Kosten in einem Jahr verdreifacht: 87 Mio. Euro für Asylanten-Gesundheit
Von 2021 auf 2022 haben sich die Kosten für die Krankenversorgung von Asylwerbern mehr als verdreifacht. So flossen allein 87,5 Millionen Euro in die Gesundheitsversorgung von Migranten, die sich noch im Asylverfahren befinden. Dies zeigte eine Anfragebeantwortung durch den grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch.
Teure Gesundheitsversorgung für Asylwerber
Auch äußerst knappe Beantwortungen von Anfragen können interessante Details ans Lichts fördern. So wollte der steirische Freiheitliche Bundesrat Markus Leinfellner vom grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch wissen, "welche Beträge von den Bundesländern zur Gewährleistung der Krankenversorgung von grundversorgten Personen durch Bezahlung der Krankenversicherungsbeiträge nach dem ASVG in den Jahren 2021, 2022 sowie im Jahr 2023 bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der gegenständlichen Anfrage an die Krankenkassen überwiesen" wurden - aufgeschlüsselt nach Jahren und Bundesländern.
Und der Minister antwortete denkbar knapp. Er verwies auf eine Tabelle als Anlage. Für weitere, speziell die Steiermark betreffende Fragen verwies er zudem auf die Nichtzuständigkeit seines Ressorts. Aber auch die kleine Tabelle hat es in sich.
Nur Asylwerber, nicht Asylberechtigte
Mussten im Jahr 2021 noch 28,6 Millionen Euro für die Krankenversorgung von Asylwerbern ausgegeben werden, explodierten die Kosten im Folgejahr nahezu. Mit 87,5 Millionen Euro für 2022 haben sie sich mehr als verdreifacht. Wobei Wien mit 34,1 Millionen (2021 waren es 11,6 Millionen) allein 39 Prozent der Gesamtkosten ausmacht - mit ihren höheren Leistung wirkt die Bundeshauptstadt als Asylmagnet in Österreich.
Dabei darf man jedoch nicht vergessen, dass dies nur die Kosten für Asylwerber sind, die erst ihr Verfahren durchlaufen - und ob es positiv beschieden wird, ist in den meisten Fällen mehr als zweifelhaft. Für Leinfellner machen die Zahlen abermals deutlich: "Die Massenmigration sorgt auch im Bereich der Krankenversorgung für enorme Kosten. Es braucht eine völlige Trendwende in der Asylpolitik, um unser gesamtes System vor solchen Kostenentwicklungen zu schützen."
Kostenexplosion geht weiter
Und die hohen Kosten setzen sich fort. So mussten für die Asylwerber bereits im ersten Quartal 2023 sage und schreibe 18,5 Millionen Euro aufgewendet werden. Dies sind bereits 65 Prozent der Gesamtkosten von 2021. Und wenn die Kostenentwicklung für den Rest des aktuellen Jahres gleich bleibt - was eigentlich nicht zu erwarten ist - dürften die Kosten schließlich nur 10 Millionen Euro unter denen des Vorjahres liegen. Und wenn man bedenkt, wo man dieses Geld hätte einsetzen können.
Ende vergangenen Jahres feierte sich die Regierung dafür, dass sie für zwei Jahre 100 Millionen Euro zusätzlich für ein die Möglichkeit einer persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung locker machen will. Allein mit den eingesparten Kosten der Gesundheitsversorgung von Asylwerbern, die zig sichere Drittstaaten durchqueren, bevor sie nach Österreich kommen, hätte man diese Summe mehr als verdoppeln können.
Grenzschutz und Sparpotential
Finanziert werden die Krankenkassen in Österreich dabei durch die Beiträge all jener, die arbeiten. Der Sozialversicherungsbeitrag eines Angestellten enthält den 7,65-prozentigen Beitragssatz für die Krankenversicherung, der jeweils zur Hälfte auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber aufgeteilt wird. Rund 70 Prozent der Gesundheitsausgaben werden durch die Sozialversicherungsträger und durch Steuergelder von Bund, Ländern und Gemeinden finanziert, die restlichen Prozent durch private Gesundheitsausgaben.
Doch das System kommt zunehmend an seine Grenzen. So rechnen Österreichs Krankenkassen heuer mit Verlusten von rund 528,1 Millionen Euro - im November prognostizierte man noch 468,2 Millionen. Und allein die Österreichische Gesundheitskasse als größter Träger rechnet mit 199 Millionen Euro. Und die Defizite dürften nicht nur auf Corona, einen teuren Verwaltungsapparat mit Topgehältern der Führungsriege oder eine überalterte Gesellschaft zurückzuführen sein.
Vielmehr müssen die arbeitenden Beitragszahler auch all jene mitfinanzieren, ob direkt oder indirekt, die hierherkommen und nie einen Pfennig einbezahlt haben - und vermutlich auch nie werden. Auch für Personen ohne Aufenthaltsrecht, die aber nicht abschiebbar sind, muss die Grundversorgung und somit auch die Gesundheitsversorgung gezahlt werden. Wirksamer Grenzschutz hätte also ein beachtliches Sparpotential.
Du fühlst dich auch fremd im eigenen Land und willst den Asyl-Wahnsinn stoppen? Die FPÖ stellte am gestrigen Montag ihre Petition "Festung Österreich" vor, die unter www.festung-oesterreich.at ab sofort unterzeichnet werden kann!
+++ Folgt uns auf Telegram: t.me/DerStatus und auf Twitter: @derStatus_at +++
