Diplomatisch am Abstellgleis

Habeck wohl zu unwichtig: China-Ministerpräsident Li Qiang lässt sich entschuldigen

Politik
Bild: Steffen Prößdorf, CC BY-SA 4.0, Wikimedia Commons

Der deutsche grüne Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck besuchte jetzt Südkorea und China. Doch es lief nicht alles so reibungslos ab, wie man es erhofft hatte. Während in Südkorea noch die asiatische Freundlichkeit vorherrschte, zeigte Chinas Regierungschef Li Qiang dem deutschen Minister die kalte Schulter und sagte ein geplantes Treffen einfach ab.

Habeck streut welke Rosen

Das Ansehen deutscher Politiker und vor allem derjenigen aus dem Stall der Grünen scheint weltweit nicht mehr das beste zu sein. In Südkorea wurde der deutsche Klima- und Wirtschaftsminister noch einigermaßen nett empfangen, auch wenn es beim Besuch der militärisch gesicherten Grenze wohl zu einigen Warnschüssen von südkoreanischer Seite Richtung Norden kam. Davon einmal abgesehen, überschüttete man sich gegenseitig mit Lob. Habeck lobte etwa die Haltung Südkoreas im Ukriane-Konflikt und fand auch an der südkoreanischen Form der Stromgewinnung aus Kernkraftwerken oder der Schuldenbremse nichts auszusetzen.

Immerhin sei das Land ja bewaldet und daher Windkraft nicht so einfach machbar - Zustände wie in Deutschland, wo man Bäume abholzt um Windräder zu bauen, will Habeck dann dem asiatischen Land wohl doch nicht zumuten. "Südkorea wird auf jeden Fall dekarbonisieren", ist sich Habeck aber sicher. Dabei setzen die Südkoreaner aber auch auf Kernenergie, die in Zukunft bis zu einem Drittel des Strombedarfs decken soll.

Kalte Schulter in China

Anders in China. Dort war man etwas weniger freundlich und diplomatisch. Obwohl Habeck auf X auch da eine "offene und durchaus intensive Gesprächsatmosphäre" lobt, fanden einige Gespräche einfach nicht statt.

So hatte etwa Chinas Regierungschef Li Qiang ein avisiertes Treffen mit dem deutschen Minister platzen lassen. Der Termin sei "vormittags vor dem Abflug terminlich nicht darstellbar", zitieren Medien aus der Delegation des Wirtschaftsministeriums. Und die Welt schreibt, dass Habeck "Li aus seiner Zeit in der schleswig-holsteinischen Landespolitik" kenne, es also "eine Geschichte, auf der wir aufbauen können" gebe, er aber keine Ahnung habe, wieso der Termin platzte. Schuld könnte dabei unter anderem Habecks Kritik an der Ukraine- und Russland-Politik Chinas sein.

Und wohl auch, dass Deutschland als treuer Vasall im Fahrwasser der USA und der EU ebenfalls den Wirtschaftskrieg gegen das Reich der Mitte verschärft, auch wenn man derzeit noch das Gegenteil erzählt. Denn bereits im März des vergangenen Jahres machte ein geleaktes China-Strategiepapier aus deutschen Ministerien die Runde. Exportbeschränkungen, Berichtspflicht für deutsche Firmen in China, Einfuhrverbote kamen darin vor und dürften Peking kaum erfreut haben - Der Status berichtete.

Baerbock im Porzellanladen

Außerdem traf Habeck vielleicht auch der Fluch des späten Besuchs - immerhin hatte Baerbock schon im Vorjahr genug Porzellan in China zerschlagen. Denn im April des vergangenen Jahres weilte bereits seine Parteigenossin Annalena Baerbock - ihres Zeichens Außenministerin - in China und kam gar nicht gut an. Staatschef Xi sagte das Treffen ab, der Außenminister verweigerte ihr den Handschlag und erklärte durch die Blume, sie solle sich schleichen.

Man brauche keine "herablassende Belehrung", "was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen" oder bei den Menschenrechten gebe es "keine einheitlichen Standards in der Welt", ließ Außenminister Quin Gang damals Baerbock nach ihren Moralisierungsversuchen eher sehr undiplomatisch wissen. Und dies sollte nicht die einzige Bruchlandung für Baerbock bleiben.

Wenige Monate später gab es bittere Pillen am Zuckerhut - Brasiliens Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte wichtigere Termine und keine Zeit, die Erfinderin der feministischen Außenpolitik zu treffen. Und auch vom Ukraine-Rummel oder den Lieferungen von Waffen und Munition hielt Lula wenig, trotz Betteleien der deutschen Politik. Dass nebenbei auch noch die Saudis Baerbock einen Diplomatie-Kurs empfahlen, zeigt das gesunkene Ansehen Deutschlands und seines Spitzenpersonals in aller Welt.

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