"Kanal Schnellroda" auf YouTube gelöscht

Mehr als 16.000 Abonnenten hatte der "Kanal Schnellroda" zuletzt - eine durchaus respektable Anzahl, wenn man bedenkt, dass es sich um ein anspruchsvolles Format des Verlages handelte. In den etwa 300 Videos fanden sich mitnichten "Krawall-Content", sondern Rezensionen patriotisch-systemkritischer Werke, Besprechungen zu dissidenten Vordenkern oder auch tiefschürfende politische Analysen. Am Dienstagmorgen war der Kanal nicht mehr aufrufbar - offenbar wurde er von YouTube ohne Angabe näherer Gründe entfernt. Welche Inhalte diese plötzliche Zensur auslösten ist ebenso ungeklärt wie der Zusammenhang mit dem EU-Zensurgesetz, doch der zeitliche Zusammenfall legt es nahe.

Der Verlag wurde 2000 vom Publizisten Götz Kubitschek am Rittergut Schnellroda in Sachsen-Anhalt gegründet, wo auch seit 2003 die rechtsintellektuelle Zeitschrift "Sezession" erscheint. Er gilt  als einer der wichtigsten kritischen Verlage. Mehrfach - z.B. mit "Finis Germania" von Rolf-Peter Sieferle - schaffte man es auf Bestseller-Listen, auch die Auftritte auf der Frankfurter Buchmesse wurden stets von großem Medienecho begleitet. Bekannt ist auch die Büchlein-Reihe "kaplaken" (dzt. 87 Bände). Zum Portfolio gehören auch Grundlagen-Werke wie "Solidarischer Patriotismus" von Benedikt Kaiser oder jüngst das Buch "Politik von rechts" von Maximilian Krah, dem EU-Spitzenkandidaten der AfD.

Auch unter Musk zensiert Twitter/X nun... 

Schon kurz zuvor wurde zum wiederholten Male das Twitter/X-Konto des politischen Kommentators und österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner gekündigt. In seiner letzten Inkarnation hatte dieses eine deutlich fünfstellige Follower-Zahl. Unter anderem verbreitete er dort auch Inhalte seines Formats "MSLive", bei dem Sellner die aktuelle politische Lage kommentiert. Ein Ersatz-Konto wurde, nachdem er seine kreativen Inhalte dort teilte, in nur zwei Tagen gelöscht. Der patriotische Aktivist und Publizist gehört zu den am meisten verfolgten Dissidenten im deutschsprachigen Raum, trotz seiner Unbescholtenheit wurden ihm etwa bereits über 60 Konten gekündigt - oft ohne Begründung.

In seinem Telegram-Kanal, wo Sellner über die Löschung berichtete, deutet er an, dass es nicht nur ihn betreffe, ohne allerdings Namen zu nennen. Er kommentierte: "Auf Twitter wurde ein Ersatzkonto, weil es MSLive-Inhalte verbreitete gesperrt. Auch viele andere sind betroffen. Nach einigen "freieren" Monaten ist die Plattform wieder im Zensurmodus." Mit der Twitter-Übernahme durch Tesla-Gründer Elon Musk war die Hoffnung auf eine Rückkehr der Meinungsfreiheit im Netz gestärkt worden. Allerdings hatte der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton bereits gegenüber Musk mit scharfen Maßnahmen gedroht, wenn dieser das EU-Zensurgesetz nicht umsetze. Sellner wittert einen Zusammenhang. 

EU-Zensurgesetz warf Schatten voraus

Wie Der Status in der Vorwoche berichtete, sind 19 größere Plattformen sofort vom DSA betroffen, darunter eben auch Google-Tochter YouTube und Twitter/X. Wenn diese nicht rigoros genug systemkritische Inhalte - im EU-Jargon als "Desinformation" und "Hassrede" herabgewürdigt - zensieren, dann drohen Strafen in Höhe von bis zu 6 Prozent des Jahres-Umsatzes, was sich gerade bei sozialen Medien auf mehrere Milliarden Euro belaufen könnte. Kritiker hatten bereits seit Ankündigung des EU-Gesetzvorhabens eingewendet, dass die Plattformen im Zweifelsfall eher zu viel als zu wenig - und somit auch völlig legale und legitime Äußerungen und Kanäle - löschen könnten. 

Kommendes Jahr müssen dann auch kleinere und mittelgroße Plattformen die DSA-Bestimmungen umsetzen. Telegram als wichtige Informations- und Vernetzungsplattform für Dissidenten aller Couleur wiederum ist nach unserem bisherigem Wissensstand als eigentlicher Messenger-Dienst vorerst nicht von den scharfen Zensurregelungen betroffen. 

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