Eine Reise, die ist lustig: Bundestagsabgeordnete verbrauchen Jahres-Reiseetat in nur 5 Monaten
Bild: Freepik
Für 2023 hat der deutsche Bundestag ein Budget von insgesamt 4,14 Millionen Euro für Reisen von Abgeordneten und Delegationen. Und nun ist das Geld alle. SPD-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas teilte den Abgeordneten in einem Brief Ende Mai mit, dass das Reisebudget für dieses Jahr bereits zu 90 Prozent ausgegeben oder verplant sei. Die Reiselust der Mandatare ist also wieder voll erwacht.
Nun braucht man sich also nicht mehr wundern, wieso bei den Übertragungen aus dem Bundestag in den Reihen des Plenums immer so viele Sitzplätze frei sind. Nicht dass die Verhandlungen die Abgeordneten nicht interesseren würden und sie deshalb schwänzen, wie viele Bürger immer wieder vermuten. Nein, womöglich sind die Abgeordneten einfach auf Reisen - im Dienste des Volkes versteht sich. Denn wie sonst könnte man es erklären, dass das Bundestags-Reisebudget für das Jahr 2023 bereits Ende Mai zu 90 Prozent verbraucht ist. Dies teilte zumindesdt SPD-Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits Ende Mai den mehr als 700 Abgeordneten in einem Brief mit. Und laut Bild wurde dies auch von der Bundestagsverwaltung bestätigt.
4,14 Millionen für Dienstreisen
Von den 4,14 Millionen Euro im Reisetopf entfällt der größte Teil mit 2,8 Millionen Euro auf Delegationsreisen, bei denen die Mitglieder von Bundestagsausschüssen gemeinsam ein anderes Land erkunde. Auf Delegationsreisen von Abgeordnetengruppen kommen 567.000 Euro und für Einzelreisen der Abgeordneten, die nicht durch das üppige Spesenkonto etc. abgedeckt werde, entfallen immerhin 763.000 Euro. Angesichts der multiplen Krisen, unter denen das Volk zu leiden hat, mutet die vermehrte Reisetätigkeit der gewählten Abgeordneten seltsam an. Denn Tipps die Krise zu bewältigen werden sie wohl auf ihren Reisen auch kaum finden.
Während Corona kaum Reisetätigkeit
Dass es auch anderes geht - und vor allem auch Steuergeld-schonender - zeigte die Corona-Pandemie, in der die Reisetätigkeit stark eingeschränkt war. So schlugen die Reisekosten der Abgeordneten in der Zeit von Oktober 2019 bis September 2021 mit nur 1,87 Millionen Euro zu Buche - einem Bruchteil von dem, was jetzt in 5 Monaten verbraucht wurde. Und die politische Arbeit litt darunter auch nicht - zumindest ist objektiv trotz vermehrter Reisetätigkeit derzeit keine wesentliche Verbesserung festzustellen. Und damals ging es auch mittels Videokonferenz statt Reisen. Aber nun ist es wohl an der Zeit die tristen Bundestagsräumlichkeiten wieder zu verlassen. Und natürlich ist es nicht dasselbe, als wenn man beim Bilderberger-Treffen oder anderen Konferenzen persönlich beim Befehlsempfang anzutreten und sich als Auserwählter wichtig zu fühlen. Und Steuergeld kostet ja zum Glück auch in Zeiten der Krise nichts...
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