Dystopien mit düsterer Vorahnung... 

George Orwell hat einige bemerkenswerte Bücher geschrieben. Darunter sind die bekanntesten wohl "Farm der Tiere" und "1984". Während "Farm der Tiere" ein Gleichnis zur Geschichte der Sowjetunion darstellt, zeichnet "1984" eine düstere Zukunftsvision in einem totalitären Überwachungsstaat. Dass beide Bücher Orwells und auch andere seiner Werke in vielen Staaten, darunter etwa der DDR, verboten waren und der Besitz sogar zu Strafen führen konnten, erklärt sich von selbst.

Bezeichnend ist zudem, dass in der heutigen woken "Cancel Culture" seine Bücher teilweise mit Warnhinweisen versehen werden, wie in der britischen Univerität Northhampton sein Buch "1984", da es "explizites Material" beinhalte, das Studenten "anstößig und beunruhigend" finden, enthalten könnten. Dabei ist es aktueller denn je...

Orban warnt vor Orwellscher Welt

So nahm nun Ungarns Premierminister Viktor Orban in seiner EU-Kritik bezug auf Orwells bekanntestes Werk und warnte vor einer EU-Diktatur und der Errichtung eines totalitären Überwachungsstaates Orwellschen Ausmaßes. Auf Twitter/X schrieb er: "Brüssel schafft vor unseren Augen eine Orwellsche Welt. Sie kaufen und liefern Waffen durch die Europäische Friedensfazilität. Sie wollen die Medien kontrollieren - über einen Media Freedom Act. Wir haben nicht gegen die Kommunisten gekämpft, um in 1984 zu landen!"

#Brussels is creating an Orwellian world in front of our eyes. They buy and supply weapons through the #EuropeanPeaceFacility . They want to control the media through the #MediaFreedomAct . We didn’t fight the communists to end up in 1984!

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) October 5, 2023

Immer mehr Geld für die Ukraine

Dabei kommt Orbans Kritik nicht von ungefähr. Seit Beginn des Ukraine-Krieges pumpt die EU immer mehr Geld nach Kiew. Geld, welches sie eigentlich gar nicht hat und welches sie bei den Mitgliedstaaten einfordert. Erst im Sommer verlangte Brüssel von den Staaten zusätzlich 66 Milliarden Euro, das das Budget erschöpft und die Kassen leer seien. Zugleich versprach die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen - die schon mit Impfstoffdeals mit Pfizer ordentlich Steuergeld vernichtete - den Machthabern in Kiew abermals 50 Milliarden Euro und auch die Lieferung von 1 Million Schuss Munition.

Dass dabei auch Geld aus der sogenannten "Europäischen Friedensfazilität" für Waffenkäufe für die Ukraine ausgegeben wird und Österreich somit indirekt als neutrales Land Waffenlieferungen finanziert, störte die Einheitsparteien im Parlament bisher nicht. Einzig die FPÖ stellte Anträge gegen diese Praxis, wurde von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos allerdings niedergestimmt und wurde noch als "putinfreundlich" tituliert. Zuletzt blockierte auch Ungarn im Mai Zahlungen aus der Fazilität für die Ukraine, man wollte die Garantie, das mit dem Geld nicht nur Waffen gekauft würden.

Zensur im Sinne der Eliten

Aber auch mit dem Vorwurf der Zensur trifft Orban einen wunden Punkt der EU, für den er vermutlich bald selbst mit Zensurmaßnahmen auf Twitter/X rechnen muss. Denn schon mit dem Digital Services Act hat sich die EU ein Instrument geschaffen, mit dem man Ernstfall sogar den Zugang zu sozialen Medien unter dem Vorwand drohender Unruhen vollständig sperren lassen könnte. Auch kritische Information - alles was laut EU als "Desinformation" qualifiziert wird -  könnte durch Algorithmen und Werbeverbote blockiert werden.

Und mit dem Media Freedom Act (Medienfreiheitsgesetz) - eigentlich ein Witz, angesichts der seit Corona und dem Ukraine-Krieg angelaufenen Zensurmaßnahmen, immerhin die umfassendsten in Europa seit 1945 - will man offiziell die Unabhängigkeit und den Pluralismus der Medien fördern. In Wirklichkeit soll eine neue EU-Institution zur Medienregulierung geschaffen werden, die die Kompetenzen der Einzelstaaten beschneiden und im Sinne Brüssels tätig werden soll.

Früher nannte man es Kominform oder Reichspressekammer

Vordergründig zielt die EU-Verordnung für die "Pressefreiheit" auf Länder wie Polen und Ungarn ab, die sich weder dem Transgender-Hyper, noch der Homowerbung oder im Falle Ungarns auch der Kriegsbegeisterung für die Ukraine unterwerfen wollen. Zumal man in Polen und Ungarn noch in der Situation ist, dass die Mehrheit der Journalisten und Presse-Mitabeiter nicht grüne oder linke Parteien präferiert und wo explizit nicht linke Parteien in den Redaktionsstuben an der 5-Prozent-Hürde scheitern würden, wie es vornehmlich im Rest Europas der Fall ist.

Klar, dass dies der EU ein Graus ist: Lassen sich doch Klimapanik und Gesellschaftsumbau so nicht wirklich gut verkaufen. So fand Orban auch schon vor zwei Tagen, als der "Media Freedom Act" im EU-Parlament angenommen wurde, deutliche und wenig schmeichelhafte Worte: "Ein weiterer freiheitsfeindlicher Vorschlag aus Brüssel: die Einführung der totalen Kontrolle über die Medien. Wir Mitteleuropäer haben so etwas in der Vergangenheit schon erlebt. Sie nannten es die Kominform und die Reichspressekammer. Nie wieder!"

Another anti-freedom proposal from Brussels: establishing total control over the media. We Central Europeans have seen such things in the past. They called it the Kominform and the Reichspressekammer. Never again! #MediaFreedomAct https://t.co/XbjUBiZcBt

— Orbán Viktor (@PM_ViktorOrban) October 4, 2023

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