Schlagwort: Haushaltsabgabe

MEGA-Demo am Samstag: Gegen ORF-Zwangssteuer & Meinungs-Diktatur
Medien
Protest direkt vor ORF-Zentrale

MEGA-Demo am Samstag: Gegen ORF-Zwangssteuer & Meinungs-Diktatur

Einseitige Berichterstattung zu Corona, Ukrainekrieg & Co. und Beschimpfung von Kritikern: Der ORF kommt seinem Informationsauftrag nicht wirklich nach. Doch anstatt mit dem "Privilegienstadl" für die fürstlich alimentierten Staatsfunk-Schranzen aufzuräumen, belohnt die schwarz-grüne Pannenregierung diesen auch noch in Form einer Zwangssteuer, die jeder Österreicher bezahlen muss, auch wenn er keinen Fernseher hat. Gegen diesen Missstand findet am kommenden Samstag, den 1. Juli in Wien eine MEGA-Demo statt. Weiterlesen...

Volksbegehren starten: Gegen Bargeld-Grenze & ORF-Steuer, für echte Demokratie
Politik
Sieben Begehren liegen auf

Volksbegehren starten: Gegen Bargeld-Grenze & ORF-Steuer, für echte Demokratie

Der Wunsch nach mehr direkter Demokratie ist lebendig: Noch bis nächsten Montag, den 24. April, liegen gleich sieben Volksbegehren zur Unterzeichnung auf den Gemeindeämtern oder online per Handy-Signatur auf. Dabei gibt es gleich mehrere kritische Initiativen: So fordern unterschiedliche Begehren etwa die uneingeschränkte Barzahlung, den Ausbau der direkten Demokratie oder ein Aus sämtlicher ORF-Zwangsgebühren. Ein weiteres will Pannen-Kanzler Nehammer zum Rücktritt bewegen. Weiterlesen...

ORF-Steuer ist fix: Alle Haushalte sollen Unsummen für Staats-Propaganda zahlen
Politik
Sie halten uns zum Narren

ORF-Steuer ist fix: Alle Haushalte sollen Unsummen für Staats-Propaganda zahlen

Mit dem heutigen Donnerstag ist es fix: Alle österreichischen Haushalte müssen eine als "ORF-Beitrag" beschönigte ORF-Steuer zahlen. Obwohl die Regierung damit noch bis zum Jahresende Zeit hatte, wollte man schnell Nägel mit Köpfen machen. Dabei stellt sich heraus: Alles, was irgendwie als Verbesserung verkauft wird, ist Etikettenschwindel. Und die Aktion ist erst der Anfang eines Medien-Gesetzesprojekts, bei dem die Stellung der medialen Torwächter der öffentlichen Meinung gestärkt werden soll. Weiterlesen...

ORF-Auftragsstudie behauptet: Österreicher Feuer & Flamme für ORF-Steuer
Medien
Wer zahlt, der schafft an...?

ORF-Auftragsstudie behauptet: Österreicher Feuer & Flamme für ORF-Steuer

Erziehen statt aufklären: Der ORF interpretiert den öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrag schon seit geraumer Zeit etwas eigenwillig. Dafür knöpft er den Endkunden über die GIS-Zwangsgebühren individuell mehr Geld ab als jeder andere EU-Staatsfunk. Nun soll die Gebühr durch eine als "Haushaltsabgabe" verklärte ORF-Steuer einfach umetikettiert werden. Um diesen Schritt zu rechtfertigen, gab der ORF eine Studie in Auftrag, welche behauptet, dass die Mehrheit der Österreicher diese ohnehin herbeisehnen würden. Weiterlesen...

SPÖ-Stiftungsrat will höhere GIS als Notwehrmaßnahme für ORF
Medien
Rote Politik gegen Teuerungen

SPÖ-Stiftungsrat will höhere GIS als Notwehrmaßnahme für ORF

Als gäbe es in Österreich keine Rekordinflation und die Bürger hätten keine Existenzsorgen. Heinz Lederer, von der SPÖ in den ORF-Stiftungsrat entsandt, preschte nun mit der Forderung nach einer GIS-Erhöhung vor. Dies sei als "Notwehrmaßnahme" zu verstehen, um die Finanzierung des ORF auf sichere Füße zu stellen. Weiterlesen...