Schlagwort: Abschaffung

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären
Politik
Hauser-Anfrage will Klarheit schaffen

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären

Kaum sind die meisten Corona-Schikanen gefallen, bastelt die schwarz-grüne Regierung bereits an den nächsten Gesetzen, die ihre Allmacht ausbauen soll. Besonders problematisch sind dabei die Pläne für ein neues Epidemiegesetz samt womöglich integrierter Impfpflicht sowie das neue Krisen-Gesetz, das die Regierung dazu ermächtigen soll, nach eigenem Gutdünken jederzeit eine Krise auszurufen und in der Folge durchzuregieren. Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ) fühlt Kanzler Nehammer (ÖVP) und seiner Ministerriege nun in einer ausführlichen Anfrage im Bezug auf diese Pläne auf den Zahn. Weiterlesen...

Schuften für die Ukraine: Journalist will deutschen Arbeitern einen Feiertag streichen
Medien
Aufrüstung mittels Ausbeutung

Schuften für die Ukraine: Journalist will deutschen Arbeitern einen Feiertag streichen

Deutsche Arbeiter malochen viel für wenig Geld - und was ihnen dann noch bleibt, nimmt ihnen gefühlt der Staat bei seiner Fülle an Steuern wieder weg. Doch nach dem Maßstab des System-Journalisten Nikolaus Blome, der schon bei Corona als Verfechter schikanöser Zwänge auftrat, geht es ihnen noch zu gut. Seine neue Idee: Einen Feiertag streichen, um damit die weitere Aufrüstung zu finanzieren. Dies begründet er wie folgt: "Der Krieg in der Ukraine ist auch unser Krieg." Weiterlesen...