Umfrage-Schock: Ampelparteien könnten in Sachsen aus Landtag fliegen
Es wäre ein Unikum in der bundesdeutschen Geschichte, dass die aktuellen Regierungsparteien allesamt bei einer Landtagswahl unter 5 Prozent kommen. Doch in Sachsen scheint dies am 1. September durchaus Wirklichkeit werden zu können. Eine aktuelle Umfrage sieht SPD und Grüne bei der 5-Prozent-Hürde, die FDP spielt in Sachsen ohnehin keine Rolle und würde bei rund 2 Prozent landen. Und in Brandenburg wird SPD-Kanzler Scholz zur Wahlkampfveranstaltungen gar nicht erst eingeladen.
Aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September dürften bei den Ampelparteien für Panik sorgen. Denn bei der Wahl in rund zwei Wochen könnte es für SPD und Grüne ade sächsischer Landtag heißten. Denn derzeit werden die beiden Parteien mit 5 Prozent gehandelt - und bei einer prognostizierten Abweichung von rund 1,49 Prozent ist ein Überspringen der 5-Prozenthürde alles andere als sicher. Und da die FDP derzeit mit rund 2 Prozent gehandelt wird und somit wieder nicht den Einzug schaffen dürfte, könnten dieses Mal gar alle Parteien der Bundesregierung nicht in einem Landtag vertreten sein. Für die SPD wäre es zudem ebenfalls das erste Mal, dass sie nicht in einem Landtag säße, zumal sie ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl 2019 in Sachsen holte, mit 7,7 Prozent war sie die kleinste der Fraktionen.
AfD wieder vor CDU
Für die Linkspartei steht es in der Umfrage mit 5 Prozent ebenfalls Spitz auf Knopf, im Gegensatz zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), welches aus dem Stand 15 Prozent erreichen könnte. Mit deutlichen Abstand zum Rest des Feldes landet die CDU bei 29 Prozent und die AfD bei 32 Prozent. Diese werden somit dem Kampf um Platz 1 unter sich ausmachen. Interessant auch, dass die CDU, die seit dem Fall der Mauer in Sachsen regiert, mit den Schwerpunkten Migration, Bildung und Gesundheitswesen im Wahlkampf hausieren geht - neben Kampf gegen die AfD versteht sich - und noch immer bei fast 30 Prozent liegt. Seit 1991 hätte man eigentlich genügend Zeit gehabt, Bildung weiter zu verbessern, irreguläre Migration zu bekämpfen, statt mit CDU-Kanzlerin Angela Merkel zu fördern und eine medizinische Versorgung in allen Regionen sicherzustellen. Aber so etwas fällt offenbar erst immer kurz vor Wahlen ein, um dann wieder für die nächsten Jahre vergessen zu werden.
Scholz unerwünscht
Während in Sachsen SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz noch beim Wahlkampfauftakt in Dresden prominent zu Gast war - ob zum Schaden oder Nutzen der SPD ist strittig - verzichtet man in Brandenburg, wo am 22. September der Landtag neu gewählt wird, auf Auftritte des Kanzlers. Was zunächst als nette Geste erscheinen mag, um "Cum Ex"-Scholz nicht bloßzustellen, besteht doch die Gefahr, dass er aufgrund seines löchrigen Gedächtnisses einen Termin versäumen könnte, scheint hingegen knallharte Berechnung und zeigt die Beliebtheit des Kanzlers unter seinen Genossen. Gegenüber dem Handelsblatt erklärte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke - dessen SPD in Umfragen mit 20 Prozent hinter der AfD mit 24 Prozent liegt - das man auf Kanzlerbesuche keinen Wert lege. "Die Brandenburger SPD hatte immer das Glück, auf starke eigene Führungspersönlichkeiten setzen zu können", so Woidke, der auf die direkte Frage, ob er Wahlkampfauftritte mit Kanzler Scholz plane, kurz und knapp "Nein" antwortet. Vielmehr kritisiert er die Ampel und die eigene Bundespartei und führt weiter aus: "Manchmal bin ich wirklich froh, wenn ich von der Bundesregierung mal ein paar Tage nichts höre." Ob Woidke seine Koalition aus SPD, CDU und Grünen fortsetzen kann, wird sich auch erst zeigen, auch in Brandenburg stehen die Grünen bei 5 Prozent.
+++ Folgt uns auf Telegram: t.me/DerStatus & auf Twitter/X: @derStatus_at +++
Dir gefällt unsere Arbeit? Unterstütze uns jetzt mit deiner Spende, damit wir weiterhin berichten können!
Kontoinhaber: JJMB Media GmbH
IBAN: AT03 1500 0043 9102 6418
BIC: OBKLAT2L
Verwendungszweck: Spende
