Politik
'Taschenspielertrick' von Sobotka
Mit einem Trick schaffte es die Sanktionen-Einheitsfront, den ukrainischen Machthaber Wolodymyr Selenski im österreichischen Parlament auftreten zu lassen. Damit senden die Systemparteien das deutliche Signal, dass für sie die heimische Neutralität nur mehr auf dem Papier existiert - dürfte das Kiewer Regime doch erneut Waffenlieferungen fordern. Doch der Widerstand gegen den Auftritt ist groß: So findet am Donnerstag eine Friedens-Mahnwache vor dem Parlament statt. Zudem übte FPÖ-Chef Herbert Kickl massive Kritik. Weiterlesen...
Politik
"Ihr seid ein verdammter Witz"
Kurz nach dem Terroranschlag auf die Nordstream-Pipelines kündigte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an, man werde gegenüber den Verursachern die "stärkste mögliche Antwort" treffen. Nun, wo sich herausstellt, dass mutmaßlich die US-Verbündeten hinter der Sabotage stecken, sorgte der irische EU-Parlamentarier Mick Wallace für Furore, indem er die EU-Chefin in Brüssel an diese Worte erinnerte. Weiters ließ er kein gutes Haar an der westlichen Kriegstreiberei im Ukraine-Krieg. Weiterlesen...
Meinung
Westen will keine Friedenstauben
Die überbezahlten Polit-Darsteller an der Spitze dieses Staates torkeln behäbig über das außenpolitische Parkett. Die immerwährende Neutralität, der sich Österreich einst verpflichtete, scheint den Granden dabei ein lästiges Anhängsel zu sein. Dies wurde erneut deutlich als sich der grüne Greis einmal aus der Hofburg bequemte: Seine Dienstreise führte ihn zur Audienz beim Selenski-Regime, dem er einmal mehr Rosen streute - ganz im Sinne der westlichen Kriegstreiberei. Weiterlesen...
Meinung
Gefährliche Aufrüstung
Deutschland liefert schwere Kampfpanzer an die Ukraine und seitens der Politik und der Mainstreammedien nimmt die Kriegsbegeisterung kein Ende. Wohin soll das hin führen? Was ist das Ziel? Weiterlesen...
Politik
Auch als Vize-Minister ungehobelt
Bei der Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern wird es zunehmend hitzig und auch untergriffig. Allen voran pöbelt sich wieder Andrij Melnyk, vormals ukrainischer Botschafter in Deutschland und nun Vize-Außenminister, durch das Internet. Die deutsche Linken-Politikern Sahra Wagenknecht bezeichnete er als "widerliche Hexe". Und auch an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich bezeichnete er als "ekelhaft". Weiterlesen...
Politik
Sie wollen keinen Frieden
In Lage verschärft sich immer weiter. Statt Maßnahmen zur Deeskalation zu setzen, wird der Konflikt mit Russland immer weiter angeheizt. Dies betrifft auch den NATO-Beitrittskandidaten Finnland. Die EU gab nun 242 Millionen Euro frei, damit Vorräte für die Abwehr von chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Bedrohungen angelegt werden können. Fast zeitgleich forderte die Ukraine auch Waffenlieferungen aus Österreich. Weiterlesen...
Politik
Wechsel in Ampelregierung
Nun ist es klar, die Nachfolge der glücklosen und kürzlich zurückgetretenen deutschen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) tritt ihr Genosse und bisherige niedersächsische SPD-Innenminister Boris Pistorius an. Dabei kam, den meisten Erwartungen zum Trotz, keine Frau zum Zug. Abzuwarten bleibt, ob der 62-Jährige mehr Erfolg bei der Führung des Verteidigungsressorts hat. Schon am Freitag muss er bei den NATO-Verbündeten am US-Stützpunkt Ramstein zum Rapport erscheinen. Weiterlesen...
Politik
Regierung gegen das Volk
Der Krieg in der Ukraine bleibt auch 2023 ein bestimmendes Thema in der Politik. In Deutschland zeigt sich dabei ein starker Widerspruch zwischen dem Handeln der Regierung und dem Bürger. Während Ampelkoalition und auch die in Opposition befindliche CDU/CSU immer mehr Waffen in die Ukraine liefern wollen, ist dies nicht im Sinne der Deutschen. Denn eine Mehrheit lehnt mehr Waffenlieferungen ab. Weiterlesen...