Schlagwort: Parlament

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen
Politik
Neutralität unter Beschuss

FPÖ-Protest bei Selenski-Rede, Systemparteien liegen Ukraine-Despot zu Füßen

Die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament wurde mit Spannung erwartet. Nachdem dieser knapp zwölf Minuten lang die übliche Leier zum Besten gab, entlarvten sich die Systemparteien in ihren jeweiligen Lobesarien auf denselben erneut. Anders die Freiheitlichen: Die Partei von Herbert Kickl war aus Protest vor der Rede aus dem Plenum ausgezogen und hinterließ einen symbolischen Protest gegen die Aufgabe der Neutralität durch die Vierparteien-Einheitsfront. Weiterlesen...

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag
Politik
Gegen die Kriegstreiber-Einheitsfront

Uranwaffen-Selenski im Parlament: Widerstand gegen Skandal-Rede am Donnerstag

Waffen, Waffen, nichts als Waffen: Dies fordert der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski seit über einem Jahr auch bei Ansprachen in den Parlamenten der EU-Staaten. Eine Vier-Parteien-Einheitsfront im eigentlich neutralen Österreich sieht kein Problem darin, ihn bei einer Veranstaltung vor der Nationalratssitzung am Donnerstag auftreten zu lassen. Als einzige Parlamentspartei stellt sich die FPÖ gegen den Auftritt; zudem findet am morgigen Donnerstag ab 8 Uhr eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Weiterlesen...

'Störfeuer gegen Neutralität': Kickl kritisiert Selenski-Rede im Parlament scharf
Politik
'Taschenspielertrick' von Sobotka

'Störfeuer gegen Neutralität': Kickl kritisiert Selenski-Rede im Parlament scharf

Mit einem Trick schaffte es die Sanktionen-Einheitsfront, den ukrainischen Machthaber Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament auftreten zu lassen. Damit senden die Systemparteien das deutliche Signal, dass für sie die heimische Neutralität nur mehr auf dem Papier existiert - dürfte das Kiewer Regime doch erneut Waffenlieferungen fordern. Doch der Widerstand gegen den Auftritt ist groß: So findet am Donnerstag eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Zudem übte FPÖ-Chef Herbert Kickl massive Kritik. Weiterlesen...

Nein zu Selenski-Rede im Parlament: Friedens-Mahnwache am 30. März in Wien
Politik
Kritik im Volk wächst

Nein zu Selenski-Rede im Parlament: Friedens-Mahnwache am 30. März in Wien

Nächste Woche am Donnerstag gibt die Sanktionen-Einheitsfront die österreichische Neutralität noch ein Stück weiter zugunsten der westlichen Kriegstreiberei auf. Dort soll nämlich der ukrainische Machthaber Wolodymyr Selenski bei einer Veranstaltung ins Wiener Parlament zugeschaltet werden - möglich wurde dies durch einen Trick. Doch das Volk will nicht weiter in den Konflikt gezogen werden - daher regt sich nun Widerstand, in Form einer knapp einstündigen Friedensmahnwache vor dem Parlament am 30. März ab 8 Uhr. Weiterlesen...

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?
Welt
Volk will Globalisten-Reform nicht

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?

Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt einmal mehr, dass er und seine Globalisten-Freunde das Volk lediglich für "Humankapital" und die Demokratie als lästige Hürde sehen. Seine Regierung drückt eine umstrittene Renten-Reform durch, nach der die Franzosen länger arbeiten müssen - und zwar ohne Mehrheit im Parlament. Die Bürger gehen gegen die geplante Ausbeutung auf die Straße, im Parlament droht ihm nach Kritik von beiden Seiten des Spektrums ein Misstrauensantrag. Weiterlesen...

Demo vor Parlament untersagt: Polizei verbietet Kritik an Agenda-Einheitsfront
Politik
Klima-Blockaden als Vorwand

Demo vor Parlament untersagt: Polizei verbietet Kritik an Agenda-Einheitsfront

Am morgigen Donnerstag wird das renovierte Parlamentsgebäude festlich eröffnet. Damit den schwarz-grünen Polit-Bonzen in der Regierung und deren rot-pinken Beiwagerl in der "Agenda 2030"-Einheitsfront klar wird, dass es kein Auftrag zum weiterwursteln ist, meldete Martin Rutter eine Demonstration an. Einen Tag vor der Demo untersagt die Wiener Polizei diese plötzlich. Die Begründung ist an Absurdität kaum zu überbieten: Unangemeldete Klima-Klebe-Aktionen sind der Vorwand für das Verbot des angemeldeten systemkritischen Protests. Viele kritische Bürger wollen trotzdem um 12 Uhr vor das Parlament kommen. Weiterlesen...