Nicht noch weiter nach links rücken

Nach Salzburg-Wahl: Kritik an Babler von neuem SPÖ-Bürgermeister

Politik
Bild: FS1 - Community TV Salzburg, CC BY 2.0, Flickr

Die Sozialdemokratie hatte in Österreich wieder ein kleines Erfolgserlebnis. Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Salzburg konnte sich die SPÖ gegen die KPÖ und deren Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl durchsetzen und den Bürgermeistersessel erobern. Auch SPÖ-Chef Babler gab sich stolz. Doch der designierte rote Stadtchef Bernhard Auinger verpasst Babler eine verbale Watsche - die SPÖ solle nicht noch weiter nach links rücken.

Roter Aufstieg nur eine Blase

Die Wahl in Salzburg lief für die SPÖ alles andere als rund. Bei den Gemeinderatswahl hat man das schlechteste Ergebnis der zweiten Republik eingefahren. Dass man sich nun gegen die Kommunisten durchsetzen konnte und den Bürgermeistersessel der viertgrößten österreichischen Stadt erobern konnte, ist da ein Lichtblick. Denn trotz multipler Krisen und Teuerungen, die eigentlich die Kernthemen der SPÖ abdecken sollten, kommt man in Umfragen nicht vom Fleck. Kein Wunder also auch, dass der bisher eher glück- und farblos agierende SPD-Vorsitzende Andreas Babler mit dem Geschehen in Salzburg sofort eine Kehrtwende propagiert.

Prompter Dämpfer aus Salzburg

Doch ob man den angeblichen "Schwung" aus Salzburg mitnehmen kann, bleibt fraglich. Zumal auch die Feierlaune bei der Bundes-SPÖ und deren Chef Andreas Babler mittlerweile etwas getrübt sein dürfte. Denn der neue Salzburger Stadtchef Bernhard Auinger, der sich deutlich gegen die Kommunisten durchsetzen konnte, erklärte mehr oder weniger deutlich, dass man den Wahlsieg nicht mit oder durch, sondern vielmehr trotz der Bundes-SPÖ errungen habe.

Im Ö1-Morgenjournal sagte er zwar, dass man sich gefreut habe, dass Babler nach Salzburg gereist sei, aber den Erfolg wollte er schon selber haben. "Den beanspruche ich jetzt schon für mein Team", so der zukünftige Bürgermeister. Denn schließlich habe man seit Jänner mit lokalen Themen wahlgekämpft, die im Bund in Wahrheit keine Rolle spielen würden.

SPÖ nicht noch weiter nach links rücken

Zur zukünftigen Ausrichtung der Partei erklärt Auinger, der damit - er hatte bei der Wahl des Parteivorsitzenden Hans-Peter Doskozil unterstützt - auch eine Spitze gegen Babler abfeuert: "Ich glaube man darf dann nicht den Fehler machen, vielleicht noch weiter nach Links zu rücken, sondern die SPÖ muss ein Angebot für die breite Bevölkerung haben, dann ist sie auch wieder erfolgreich."

Diese Kurs sieht er durch einen Sieg bestätigt, in welchem er sich gegen die KPÖ durchsetzte und seiner Überzeugung nach zeigt, dass man so auch einer starken, linken Partei wie der KPÖ Paroli bieten könne. "Ehrliche Sachpolitik und Fairness wird vom Wähler belohnt", so Auinger. Allerdings relativiert er auch etwas, wenn er erklärt, dass Babler völlig neu sei und sich positionieren und um öffentliche Wahrnehmung kämpfen müsse und damit auch pointierter und schärfer formuliere.

Gute Ideen bei FPÖ

Auch auf den Wahlkampf kommt er noch zu sprechen. "Wir haben uns nicht die Köpfe eingehaut; das ist durchaus etwas, das man in den Bund schicken kann", so Auinger, der mit allen Parteien in Salzburg Gespräche führen will. Anders als im Bund, wo eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nach wie vor ausgeschlossen wird, ist dies in Salzburg  anders.

Auinger will auch mit allen Parteien Gespräche führen. "Wir brauchen breite Mehrheiten", daher müsse man auch mit allen reden. Auch bei den Freiheitlichen gibt es immer wieder gute Ideen, die man aufgreifen kann, so Auinger, der die Freiheitlichen in der Stadt Salzburg immer als eine konstruktive Partei wahrgenommen habe. 

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