Sparstift & Gönnerlaune an falscher Stelle
Infolge des Rekord-Budgetlochs muss die schwarz-rot-pinke Koalition ein saftiges Sparpaket schnüren. Doch immer mehr wird deutlich: Gespart wird nicht im System, sondern vor allem bei den Menschen im eigenen Land und insbesondere bei Familien. Spendabler ist man im Ausland: Denn für Nuss-Bäurinnen in Afrika, für ukrainisches Getreide und andere Mätzchen hat man zwar nicht ganz so viel Geld wie für den sündteuren NATO-Raketenschirm "Sky Shield", aber immerhin noch Budgetmittel in üppiger Millionenhöhe... Weiterlesen...
Mehr Ukraine & teures Ami-Flüssiggas
Die europäische Wirtschaft schwächelt, die Schulden steigen und die Energiepreise sind noch lange nicht wieder auf einem erträglichen Niveau. Doch dies alles ficht die EU-Kommission nicht an. Sie will nun Vorschläge vorlegen, um bis 2027 den Import von russischen Gasimporten nach Europa komplett zu verbieten. Stattdessen soll weiter teures LNG aus Übersee bezogen werden. Weiterlesen...
Einflussnahme durch Netzwerke
Aus dem Ausland finanzierte Proteste, dubiose Netzwerke und einflussreiche NGOs: In der Slowakei und Slowenien weisen Kritiker auf den wachsenden Einfluss von George Soros hin. Politische Umbrüche, Medienkontrolle und Strategien der Destabilisierung werden deutlich. Weiterlesen...
Aufarbeitung wird angestoßen
Als einzige Parlamentspartei stellte sich die FPÖ konsequent gegen die Corona-Wahnsinn. Sie solidarisierte sich mit den Freiheits-Demos auf der Straße und stimmte als einzige Kraft geschlossen gegen den staatlichen Stichzwang. Doch auch nach dem Ende des "Pandemie"-Regimes bleibt die Kickl-Partei offenbar die einzige Kraft, die auf Aufarbeitung dieser dunklen Zeit pocht. Mit nicht weniger als 827 parlamentarischen Anfragen fühlt man den Vertretern der schwarz-rot-pink-grünen Einheitspartei auf den Zahn. Weiterlesen...
Massenentlassung in Spanien
Anfang des Jahres verkündete Meta-Chef Mark Zuckerberg, dass er die Zensur auf seinen Plattformen wie Facebook abschaffen wolle. Damit eiferte er Elon Musk nach, der dies zuvor schon auf der von ihm gekauften Social-Media-Plattform Twitter - heute X - umgesetzt hatte. Nun lässt Zuckerberg Taten folgen, mit Folgen: Ein Moderations-Unternehmen entlässt rund 2.000 Mitarbeiter. Weiterlesen...
Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne...
Eigentlich sollte alles in trockenen Tüchern sein und Unions-Chef Friedrich Merz heute zum Bundeskanzler gewählt werden. Doch es kam anders. Dem Chef-Umfaller fehlten wichtige Stimmen aus der zukünftigen Regierungskoalition und er fiel bei der Wahl durch. Geht es nun wieder zurück an den Start? Denn bisher scheiterte noch nie ein Kanzler im ersten Wahlgang. Weiterlesen...
Willkommen in der Demokratischen Volksrepublik Deutschland
Nach der politisch motivierten Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz treibt die Hysterie um die größte Oppositionspartei immer neue Blüten. Neben Überlegungen, wie man Mitglieder der Partei aus dem Staatsdienst entfernen kann, könnte nach einigen Stimmen dafür schon ein bloßes "Like" in sozialen Netzwerken reichen. Existenzvernichtung en gros oder Einordnung in die Herde... Weiterlesen...
Aus Solidarität gegen einen übergriffigen Staat
Faesers Manöver, ein brisantes Gutachten in letzter Minute an regierungsnahe Medien durchzustechen und die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu verleumden, bewirkte das Gegenteil: Aus Protest strömen nun massenhaft Neumitglieder zur AfD. Weiterlesen...
Brüssel in der Zwickmühle
Die erste Runde der Wahlwiederholung in Rumänien ist geschlagen. Deutlich vorn liegt der dem politischen rechten Lager zuzuordnende George Simion. Nicht zuletzt die Unterstützung durch den von der EU verhinderten Wahlsieger Călin Georgescu dürfte zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Für die Polit-Bonzen aus Brüssel eine veritable Pleite. Man darf gespannt sein, welche Maßnahmen nun in der EU ergriffen werden. Weiterlesen...
Kampf gegen das Traditionelle
Einflussreiche Netzwerke unterwandern konservative Regierungen in Mittelosteuropa: Durch Medien, NGOs und Protestbewegungen wird versucht, traditionalistische Werte und Regierungen in Ländern wie Polen oder Tschechien systematisch zu schwächen. Weiterlesen...
Die bundesrepublikanische Polit-Realität hat die absurdeste Satire längst überholt. Denn die CDU-geführte Regierung von Hessen bestimmt nun, dass AfD-Politiker nicht mehr bei Auslandsreisen teilnehmen dürfen. Wenn die Oppositionspartei vom weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienst als "gesichert rechtsextrem" gesehen wird, wäre dies nämlich in Ländern wie Italien, Israel, Kroatien oder Serbien schwer zu vermitteln. Doch praktisch überall dort regieren politisch rechte Parteien... Weiterlesen...
Im Kontext osteuropäischer Innenpolitik
Zwischen Revolution und geopolitischer Einflussnahme: Der Euromaidan 2013/14, westliche Strategien in Osteuropa und die teils indirekte Rolle George Soros’ bei der Transformation traditioneller Gesellschaftsmodelle. Weiterlesen...
Demokratie vs. 'unsere Demokratie'
Die politisch motivierte Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextreme" Bestrebung als quasi letzte Faeser-Amtshandlung, just als die Oppositionspartei in Umfragen auf der Überholspur ist, alarmiert auch in Übersee. Aus diesem Grund übten US-Außenminister Marco Rubio & US-Vizepräsident JD Vance scharfe Kritik am Vorgehen des weisungsgebundenen Inlandsgeheimdienstes. Doch bei den Altparteien gibt man sich trotzig und legt sich nun auch offen mit dem Hegemon an, wenn's um den eigenen Machterhalt mit faulen Mitteln geht. Weiterlesen...
Inlandsgeheimdienst als politische Waffe
Wer konnte es ahnen? Just, als die AfD erstmals in Umfragen auf den ersten Platz schießt, brandmarkt sie der Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem". Die Argumente sind denkbar absurd, der Zeitpunkt für eine "Abschreckungswirkung" längst verpasst, aber der totalitäre Charakter des "freiesten Deutschlands aller Zeiten" entstellt sich zur Kenntlichkeit, wenn die stärkste Oppositionspartei, der Millionen vertrauen, vom Geheimdienst gebrandmarkt wird. Doch wer sich in Stasi-Manier als faktischer Regierungsschutz begreift, will keine "freiheitlich-demokratische Grundordnung" ernsthaft verteidigen, sondern ist in seiner Gesamtheit überflüssig und unnötig wie ein Kropf. Weiterlesen...
Hintergründe der Entwicklungen in Osteuropa
In mehreren osteuropäischen Ländern geraten national-konservative Regierungen durch Massenproteste und westliche Medienkampagnen unter Druck. Unter dem Deckmantel von Korruptionsvorwürfen und Regimekritik erfolgt eine gezielte Einflussnahme durch NGOs. Weiterlesen...