Meinungsfreiheit adé: Patriotin verliert Job wegen systemkritischer Tweets
Symbolbild: Freepik; ReBelle & Tweets: Screenshots Twitter / (C) ReBelle; Komposition: Der Status.
"Eine Zensur findet nicht statt": Die berühmte Passage aus dem Grundgesetz zur Meinungsfreiheit ist längst nur mehr eine leere Worthülse. Wer sich nicht der Einheitsmeinung unterordnet, der riskiert mitunter seine Existenz. Diese Erfahrung musste nun auch die junge Patriotin "ReBelle" machen: Unter Vorlage ihrer - durchwegs legalen und harmlosen, aber kritischen - Tweets wurde sie von ihrem Arbeitgeber kurzerhand vor die Tür gesetzt. Eine Praxis, die in Deutschland eigentlich (noch) verboten ist...
Wegen kritischer Tweets gekündigt
"ReBelle" hat sich auf Twitter/X zu einer Influencerin gemausert: Die junge Frau, laut Bericht des "Freilich-Magazins" knapp über 30 Jahre alt, sieht sich selbst als "rechtskonservativ". In ihren Äußerungen in sozialen Medien vertritt sie Meinungen, die in der AfD, der aktuell in Umfragen zweitplatzierten Parlamentspartei, eindeutig mehrheitsfähig sind. Dabei nimmt sie sich kein Blatt vor den Mund, kritisiert die deutsche Politik: Ob Massenmigration & Bevölkerungsaustausch, importierte Gewalt an Frauen, der "Woke"-Zeitgeist oder Meinungsdiktat - ReBelle hält sich mit ihrer Ablehnung nicht hinter dem Berg, was ihr knapp 10.000 treue Follower einbrachte.
Im realen Leben machte sie Erfahrung mit jener "Cancel Culture", die heute Jedermann ereilen kann, der sich gegenüber der herrschenden Ideologie kritisch äußert. Auf eine besonders brutale Weise: Ihr Arbeitgeber kündigte das Dienstverhältnis. Dabei berief dieser sich auf völlig harmlose Aussagen in sozialen Medien. Etwa: "Arbeiten gehen ist eine massive 'Blackpill' in Deutschand." Oder auch: "Deutsch ist, wer deutsche Vorfahren hat, oder bin ich nicht auf dem richtigen Stand?" Oder auch: "Wisst ihr eigentlich wie viel die Regierung sparen könnte, wenn man sich die Demokratieförderprogramme, Finanzierung von dubiosen NGOs und Meldestellen sparen würde?"
Offenbar bei Arbeitgeber denunziert
Wie ihr Arbeitgeber überhaupt an ihre Tweets kam, ist der jungen Frau unerklärlich: Denn sie schreibt dort nicht unter Klarnamen. Auch äußerte sie sich nie auf eine Art und Weise, die ihrem - für die meisten Zeitgenossen eben nicht erkennbaren - Dienstgeber zu irgendeinem Nachteil gereichen könnte. Sie hält es daher für möglich, dass jemand sie beim Chef denunzierte. Daraufhin wurde sie ins Büro zitiert, in einem Gespräch drängte man sie offenbar zu einem Aufhebungsvertrag: "Ich stand emotional sehr unter Druck. Aber sie sagten mir, dass sie auf jeden Fall kündigen würden", erzählt ReBelle gegenüber "Freilich".
Kündigung wegen "falscher" Meinung illegal
Der Vorgang ist nicht nur aus Sicht der immer enger werdenden Meinungskorridore bedrohlich, sondern mutmaßlich auch noch illegal. Denn nach aktuellem Gesetzesstand ist eine Kündigung aufgrund der politischen Einstellung oder Betätigung in Deutschland eindeutig verboten, wie besonders einhellige Judikatur beweist. Der Arbeitgeber könnte hier eindeutig gegen das Gesetz verstoßen haben, mehrere Twitter-Nutzer rieten ihr daher zum Rechtsweg. Bis dahin hieße es aber auch dann jedenfalls, dass sie sich wegen Nutzung ihrer Meinungsfreiheit eine neue Arbeit suchen muss, um im "freiesten Deutschland aller Zeiten" ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können.
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