Schutz von Frauen beginnt mit Grenzschutz

Nächster 'Einzelfall' in Wien: Mädchen (14) tot in Afghanen-Wohnung gefunden

Politik
Bild: Freepik

Die nächste Horrornachricht erschüttert Österreich. In einem Gemeindebau in Wien Simmering wurde die Leiche eines 14-jährigen Mädchens entdeckt. In der Wohnung lebt ein afghanischer Asylwerber, der das Mädchen offenbar unter Drogen gesetzt und auch missbraucht hat. Entdeckt worden war die Leiche bereits gestern Vormittag.

Tragische Erinnerung an "Fall Leonie"

Die Parallelen zum Fall der aus Niederösterreich stammenden Leonie (13), die von mehreren Asylanten unter Drogen gesetzt und zu Tode vergewaltigt wurde, drängen sich gerade zu auf. Auch die 14-Jährige, die nun in der Wohnung in einem Gemeindebau im 11. Wiener Bezirk gefunden wurde, wurde offenbar unter Drogen gesetzt - und soll schließlich an einer Überdosis verstorben sein.

Mit Suchtmittel dürfte der 26-jährige Asylant das Mädchen, welches in zwei Wochen 15 Jahre alte geworden wäre, auch in seine Wohnung gelockt haben, um Sex mit ihr zu haben. Ob es dabei zum Missbrauch kam oder es "einvernehmlich" geschah, wie der Tatverdächtige - für den selbstverständlich die Unschuldsvermutung gilt - angibt, kann erst durch eine Obduktion geklärt werden. Auch die Polizei geht bisher von keinem Fremdverschulden aus.

Häufung schrecklicher Fälle

Allerdings könnte auch so gegen den 26-Jährigen ermittelt werden, sollte es zu Geschlechtsverkehr gekommen sein, da trotz eines eigentlichen gesetzlichen Schutzalters von 14 Jahren in bestimmten Situationen auch bei älteren Mädchen ein sexueller Missbrauch von Jugendlichen vorliegen kann. Denn wenn geschlechtliche Handlungen unter Ausnützung einer altersbedingten Überlegenheit oder möglicher mangelnder Reife der jüngeren Person vorgenommen werden, ist dies ebenfalls strafbar, bis zum Alter von 18 Jahren zudem die Ausnützung einer Zwangslage zur Erlangung sexueller Gefälligkeiten (beides §207b StGB).

Der Fall ist der nächste in einer Serie, die deutlich vor Augen führt, wie sich Österreich zum Negativen verändert hat. Vor nicht ganz zwei Wochen wurden in Wien in einem Massagesalon drei chinesischen Frauen von einem afghanischen Asylwerber geradezu abgeschlachtet. Dieser illegal in Wien aufhältige Asylwerber - er hätte Kärnten, wo er seinen Antrag stellte, eigentlich nicht verlassen dürfen, verletzte dieser Tage auch eine Ärztin. Er war von der Justizvollzugsanstalt Josefstadt in eine psychiatrische Klinik überstellt worden. Zugleich sorgte auch der Fall einer von einer Multi-Kulti-Bande über Monate hinweg missbrauchten 12-Jährigen, für Entsetzen über die Grenzen hinaus.

Billiges Mainstream-Framing

Allerdings versucht der Mainstream den aktuellen Fall gegen die in Umfragen deutlich vorn liegende FPÖ zu nutzen. So sind sich die "Krone", aber auch andere Mainstream-Medien, nicht zu schade zu berichten, dass der 26-jährige Afghane 2015 nach Österreich gekommen sei, wobei sein Asylantrag negativ beschieden wurde, er sich aber mit allen möglichen Tricks einen sogenannten subsidiären Schutz erstritt, der 2018 unter dem damaligen FPÖ-Innenminister Herbert Kickl von Rechts wegen verlängert werden musste.

Damit will man wohl von den eigentlichen Gründen für die aus der illegalen und ungebremsten Masseneinwanderung resultierenden Misere ablenken, in dem man so tut, als könnte ein Innenminister im Alleingang in nicht ganz eineinhalb Jahren die Versäumnisse von Jahrzehnten aufarbeiten und die Asylindustrie, die wohl den Instanzenzug des Afghanen unterstützte, lahmlegen. Wir erinnern uns: Wenige Monate später empörte sich der polit-mediale Komplex über seinen aufs Asylthema gemünzten Sager, wonach das Recht der Politik folgen solle. Hätte Kickl das Verfahren gar eigenmächtig beeinflusst, wäre der öffentliche Bahö der Asyl-Lobby wohl bis heute nicht verhallt... 

Zudem verkennt man so Ursache und Wirkung: Denn, wäre man den jahrelangen FPÖ-Forderungen gefolgt, hätten viele Migranten weder illegal die Grenzen überschreiten können, noch wären sie mit Bleiberechten - in welcher Form auch immer - versorgt worden. Auch im Bereich der Remigration und Abschiebungen würde sich ein anderes Bild bieten. Aber selbst die Außerlandesbringung von Ausreisepflichtigen ist für selbsterklärte Bessermenschen böse. Grüne Politiker forderten in den vergangenen Jahren regelmäßig, selbst verurteilte Sexualstraftäter nicht nach Afghanistan abzuschieben. 

Politik auf Migrantenauge blind

Bezeichnend war auch wieder die Reaktion von Staatsoberhaupt Alexander van der Bellen. Nach einer langen Zeitspanne des Schweigens, postete er auf X eine Rede, in der er Gewalt gegen Frauen wieder zum "Männerthema" machte, anstatt endlich einmal Ross und Reiter zu nennen und politisch Klartext zu reden. Doch obwohl er es einfordert, nennt er die Dinge nicht beim Namen.

Denn wie die offenbar immer häufig werdenden Fälle zeigen, ist es eben kein "Männer-Thema", sondern vielmehr ein Thema einer ordentlichen Asylpolitik statt einer ausufernden Willkommenspolitik. Schutz von Frauen vor Gewalt ist augenscheinlich nicht mit Beratungen, psychologischen Angeboten und Stuhlkreisen zu lösen, sondern nur an der Grenze, indem man diese schützt und der illegalen Masseneinwanderung einen Riegel vorschiebt.

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