Realitätsverlust...

Keine Einsicht, kein Bedauern: Habeck ist stolz auf seine Leistung

Politik
Bild: Jan Michalko / re:publica, CC BY-SA 2.0, Flickr

In einem Interview spricht der grüne deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck über seine Sicht der Politik und die Ampel. Und was der Minister da vom Stapel lässt, sollte den Deutschen zu denken geben. Denn er glaubt immer noch, der richtige Mann an der richtigen Stelle zu sein. Fehler habe er keine gemacht und auch von seinem politischen Kurs will Habeck nicht abweichen.

Selbsterkenntnis ist bekanntlich der erste Schritt zur Besserung. Wenn man sich allerdings in einer grün-woken Blase befindet, mehrere tausend Euro mehr verdient als der Normalbürger und sich moralisch überlegen gegenüber allen Kritikern fühlt, kann sich schon so etwas wie Realitätsverlust einstellen. Und derzeit ist dies offenbar beim grünen Wirtschafts- und Klimaminister in Deutschland, Robert Habeck der Fall. Da stört es wenig, dass augenscheinlich Grundkompetenzen, wie das Wissen darum, was eine Insolvenz ist, fehlen oder dass man von einer Affäre in die nächste stolpert - Stichwort Graichen - oder dass man mit dem Heizungsgesetz einen von allen Seiten kritisierten Pfusch abliefert.

Das Beste, was er jemals gemacht hat

Kein Wunder also, dass der einstmals angeblich äußerst beliebte Grünen-Politiker in der Gunst der Wähler in Umfragen rapide abstürzte. Von einem der ersten drei Plätze verschlug es ihn auf Platz 14 einer ohnehin nur mäßig beliebten Regierungsriege. Wer allerdings angesichts dieser Tatsache und auch der Wirtschaftskrise sowie der Inflation oder der hohen Energiepreise und der gescheiterten Energiewende glaubt, Habeck würde seinen Kurs ändern, der irrt. In einem Interview mit der "Zeit" erklärt er unumwunden: "Das, was ich im Moment mache, ist das Beste, was ich in meinem bisherigen politischen Leben gemacht habe." Er sei „stolz darauf“.

Ich bereue nichts...

Von Problembewußtsein oder gar Verantwortung gegenüber den Bürgern ist nicht die Spur zu merken. Stattdessen gilt sein ganzes Bestreben der grünen Ideologie und der Öko-Agenda. "Es gibt null Hadern, null Zaudern, null Bedauern, gar nichts. Ich bin ganz verschmolzen mit der Aufgabe, die ich im Moment habe", so der Minister, der offenbar noch einmal genauso handeln würde, wenn er wieder am Anfang stünde. Und auch das verpfuschte Heizungsgesetz, welches von vielen Seiten kritisiert wurde, will er sich nicht schlechtreden lassen. Stattdessen sind vielmehr die Kritiker daran schuld, die seinen großen Wurf zerredet haben.

Wilde Ängste geschürt

Es seien in Zeiten der Verunsicherung einfach wilde Ängste befeuert worden, die die Deutschen in einer Zeit der Krisen-Müdigkeit erwischten und dafür sorgten, dass sein großartiges Heizungsgesetz verwässert worden wäre: "Wenn in so einer Phase der Verunsicherung auch noch wild Ängste geschürt werden – da kommt jemand, reißt deine Heizung raus –, wird daraus ein schwieriges Gemisch. Die öffentliche Debatte war dann so tosend, dass es erst mal schwer war, genau genug hinzuhören", wälzt der Minister die Schuld einfach auf andere ab, statt selbst sein Handeln zu hinterfragen.

Die Ampel ist doch super

Wenig unerwartet lobt Habeck auch die Ampelregierung. Immerhin gelingt es den Grünen ja, sowohl die SPD als auch die FDP immer wieder vor den eignen Karren zu spannen und ihre Klima-Fantasien auszuleben. So habe man das russische Gas ersetzt - nur zu welchem Preis? - die Digitalisierung vorangetrieben und auch die erneuerbaren Energien ausgebaut, erklärt Habeck die Erungenschaften der Ampel. "Man kann das, was gerade in Deutschland passiert, also auch stark erzählen", zeigt er sich von den eigenen Leistungen überzeugt.

Gegenüber den Unkenrufen aus der Wirtschaft - immerhin schrumpft die Wirtschaftsleistung und viele Betriebe erwägen, das Land zu verlassen - wenn sich an Energiepreisen und anderen Standortbedingungen nichts ändert, erklärt Habeck, dass diese unberechtigt seien. Statt auf Wirtschaftsgrößen zu hören, meint Habeck: "Dann müssen die Vorstandsvorsitzenden die Mentalität mit verändern!" An eine Veränderung der eigenen Mentalität denkt er aber offenbar nicht.

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