Steuergeldvernichtung

So verbrennt der Bund Milliarden: Deutschland entsorgt 755 Mio. Corona-Masken

Corona
Bild: Freepik

Als "abfallrechtlich konforme energetische Verwertung" beschreibt das Bundesgesundheitsministerium im besten Beamtendeutsch eine weitere unvergleichliche Steuergeld-Verschwendung. Denn nach den Bestellungsorgien während der Corona-Zeit müssen nun die Reste beseitigt werden. Und dazu gehören neben abgelaufenen Impfstoffen auch abgelaufene OP- und FFP2-Masken, die zuvor für sehr viel Steuergeld beschafft wurden.

Bisher wurden in Deutschland bereits rund zwei Millionen abgelaufene OP-Masken und rund eine Million FFP2-Masken oder diesen ähnliche vernichtet - energetisch verwertet, wie es so schön heißt. Doch diese Zahlen wirken wie nichts, angesichts der nun anlaufenden "Verwertungs-Orgie" des Bundes. Denn Masken, die 2020 zu Beginn der sogenannten "Corona-Pandemie" für teures Geld in einem wahren Kaufrausch eingekauft wurden, sind nun abgelaufen und sollen ebenfalls verbrannt werden. Insgesamt sollen, so das Bundesgesundheitsministerium, 660 Millionen zertifizierter OP-Masken und 95 Millionen zertifizierter FFP2-Masken verbrannt werden, wie die Welt berichtet.

Für über 6,3 Milliarden Euro eingekauft

Zu Beginn der Pandemie hatte der damalige CDU-Gesundheitsminister Jens Spahn im großen Stil eingekauft - und zwar nicht nur die nun zu vernichtenden 755 Millionen Masken unterschiedlichster Art, sondern mehrere Milliarden Masken. Auch der Rechnungshof hatte später die "massive Überbeschaffung" kritisiert. Denn es dürfte sich um insgesamt 5,8 Milliarden Masken für rund 6,3 Milliarden Euro gehandelt haben.

Nun ist es an Corona-Panik-Verbreiter Karl Lauterbach als derzeitigem SPD-Gesundheitsminister, die Überbleibsel der Corona-Zeit abzuwickeln. Dazu wurde eine Ausschreibung auf der externen Vergabeplattform des Bundes gestartet, wo sich Entsorgungsunternehmen für den kommenden Großauftrag bewerben können. Auftragsvolumen vorerst sind 6.999.085 - also knapp 7 Millionen - Euro. Die Laufzeit für den Auftrag beträgt 24 Monate.

Da ist noch lange nicht Schluß

Dabei machen Masken rund 90 Prozent aus. Wie unter der Überschrift  Energetische Verwertung medizinischer Verbrauchs- und Versorgungsgüter" aufgelistet ist, handelt es sich bei den restlichen zehn Prozent um andere medizinische Schutzausrüstung wie Einmalhandschuhe, OP-Schutzkittel und OP-Hauben. Doch damit dürfte noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Denn wie das Gesundheitsministerium der Welt mitteilte, beträgt die "Mindestabnahmemenge" an zu vernichtendem Material 6.351 Tonnen, die Höchstmenge 30.621 Tonnen - mehr als 1.200 LKW-Transporte, wenn man ein zu transportierendes Gewicht von 25 Tonnen pro LKW annimmt.

Bei 90 Prozent Masken wären dies bei der Höchstauftragsmenge 27.558 Tonnen, wie die Welt vorrechnet und bei einem angenommen Gewicht von 10 Gramm pro Maske und Verpackung wären dies rund 2,7 Milliarden zu vernichtende Masken. Darauf angesprochen hieß es von Seiten des Gesundheitsministeriums, dass man "zunächst die Beauftragung und Nutzung der minimal ausgeschriebenen Mengen", also 6.351 Tonnen plane.

Auch Länder vernichten Bestände

Aber nur mit dem Bund ist es auch nicht getan. Auch viele Bundesländer gehen zunehmend daran, die Überreste aus der Corona-Zeit loszuwerden. So sind durch 10 Bundesländer bereits 57,38 Millionen Masken verbrannt worden, bzw. ist die Vernichtung bereits zeitnah geplant. Und Ausschreibungen für die Vernichtung sind in weiteren Bundesländern in Gange. So will Niedersachsen nach einer Ausschreibung eines Vergabeverfahrens 17,37 Millionen Masken verbrennen zu lassen. In Sachsen-Anhalt sind es 5,4 Millionen, und im Saarland weitere 2,5 Millionen.

Aufgrund von Hamsterkäufen aber auch Freunderlwirtschaft gab es auch deutliche Preisunterschiede. Laut Bundesrechnungshof zahlte das Gesundheitsministerium Anfang 2020 im Durchschnitt  2,31 Euro pro FFP2-Maske und 0,27 Euro für jede OP-Maske. Am teuerste waren die durch das Open-House-Verfahren von Gesundheitsminister Jens Spahn beschafften FFP2-Masken mit durchschnittlich 4,50 Euro pro Stück.

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