Islamistische Anschlagsgefahr weiter hoch: Es könnte jeden Tag passieren
In Deutschland warnen Behörden, dass die Bedrohungslage durch Terroristen weiterhin hoch sei. Zuletzt warnten auch mehrere Behörden, dass auch in letzter Zeit mutmaßliche muslimische Terroristen nach Deutschland und in benachbarte Länder eingeschleust wurden. Ende vergangenen Jahres warnte auch in Österreich die "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" (DSN), dass die Zahl neu rekrutierter Attentäter hoch sei.
Es sind offenbar nicht nur Rollatoren-Rentner, alter Adel und sogenannte Reichsbürger, die die Sicherheitsbehörden in Atem halten und eine Bedrohung darstellen. Wie der "Focus" berichtete, wurde das Bundeskriminalamt erst vor kurzem von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe damit beauftragt, Ermittlungen gegen potenzielle Attentäter, die mit offenbar konkreten Anschlagsplänen als Asylbewerber eingereist sind, zu führen. Die Verdächtigen stammen vornehmlich aus Zentralasien und dem Nahen Osten.
Hochrisiko-Gefährder "willkommen"
Dabei wird auch das ganze Versagen der Willkommens- und Asylpolitik deutlich, die nicht in der Lage ist, die Grenzen zu schützen und die Identitäten der Einreisenden zu kontrollieren. Denn dies ist das Dilemma mit den als Hochrisiko-Gefährder eingestuften Personen, wie ein Staatsschutzbeamter erklärt: "Es ist das alte Lied", so der Beamte, "vor der Grenze vernichten sie ihre Ausweise, nennen irgendein Herkunftsland und beantragen dann mit einem Phantasienamen Asyl. Woher sollen wir wissen, ob da womöglich ein Terrorist vor uns steht?" Denn gerade auch im Zuge der Rückkehr vieler IS-Kämpfer steige das Risiko. Vor allem im Nahen Osten würden Personen angeworben und ausgebildet, bevor sich als Terroristen als Asylwerber auf den Weg nach Europa machen. Erst im Zielland angekommen, treffen sie dann wieder auf ihre Mittäter.
Jeden Tag könnte ein Anschlag passieren
Laut Zahlen des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) gibt es zur Zeit in Deutschland 1750 Personen, die dem "islamistisch-terroristischen Personenpotential" zuzurechnen sind. "Die Bedrohungslage durch den Islamismus ist unverändert hoch", so eine Sprecherin des Amtes. Und auch im Internet erklärt Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang, der normalerweise seinen Fokus politisch korrekt eher auf "Rechtsextremismus" richtet: "Die Bedrohungslage durch den Islamismus ist unverändert hoch. Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen. Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind daher wachsam und werfen einen sehr scharfen Blick auf die uns bekannten Gefährder." Aber halt nur auf die bekannten Gefährder, neu Einreisende aufzuklären, dürfte angesichts des Ansturms an den Grenzen nicht so leicht sein.
Hohe Gefahr auch in Österreich
Aber auch in Österreich ist die Gefahr für islamistische Anschläge weiter hoch. Die Anzahl der Gefährder, die zu Anschlägen bereit seien, wurde von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zuletzt im Dezember als "im hohen zweistelligen Bereich" befindlich eingeschätzt. Und wie schnell es gehen kann, zeigte nicht nur der islamistische Terroranschlag in Wien Anfang November 2020, sondern wurde auch erst wieder Mitte März deutlich, als in Wien über mehrere Tage ein Großeinsatz der Polizei stattfand, weil es Anschlagsdrohungen auf Kirchen durch eine islamistische Terrorgruppe gab. Zum Glück geschah nichts.
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