Skandal: Neues Epidemie-Gesetz könnte Impfpflicht beinhalten
Symbolbild: Freepik
Die Jünger Coronas haben ihre Niederlage beim staatlichen Corona-Impfzwang noch nicht verwunden. Ohne jemals "scharfgeschalten" zu werden, musste ihn die Regierung nach nur fünf Monaten auf Druck des Volkes wieder einstampfen: Ihre Nadel zerbrach am Widerstandsgeist von Millionen. Doch nun werden erste Stimmen laut, solche Schikanen bereits vorab in ein "zeitgemäßes" Epidemie-Gesetz zu integrieren. Damit spart man sich im Ernstfall den lästigen parlamentarischen Weg und kann die Menschen damit auf Knopfdruck zwangsbeglücken.
Epidemie-Gesetz mit Blanko-Impfpflicht?
Erst am Wochenende schien der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch zurückzurudern: Er kündigte an, die verbleibenden Corona-Regeln im Laufe des Jahres vollends einzustampfen. Doch der Teufel steckt bekanntlich im Detail: Denn er kündigte auch eine Überarbeitung des Epidemie-Gesetzes an. Zweifellos geht es der Corona-Einheitsfront nach ihrer letztendlichen Niederlage gegen das widerständige Volk, das sich auch von einem staatlichen Zwang nicht in die Nadel treiben ließ, auch darum, diverse Corona-Schikanen der letzten Jahre bereits in Gesetzesform zu gießen, um sie bei der "nächsten Pandemie" nicht erst mühsam beschließen zu müssen.
Dies könnte sogar so weit gehen, dass die Möglichkeit, gegen jede erdenkliche meldepflichtige Krankheit eine Impfpflicht zu verhängen, bereits im Gesetz verankert ist. Zumindest, wenn es nach dem Verfassungsjuristen Peter Bußjäger geht. Der Bilderberger-"Standard" zitiert diesen mit der Forderung, dass "künftig so gut wie alles in einem neuen Regelwerk stehen" soll, was in den "vergangenen drei Jahren angelehnt an den Kenntnisstand der Wissenschaft erst mühsam in das Covid-19-Maßnahmengesetz geklopft" wurde. Das heißt: Lockdowns, Ausgangssperren, Quarantäne - und sogar eine allfällige Impfpflicht.
Die Mär der "alternativlosen" Corona-Schikanen
Dass sich dagegen Widerstand regen würde, kalkuliert der Jurist sogar mit ein: "Die üblichen Verdächtigen" würden aufschreien, wenn sich der Staat ein solches Maßnahmen-Gesetz gebe. Aber für ihn ist klar, dass eine Impfpflicht mit ins Gesetz muss: "Es wäre schon gut, sie aktivieren zu können, wenn man sie braucht." Dass die meisten Corona-Schikanen sich letztlich als überflüssig erwiesen, schasselt Bußjäger wie folgt ab: "Man mag die Corona-Maßnahmen als überschießend empfunden haben oder nicht, und Gesetz- und Verordnungsgeber haben nicht alles richtig gemacht. Dass aber Maßnahmen in der Pandemie notwendig waren, darüber gibt es am Ende keinen Zweifel."
Freilich zeigten zahlreiche Studien auf, dass Länder, die auf scharfe Maßnahmen verzichteten, kein maßgeblich übleres Infektionsgeschehen verzeichneten - und das nicht erst gestern. Zu erwähnen wäre etwa die Schweden-Studie, die nachwies, dass die Schulschließungen nie notwendig und sogar kontraproduktiv waren. Oder die Studie von Stanford-Professor John P. Ioannidis mit einigen Forscher-Kollegen, die zeigte, dass es beim Verlauf der sogenannten "Pandemie" kaum Unterschiede gab zwischen Ländern, die auf harte Lockdowns setzten und jenen, die darauf verzichteten. Aber das ist offenbar egal: Hauptsache das Narrativ stimmt - und man kann das Volk notfalls im Handumdrehen gängeln.
