AfD-Landrat in Sonneberg: So panisch reagiert das System auf Wahlsieg in Thüringen
Am Sonntag gelang der Alternative für Deutschland (AfD) wahrhaft Historisches: Die patriotische Partei, die als einzige kritische Opposition in Deutschland vom polit-medialen Komplex geschnitten und verdammt wird, schaffte es - allen Unkenrufen und Zersetzungsversuchen des Systems zum Trotz - mit ihrem Kandidaten Robert Sesselmann, erstmals in einer Stichwahl ein höheres Amt zu erringen. Nun brechen alle Dämme: Für Vertreter des Systems scheint geradezu der Weltuntergang vorprogrammiert.
Kein Foul des System-Apparats und keine Packelei des gesamten Altparteien-Blocks konnte den Sesselmann-Sieg verhindern: Er profitierte sogar noch von einer größeren Wahl-Beteiligung und konnte mit 52,8 Prozent der Stimmen letztlich seinen CDU-Konkurrenten um über fünf Prozent abhängen. Zwar handelt es sich beim Landrat um ein vordergründig ausführendes Regierungsamt. Dennoch kann man unter Umständen die Ausführung mancher ruinöser Landesgesetze blockieren oder über die (Nicht-)Unterbringung von Asylanten entscheiden. Zudem befehligt er eine Behörde mit hunderten Mitarbeitern, um die Zeitenwende in Sonneberg mit Rückendeckung aus dem Volk umzusetzen.
Altparteien-Politiker schäumen über
Kaum war das Ergebnis bekannt, begannen die üblichen Verdächtigen, sich hysterisch über den demokratischen Entscheid des Volkes zu empören. Auch, weil sie wissen, was am Sonntag in Sonneberg passierte, könnte dem ganzen Bundesland bei der Landtagswahl im kommenden Jahr blühen. Denn die Landespartei von Björn Höcke führt in allen Umfragen mit großem Abstand; zudem hätte weder die aktuelle rot-rot-grüne Minderheitsregierung noch ein schwarz-rot-grün-gelbes Viererbündnis eine parlamentarische Mehrheit hinter sich. Entsprechend fielen auch die politischen Reaktionen quer durch die Bundesrepublik aus - es ist eine regelrechte Kernschmelze des verkrusteten Systems.
So kündigte etwa der grüne Bundessprecher Omid Nouripour martialisch an, künftig "diese Feinde Deutschlands" noch stärker "bekämpfen" zu wollen:
Heute ist ein schwarzer Tag für unsere Demokratie. Doch diese ist stark. „Wehret den Anfängen“ bedeutet spätestens jetzt, dass die demokratischen Kräfte unseres Landes den Schulterschluss suchen müssen, um diese Feinde Deutschlands zu bekämpfen.#Sonneberg
— Omid Nouripour (@nouripour) June 25, 2023
Seine Co-Chefin Ricarda Lang bezeichnete das Ergebnis als "bestürzend" und will aufgrund ihres Unmut über ein demokratisches Wahlergebnis "die Demokratie verteidigen" - finde den Fehler:
Das Ergebnis der Landratswahl in #Sonneberg ist bestürzend. Und es ist eine Warnung an alle demokratischen Kräfte: spätestens jetzt ist die Zeit, wo - bei allen Streit in der Sache - alle demokratischen Kräfte zusammen die Demokratie verteidigen müssen.
— Ricarda Lang (@Ricarda_Lang) June 25, 2023
Die Thüringer Grünen-Landeschefin zeigte sich ebenfalls "entsetzt":
#Sonneberg hat den 1. Landrat der #noafd gewählt. Ich bin entsetzt. Unzufriedenheit ist doch kein Grund eine rechtsextreme Partei zu wählen. Die AfD bietet keine Lösungen, sie spielt mit Ängsten. Gemeinsam müssen wir nun das Vertrauen in demokratische Kräfte zurückgewinnen. (1/2)
— Ann-Sophie Bohm (@green_annsophie) June 25, 2023
Ein weiterer Grünen-Politiker befindet, die Bürger - und am besten ganz Ostdeutschland - solle sich schämen, weil sie seiner Ansicht nach falsch wählten...
Schäm dich #Sonneberg, schäm dich Ostdeutschland. Es gibt nicht einen Grund, Höckes Faschistentruppe zu wählen, aber viele Gründe dieses Desaster im Osten zu verorten. Und bevor ihr hier jetzt tobt, fangt endlich an über ostdeutsche Verantwortung zu reden! https://t.co/4KsqzaHlmz
— Michael Lühmann 🇺🇦 (@HerrLuehmann) June 25, 2023
Der frühere SPD-Vizechef Ralf Stegner sah sogar schon wieder 1933 vor Augen:
— Ralf Stegner MdB (@Ralf_Stegner) June 25, 2023
...und sprach daher sogleich den Wählern jeden "Funken Anstand und Verstand" ab:
Mit Rechtsradikalen gemeinsame Sache machen? Für Demokraten niemals, nirgendwo und aus keinem Grund!
— Ralf Stegner MdB (@Ralf_Stegner) June 25, 2023
Demokratiefeinde, Rassisten, Antisemiten, Nationalisten von der AfD wählt man nicht, wenn man einen Funken Anstand und Verstand hat!#NIEWIEDER
Von einer "Schande" sprach der Vorsitzende der Grünen-Jugend, der laut eigenen Aussagen jede Vaterlandsliebe "verachtet" und die AfD als "Neonazi-Partei" beschimpfte...
Es ist eine Schande, dass ein Kandidat einer Neonazi-Partei in solch ein politisches Amt gewählt wird. #Sonneberg pic.twitter.com/vQNPr6grO5
— Timon Dzienus (@Dzienus) June 25, 2023
... und das nur Stunden, nachdem er AfD-Bundestagsabgeordnete entmenschlichte:
Peinlicher Redaktionsfehler beim Bericht aus Berlin - hab es korrigiert. pic.twitter.com/L7wDUG2h34
— Timon Dzienus (@Dzienus) June 25, 2023
Die ehemalige SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli probierte es indes mit Wählerbeschimpfung:
Wir können es uns einfach machen und sagen: die CDU trägt Verantwortung für #Sonneberg oder die Ampel, weil sie die Menschen nicht mitnimmt. Ist beides falsch. Verantwortung für diesen Horror tragen allein die Leute, die einen AfD-Mann gewählt haben. pic.twitter.com/Df4Tujpe0k
— Sawsan Chebli 💯 (@SawsanChebli) June 25, 2023
Ähnlich gab sich auch CDU-Linksausleger Ruprecht Polenz:
Immer sind andere Schuld. Damit beruhigen AfD-Wähler:innen ihr Gewissen. Nein. Für die eigene Wahlentscheidung ist jede:r selbst verantwortlich. Wer Faschisten wählt, will Faschisten wählen. Niemand wird gezwungen, das zu tun.
— Ruprecht Polenz 🇪🇺🇩🇪🇺🇦🪝📯 (@polenz_r) June 25, 2023
Ex-Grünen-Politikerin Jutta Ditfurth sieht in abertausenden Thüringer Wählern überhaupt gleich "Nazis, die auf anderen herumtrampeln wollen":
Erster Vertreter der Nazi-Partei #AfD wird Landrat. #Thüringen Kreis #Sonneberg
— Jutta Ditfurth (@jutta_ditfurth) June 25, 2023
Gewählt haben ihn Nazis, die auf anderen herumtrampeln wollen, um sich groß zu fühlen. Die es hassen, wenn es allen besser geht. Medien, die von "Protestwahlen" reden trifft meine volle Verachtung.
Ein Mitglied des "Linke"-Bundesvorstandes hat ebenfalls eine originelle Interpretation des Wahlergebnisses:
Ich bin so wütend! Das Ergebnis in #Sonneberg ist unfassbar schlimm. Es ist das Ergebnis von jahrelangem Rassismus und Rechtsextremismus, der nicht bekämpft, sondern befördert wurde.
— Luigi Pantisano (@LuigiPantisano) June 25, 2023
Die Normalisierung des Rassismus, das Schulterzucken, das Wegschauen. Bürgerliche Parteien, die… pic.twitter.com/oDNRLazAoc
Auch SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wurde wieder einmal verbal ausfällig: "Das ist ein Tiefpunkt unserer Politik seit dem Fall der Mauer.
Erster @AfD Landrat! Das ist ein Tiefpunkt unserer Politik seit dem dem Fall der Mauer. Die Bevölkerung muss besser mitgenommen werden auf dem Weg zu Klimaschutz und mehr Gerechtigkeit. Die AfD schürt Angst und Hass, hat aber Lösungen für Nichts https://t.co/UGOEdz7nw2
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) June 25, 2023
Manchen roten "Genoss*innen" wiederum stockt die Sprache und das demokratische Ergebnis löst nur noch Würgreiz aus.
Mir ist richtig schlecht.
— Lilly Blaudszun (@LillyBlaudszun) June 25, 2023
Immerhin ist die SPD-Politikerin damit nicht alleine - auch CDU-EU-Abgeordneter Dennis Radtke kann "gar nicht so viel fressen, wie man kotzen will."
Da kommt mir sofort Max Liebermann in den Sinn: man kann gar nicht so viel fressen,wie man kotzen will. Die Dinge geraten mehr und mehr ins rutschen. Demokratie im snooze Modus #Sonneberg #AfdistkeineAlternative https://t.co/ibiBR1D5ij
— Dennis Radtke (@RadtkeMdEP) June 25, 2023
Nur wenige Vertreter aus dem Schoß der Altparteien wussten das Ergebnis zumindest halbwegs sachlich-kritisch einzuordnen, so etwa Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen (CDU), der sich aus guten Gründen zeit seiner Amtsperiode gegen eine AfD-Beobachtung ausgesprochen hatte:
Jürgen #Köpper war der beste Kandidat, den die #CDU in #Sonneberg aufstellen konnte. Er hatte als stv. Landrat gute Arbeit geleistet. Dass selbst er gescheitert ist, liegt nicht an ihm, sondern daran, dass die Mehrheit der Wähler die CDU als eine grün-woke Partei unter Führung…
— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) June 25, 2023
Gratulationen an den Wahlsieger seitens des unterlegenden Parteienblocks blieben hingegen prinzipiell aus, wie einem AfD-Politiker auffiel:
Fassen wir die Vielzahl der Tweets zu unserem Wahlerfolg in #Sonneberg zusammen:
— Daniel Lindenschmid MdL (@LindenschmidAfD) June 26, 2023
• NIEMAND von den Altparteien besaß die Größe, dem Wahlsieger zu gratulieren.
• Egal ob #CDU, #SPD, #FDP, #Grüne, #Linke: Überwiegend nur #Ossi-Bashing & Wählerbeschimpfung.
Lässt tief blicken!
Der sächsische AfD-Politiker Maximilian Krah ordnete diese Reaktionen seitens des Altparteien-Komplexes treffend ein:
Einen Tag nach #Sonneberg ist sich das links-grüne Deutschland einig, dass es nun berufen ist, die Demokratie gegen das Volk zu verteidigen. Freie Wahlen sind undemokratisch, sofern nicht sie gewählt werden, die Opposition zu verbieten, sofern sie nicht nur Scheinopposition ist.
— Dr. Maximilian Krah MdEP (@KrahMax) June 26, 2023
Medienleute & "Zivilgesellschaft" außer sich
Auch im medialen Raum und bei Personen der sogenannten Zivilgesellschaft gab es kein Halten mehr. So will ein MDR-Rundfunkrat die AfD, die er für "Faschisten" hält, lieber in Pausch und Bogen vor Gericht stellen und aburteilen:
MDR Rundfunkrat Sandro Witt fordert nach der Wahl in Sonneberg: "Faschisten gehören vor Gericht." #ReformOerr #OerrBlog pic.twitter.com/UDi4OxO5Bq
— ÖRR Blog. (@OERRBlog) June 25, 2023
Auch WDR-Moderator Georg Restle, der seinerseits über eine Vergangenheit im Bereich linksradikaler Piratenradios verfügt, sieht bereits wieder dunkle Wolken über Deutschland aufziehen...
Rechtsextremisten gewinnen in Thüringen. Klar: Sonneberg ist nicht Deutschland. Aber: Wieviele Menetekel braucht diese Gesellschaft noch?
— Georg Restle (@georgrestle) June 25, 2023
Ein MDR-Journalist überlegt bereits über juristische Möglichkeiten, die Annahme des Amtes durch Sesselmann zu verhindern. Die Argumentation läuft in etwa so: Weil die Brandmarkung der AfD als "rechtsextrem" durch den als politische Waffe missbrauchten Verfassungsschutz einen Einfluss auf der Eignung ihrer Mitglieder zum Beamtentum bedeuten könnte, soll in Thüringen wieder einmal ein unpassendes Wahlergebnis "rückgängig gemacht" werden.
Zudem aus der ThüKoWO: "Darüber hinaus ist zum Landrat nicht wählbar, wer im Übrigen die persönliche Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht besitzt.“ #Sesselmann
— ludwig kendzia (@kendzia_ludwig) June 26, 2023
Der Journalist Tilo Jung glaubt an dunkle Zeiten: "Der Faschismus kommt und es gibt keine Anzeichen, dass die deutsche Wiederkehr gestoppt wird.
Erst der Landkreis.
— Tilo Jung (@TiloJung) June 25, 2023
Dann das Land.
Dann der Bund.#Sonneberg
Der Faschismus kommt und es gibt keine Anzeichen, dass die deutsche Wiederkehr gestoppt wird.
Wie auch, wenn am Kapitalismus mit allen Mitteln festgehalten wird?
Ein sogenannter "Seenotretter" der "Mission Lifeline" will Deutschland lieber mit Migranten aus aller Welt fluten und diesen das Wahlrecht zusprechen, um die AfD zu verhindern. Wie sagte Bertolt Brecht doch einst: "Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"
Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben (z.B. indem man die Visa-Pflicht für Afghan*innen und andere Verfolgte abschafft), und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre #Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf!
— Axel Steier (@Axel_Steier) June 25, 2023
Manche Zeitgenossen sind offenbar schon wieder - auch während der Corona-Diktatur gab es solche Beispiele - bei "Kauft nicht bei..." angelangt, wie auch ein AfD-Politiker schockiert feststellen musste:
Kauft nicht in #Sonneberg - merken die noch etwas? pic.twitter.com/SKW4WAyBgB
— Götz Frömming, MdB (@GtzFrmming) June 25, 2023
Entmenschlichung vonseiten der "Guten": Ein Buchautor, der nach Angaben seines Verlags bereits als "politischer Journalist" für mehrere Mainstream-Medien tätig war, will nach dem Wahlergebnis gleich ganze Landstriche "entsorgen" und verglich die AfD und deren Wähler augenscheinlich mit "Schimmelsporen".
Wenn Brot an einer Stelle schimmelt ist es super wichtig, das ganze Brot zu entsorgen weil die Schimmelsporen unsichtbar das ganze Laib durchziehen können. https://t.co/Dq7V4TCzwL
— Mohamed Amjahid (@mamjahid) June 25, 2023
Aufbruchstimmung bei AfD-Vertretern
Während das System völlig außer sich über den Wahlerfolg des AfD-Kandidaten ist, befanden sich die Vertreter der systemkritischen Partei indes in Jubel- und Aufbruchstimmung. Auch sie sind sich sicher: Sonneberg war nur der Anfang, der Siegeszug ihrer Partei, die auch in Umfragen erstmals bundesweit die 20-Prozent-Marke knackt, ist nicht mehr - oder nur noch durch unlautere Mittel, etwa durch ein von SPD-Innenministerin Nancy Faeser ins Spiel gebrachtes Parteiverbotsverfahren, zu stoppen.
Robert #Sesselmann hat Geschichte geschrieben: Er ist der erste #AfD-Landrat in Deutschland! Herzlichen Glückwunsch nach #Sonneberg, vielen Dank an alle Wahlkämpfer, Unterstützer und vor allem Wähler. Das ist erst der Anfang! pic.twitter.com/lnrhFyAX5R
— Alice Weidel (@Alice_Weidel) June 25, 2023
Herzlichen Glückwunsch unserem ersten Landrat Robert #Sesselmann und vielen Dank allen Unterstützern im Wahlkampf! Das war erst der Anfang. Wir überzeugen Mehrheiten mit unserer Politik für die Interessen der Bürger. So werden wir für Deutschland die Wende zum Guten erreichen!
— Tino Chrupalla (@Tino_Chrupalla) June 25, 2023
Die #AfD stellt nun erstmals in Deutschland einen Landrat. Natürlich in #Thüringen. @BjoernHoecke richtet dazu einige Worte an euch. #Sonneberg pic.twitter.com/6xjhbmOC9Q
— einprozent.de (@ein_prozent) June 25, 2023
#Sonneberg ist ein Signal für ganz Deutschland: Die #AfD ist mehrheitsfähig. Sonneberg ist ein Anfang. Die CDU hat im Osten fertig. Glückwunsch an Robert #Sesselmann und die @AfD_Thueringen - Ihr seid die Eisbrecher!
— Dr. Maximilian Krah MdEP (@KrahMax) June 25, 2023
Glückwunsch an Robert #Sesselmann, der nun erster #AfD-Landrat überhaupt geworden ist! Die Mobilisierung des Parteienkartells hat nichts genützt. Im Gegenteil: Der offen zutage getretene Kartellcharakter dürfte auf viele abstoßend gewirkt haben. Danke dafür! #Sonneberg
— Tomasz Froelich (@TomaszFroelich) June 25, 2023
Absolute Stimmen für #Sesselmann im 1. Wahlgang: 10.941
— Jean-Pascal Hohm 🇩🇪 (@JeanPascal_Hohm) June 25, 2023
Bei der Stichwahl: 14.992
Der #AfD|ler konnte damit nochmal um 4.051 Stimmen zulegen und damit 37% mehr Wähler von sich überzeugen.
Die #Sonneberg|er haben genau richtig auf die Hetze von Medien und Altparteien reagiert!
Höckes Kollege als AfD-Landessprecher in Thüringen, Stefan Möller, konnte sich hingegen einen kleinen Seitenhieb auf die absurden Versuche, mit denen manche Akteure versuchten, den Wahlerfolg seiner Partei zu schmälern, nicht verkneifen:
Danke schön, #Viba. Hat echt super funktioniert. Die Wahlbeteiligung ist schön nach oben gegangen. Erst den #AfD-Wahlsieg & morgen gibt's Rabatt für die fleißigen Wähler. #Sonnenberg #Landratswahl #AfD #Thueringen pic.twitter.com/Mc5lGB0w1V
— Stefan Möller🐀 (@MoellerAfD) June 25, 2023
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