Kritiker nennen Gesetz 'Artikel Pfizer'

Macron dreht durch: Bald droht Knast für Kritik an mRNA-Spritzen

Politik
Symbolbilder (2): Freepik; Macron: Dean Calma / IAEA, Flickr, CC BY 2.0; Komposition: Der Status.
von Redaktion Status am Uhr

Die Eliten wollten die ganze Welt mit den experimentellen mRNA-Corona-Spritzen durchimpfen. Doch sie scheiterten am Widerstand des Volkes, das sich - nicht zuletzt auch durch die mutige Aufklärung in alternativen Medien - nicht vollständig in die Nadel zwingen ließ. Nun überlegen die Mächtigen, wie sie sich die Blamage bei der "nächsten Pandemie" ersparen. In Frankreich wurde nun ein Gesetz beschlossen, das es unter Strafe stellt, aufzufordern, angeblich "geeignete" medizinische Behandlungen zu unterlassen.

Haftstrafe für mRNA-Kritiker möglich

Bis zu drei Jahre Haft oder bis zu 45.000 Euro Strafe: Das blüht Kritikern experimenteller mRNA-Impfungen bald in Frankreich. Mit einem legistischen Trick schaffte die Macron-Regierung das Gesetz quasi ohne vorherige Debatte durch das Parlament zu peitschen. Ursprünglich wurde die von Kritikern als "Pfizer-Artikel" bezeichnete Provision gestrichen. Doch in Frankreich ist es möglich, nach minimalen Änderungen eine Regierungsvorlage erneut zur Abstimmung einzubringen. Geahndet wird die "Aufforderung zur Aufgabe oder Unterlassung einer therapeutischen oder prophylaktischen medizinischen Behandlung" entgegen dem "Stand medizinischer Kenntnisse".

Abzielen soll das Gesetz vordergründig auf jede Form von "Alternativmedizin", deren Gabe demnach sogar als "sektiererisches Abweichlertum" gebrandmarkt wird. Man nutzt also quasi ein Anti-Sekten-Gesetz, um jede Kritik an der Schulmedizin oder "der Wissenschaft" unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Kurpfuscherei mundtot zu machen. Und wenn "die Wissenschaft" eben sagt, dass eine experimentelle Spritze "sicher und wirksam" sei, dann können Personen, welche davon abraten, hinter Gittern landen, wie Thomas Oysmüller am TKP-Blog berichtet. Auch Homöopathie-Vertreter dürften betroffen sein.

Die internationale Öffentlichkeit in Kenntnis gesetzt hatte ursprünglich die kritische französische Biologin Annelise Bocquet:

Betroffene müssen ihre Unschuld beweisen

Vor dem umstrittenen Beschluss war beinahe die gesamte Opposition gegen das Gesetz Sturm gelaufen. Thomas Ménagé vom patriotischen "Rassemblement national" nannte es eine "freiheitsfeindliche Entwicklung", während Jean-François Coulomme vom linken Bündnis "La France insoumise" vor einem Gummiparagraphen warnte. So dürfe keine noch so aufrichtige Absicht dazu führen, etwa auch Praktiken der ergänzenden Pflege oder den Konsum von Phytotherapeutika (also pflanzenbasierter Arzneien) gesetzlich zu bestrafen. Das Gesetz drohte nach dem breiten Widerstand - von der Opposition hatten nur die Sozialdemokraten kein Problem damit - zu scheitern. 

Der Trick lief nun darauf hinaus, dass man einen Satz hinzufügte, dass das Gesetz keine Anwendung findet, wenn eine solche Meldung von einem "Whistleblower" geschieht oder die Behandlung auf der "freien und informierten Zustimmung" der behandelten Person nachgewiesen wird. Dennoch dürfte es sich dabei um eine Schein-Entschärfung handeln. Denn es muss nicht der Staat den vermeintlichen Aufruf zur Kurpfuscherei oder zur Unterlassung einer angeblich "geeigneten Behandlung" - sondern der Betroffene seine Unschuld nachweisen. Ebenso ist unklar, ob die kritische Aufklärung in alternativen Medien unter den "Whistleblower-Schutz" fällt.

Oysmüller klärte auch auf X über das irre französische Gesetz auf: 

Derbe Entgleisungen gegen Ungeimpfte

Schon während Corona nahm Macron keine Rücksicht auf Befindlichkeiten des Volkes im "Krieg gegen das Virus". Er verhängte und verlängerte Ausnahmezustände nach Lust und Laune. Im Sommer 2021 verhängte man eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und andere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst. Als Hunderttausende gegen diese und den Ausbau des "Grünen Passes" demonstrierten, wetterte der WEF-"Junge Weltführer" an der Staatsspitze: "Es gibt keine Freiheit ohne Pflichten." Einige Monate später goss er Öl ins Feuer, als er bekundete: "Ich habe Lust, den Ungeimpften auf den Arsch zu gehen. Wir werden das bis zum bitteren Ende durchziehen. Das ist die Strategie."

Bei den folgenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen konnte er sich und seine Regierung nur mit Ach und Krach im Amt halten. Das hält Macron und die Seinen allerdings nicht davon ab, weiter mit totalitären Einschränkungen gegen das eigene Volk zu regieren. Zuletzt bestellte er mit Gabriel Attal einen weiteren Absolventen der Schwab-Kaderschmiede zu seinem Premierminister. Nach derzeitigem Stand müssen sich die Franzosen noch bis 2027 - also noch drei Jahre - mit den Macron-Mätzchen herumschlagen, ehe sie ihn samt Entourage in demokratischen Wahlen davonjagen können. 

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