Politik

  1. 10 Millionen Euro
  2. 10.000 Euro
  3. 19 Wochen
  4. 2023
  5. 21. Januar
  6. 3 Millionen Euro
  7. 30. März
  8. 31 Prozent
  9. 4 Millionen Euro
  10. 450000 Euro
US-Sanktionen egal: Indien will weiter russisches Öl kaufen
Machtverlust der USA?

US-Sanktionen egal: Indien will weiter russisches Öl kaufen

Aufgrund ihres Iran-Abenteuers hatten die USA die Sanktionen für russisches Öl ausgesetzt, um den Markt zu beruhigen und die Ölpreise nicht weiter steigen zu lassen. Sollte sich im Nahen Osten jedoch eine Beruhigung der Lage einstellen, dürften die Ausnahmen für russisches Öl enden. Nun macht Indien deutlich: Auch wenn die Sanktionen wieder wirksam werden, werde man sich nicht daran halten. Zuvor hatte auch schon China angekündigt, Teile von US-Sanktionen zu ignorieren. Weiterlesen...

NATO-Beate sabotiert Neutralität: Sogar KPÖ kritisiert 'Möchtegern-Kriegsministerin'
Breitseite aus allen Richtungen

NATO-Beate sabotiert Neutralität: Sogar KPÖ kritisiert 'Möchtegern-Kriegsministerin'

Nachdem bereits die FPÖ scharfe Kritik an den neutralitätsfeindlichen Aussagen von NEOS-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger übte, folgt nun eine weitere Abrechnung mit ihrem skandalösen Sager, wonach es innerhalb der EU "keine Neutralität, nur Solidarität" gäbe - und zwar aus einer völlig gegensätzlichen Richtung. Denn auch die Kommunisten, v.a. in Salzburg und der Steiermark von regionaler politischer Relevanz, erheben ihr Wort gegen die "Möchtegern-Kriegsministerin". Weiterlesen...

Klima-Lockdowns?: Lauterbach fordert weltweiten WHO-Klima-Notstand
Totalitäre Maßnahmen voraus

Klima-Lockdowns?: Lauterbach fordert weltweiten WHO-Klima-Notstand

Die katastrophalen Folgen und Erfahrungen mit den Corona-Maßnahmen waren Karl Lauterbach wohl nicht genug: Nun fordert dieser noch immer frei herumlaufende Mann, die Klimakrise als globalen Gesundheitsnotstand einzustufen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO solle einen „gesundheitlichen Notstand von internationaler Tragweite“ ausrufen. Weiterlesen...

Deutschlands Deindustrialisierung: Energieintensive Industrie schrumpfte um 15,2%
Russlandsanktionen und Energiewende

Deutschlands Deindustrialisierung: Energieintensive Industrie schrumpfte um 15,2%

Der wirtschaftliche Einbruch in Deutschland ist unübersehbar. Neben der Automobilindustrie sind vor allem energieintensive Industriezweige von massiven Belastungen betroffen. Das Industriepotential in diesem Bereich ging um über 15 Prozent zurück. Und der Beginn des Debakels war nicht Corona, sondern der Beginn des Ukraine-Krieges und die Sanktionspolitik gegen Russland, die Energie massiv verteuerte - und auch die Auswüchse der Energiewende. Weiterlesen...

Weil Pässe fehlen: Faktisch null Abschiebungen syrischer Straftäter
Bürokratie-Detail hemmt Heimreise

Weil Pässe fehlen: Faktisch null Abschiebungen syrischer Straftäter

Seit Ende Januar 2026 stocken die Abschiebungen syrischer Krimineller und Gefährder aus Deutschland komplett. Obwohl über 11.000 Syrer ausreisepflichtig sind – viele davon mit Vorstrafen wegen Gewalt, Drogen oder anderer Delikte – kommen keine Charter- oder Linienflüge mehr zustande. Das neue Syrien nach dem Assad-Sturz sollte laut öffentlichem Narrativ eigentlich bessere Kooperation ermöglichen, doch ein scheinbar banales Detail verhindert Fortschritte: die Beschaffung und Anerkennung von Reisedokumenten. Weiterlesen...

AfD verhilft Grünen-Antrag zur Mehrheit: Ende der Brandmauer in Sicht?
„Demokratische Parteien“ bestürzt

AfD verhilft Grünen-Antrag zur Mehrheit: Ende der Brandmauer in Sicht?

Politische Ironie oder Beginn einer neuen Realität im deutschen Parlamentarismus? Ausgerechnet die Grünen, die wie kaum eine andere Partei auf die strikte „Brandmauer“ zur AfD pochen, haben im sächsischen Landtag plötzlich selbst von AfD-Stimmen profitiert – und zeigen sich danach „sehr bestürzt“. Weiterlesen...

Taschenspielertrick: So zockt 'Ömpel' die Bauern über die Hintertür ab
100 Mio. Ent- oder Belastung?

Taschenspielertrick: So zockt 'Ömpel' die Bauern über die Hintertür ab

Das Doppelbudget der schwarz-rot-pinken Regierung nimmt v.a. die Leistungsträger aller Art in die Pflicht, während etwa der NGO-Sumpf weiter satt alimentiert wird. Eine besonders perfide Strategie ließ man sich dabei offenbar bei den Bauern einfallen: Diese schmierte man zuerst mit einer -Entlastung über den Agrardiesel kräftig Honig ums Maul, um ihnen dasselbe Geld offenbar über erhöhte Sozial- und Pensionsversicherungsbeiträge doppelt und dreifach wieder aus der anderen Tasche zu ziehen. Weiterlesen...

Irres Pamphlet: AfD wegen Frage nach Migranten-Inzest 'behindertenfeindlich'
Euer Steuergeld bei der Arbeit...

Irres Pamphlet: AfD wegen Frage nach Migranten-Inzest 'behindertenfeindlich'

Der Systemapparat lässt keine Gelegenheit aus, um der inzwischen in Umfragen führenden AfD etwas ans Zeug zu flicken. Doch das jüngste Narrativ hatten vermutlich nicht einmal die kühnsten Verschwörungstheoretiker auf ihrer Bingokarte. Denn ein aus dem Bundeshaushalt finanziertes Institut attestiert der Oppositionspartei eine angebliche "Behindertenfeindlichkeit" - die sie u.a. daran festmacht, dass sie einst die Inzidenz von Schwerbehinderungen bei Ehen innerhalb des Familie bei Zuwanderern abfragte... Weiterlesen...

'Keine Neutralität': NATO-Beate will EU-Beistandspflicht scharf stellen
EU-'Solidarität' bis zum großen Krieg?

'Keine Neutralität': NATO-Beate will EU-Beistandspflicht scharf stellen

Dass Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) kein großer Freund der österreichischen Neutralität zu sein scheint, ist keine Neuigkeit. Nun fiel sie in einem deutschen Podcast einmal mehr mit Aussagen auf, welche diese kleinreden und innerhalb der EU sogar als inexistent darstellten. Außerdem machte sie sich einmal mehr für eine Verteidigungsunion bis hin zur EU-Armee stark. Scharfe Kritik an den Einlassungen der pinken Ressortchefin übte postwendend die FPÖ. Weiterlesen...

Es geht nicht ohne: Russen-Gas-Importe in EU auf höchstem Stand seit 2022
EU-Dilettanten zwischen Anspruch & Wirklichkeit

Es geht nicht ohne: Russen-Gas-Importe in EU auf höchstem Stand seit 2022

Der Ausstieg aus russischem Gas, den die EU verordnet hat, verkommt immer mehr zur Farce. Und es zeigt sich: Es geht einfach nicht ohne. Wenn man die Versorgung gewährleisten will, muss man sich möglichst breit aufstellen und kann aus, welche Gründen auch immer, nicht einfach auf Lieferanten verzichten. Dies zeigt sich auch darin, dass im ersten Quartal 2026 der Import von russischem Gas den höchsten Stand seit Beginn des Ukraine-Krieges erreichte. Weiterlesen...

Automobilverband warnt: Grüne EU-Politik kostet 225.000 Arbeitsplätze
Jetzt fängt das Jammern an...

Automobilverband warnt: Grüne EU-Politik kostet 225.000 Arbeitsplätze

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) warnt davor, dass die Krise noch dramatischer ausfällt und noch mehr Arbeitsplätze wegfallen würden, als bisher angenommen. Schuld seien schlechte Standortbedingungen und grüne Politik, für die die EU und die heimische Politik verantwortlich seien. Doch der Verband, dessen Chefin Hildegard Müller nun jammert, hat sich die Misere auch selbst eingebrockt. Immerhin hat man die Klimapolitik und Transformation jahrelang gefeiert. Weiterlesen...

ÖVP heuchelt Schock: Junge Moslems stellen Islam über Gesetze
Bislang in der Pendeluhr geschlafen?

ÖVP heuchelt Schock: Junge Moslems stellen Islam über Gesetze

Die Ergebnisse einer neuen Studie stellen der Integration in Österreich ein schlechtes Zeugnis aus. Für fast die Hälfte der jungen Moslems steht ihre Religion über den Gesetzen in unserem Land. Auch Glaubenskämpfe, Kopftuch & Unterwerfung der Ungläubigen finden viel Zuspruch - während die Ansicht, dass die Demokratie die beste Staatsform sei, in diesem demographischen Segment deutlich seltener vertreten wird als in der Gesamtbevölkerung. Weiterlesen...