitik

Der Euromaidan und die Soros-Philosophie

Zwischen Revolution und geopolitischer Einflussnahme: Der Euromaidan 2013/14, westliche Strategien in Osteuropa und die teils indirekte Rolle George Soros’ bei der Transformation traditioneller Gesellschaftsmodelle. Weiterlesen...

USA kritisieren Anti-AfD-'Tyrannei' - Altparteien eskalieren total & drohen
Demokratie vs. 'unsere Demokratie'

USA kritisieren Anti-AfD-'Tyrannei' - Altparteien eskalieren total & drohen

Die politisch motivierte Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextreme" Bestrebung als quasi letzte Faeser-Amtshandlung, just als die Oppositionspartei in Umfragen auf der Überholspur ist, alarmiert auch in Übersee. Aus diesem Grund übten US-Außenminister Marco Rubio & US-Vizepräsident JD Vance scharfe Kritik am Vorgehen des weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienstes. Doch bei den Altparteien gibt man sich trotzig und legt sich nun auch offen mit dem Hegemon an, wenn's um den eigenen Machterhalt mit faulen Mitteln geht. Weiterlesen...

Schlapphüte als Deppenverein: AfD fürs Deutschsein 'rechtsextrem'
Inlandsgeheimdienst als politische Waffe

Schlapphüte als Deppenverein: AfD fürs Deutschsein 'rechtsextrem'

Wer konnte es ahnen? Just, als die AfD erstmals in Umfragen auf den ersten Platz schießt, brandmarkt sie der Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem". Die Argumente sind denkbar absurd, der Zeitpunkt für eine "Abschreckungswirkung" längst verpasst, aber der totalitäre Charakter des "freiesten Deutschlands aller Zeiten" entstellt sich zur Kenntlichkeit, wenn die stärkste Oppositionspartei, der Millionen vertrauen, vom Geheimdienst gebrandmarkt wird. Doch wer sich in Stasi-Manier als faktischer Regierungsschutz begreift, will keine "freiheitlich-demokratische Grundordnung" ernsthaft verteidigen, sondern ist in seiner Gesamtheit überflüssig und unnötig wie ein Kropf. Weiterlesen...

Soros, Mitteleuropa und die 'Heartland'-Theorie
Hintergründe der Entwicklungen in Osteuropa

Soros, Mitteleuropa und die 'Heartland'-Theorie

In mehreren osteuropäischen Ländern geraten national-konservative Regierungen durch Massenproteste und westliche Medienkampagnen unter Druck. Unter dem Deckmantel von Korruptionsvorwürfen und Regimekritik erfolgt eine gezielte Einflussnahme durch NGOs. Weiterlesen...