Schlagwort: SPD

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm
Politik
Steigbügelhalter für Globalisten

Häuser-Zwangssanierung: Rot-grüner Paarlauf bei EU-Enteignungsprogramm

Vor Kurzem entschied das EU-Parlament mehrheitlich, den EU-Richtlinienentwurf für eine Zwangssanierung von Häusern zu billigen. Diese müssen bis 2033 unter dem Vorwand des Klimaschutzes bestimmte Energie-Effizienzklassen erfüllen. Für Millionen Menschen drohen daher teure Umbau-Maßnahmen oder sogar Strafzahlungen. Im Ernstfall könnte dies sogar zum Zwangsverkauf der Immobilien führen. Nun stellt sich heraus: Nicht nur Grüne, sondern auch SPÖ & SPD-Politiker tragen die unsoziale Maßnahme sehenden Auges mit. Weiterlesen...

Deutschland: Pannen-Ministerin Lambrecht erklärt Rücktritt
Politik
Kein Glück im Verteidigungsressort

Deutschland: Pannen-Ministerin Lambrecht erklärt Rücktritt

Tragbar war sie in Berlin für die Ampel-Regierung schon länger nicht mehr. Nun tritt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurück. Für viele war der Rücktritt der 57-Jährigen, deren Amtsführung von einer ganzen Reihe von Patzern begleitet war, nur mehr eine Frage der Zeit. Nun stellt sich die Frage der Nachfolge. Abermals könnte irgendeine Quote statt Kompetenz den Ausschlag geben. Weiterlesen...