ÖVP braucht Experten-Hilfe bei "Leitkultur"

Was ist's denn, was die Österreicher ausmacht, wenn nicht schwarze Parteibuch-Wirtschaft? Fragt man zehn Bürger, bekommt man zehn sinnvolle Antworten, wie die heimischen Traditionen und Wertvorstellungen unsere Leitkultur definieren; man muss nicht mühsam danach suchen. Aber offenbar war die ÖVP zu lange in der Koalition mit den Grünen. Deren heutige Klubobfrau Sigrid Maurer ätzte einst: "Was ist bitte die österreichische Kultur? Dass wir alle zu viel Schnitzel essen?" Nur um dann, als man die höchste Inflation der Eurozone verantwortete, zu befinden, es müsse "nicht täglich" ein Schnitzel sein. Außer bei den Grünen: Die gönnen sich's im Zweifelsfall selber trotzdem... 

Um sich nicht dieselbe Blöße wie der grüne Koalitionspartner zu geben, berief ÖVP-Integrationsministerin Susanne Raab eine "Expertenrunde" zum Thema Identität & Leitkultur ein. Sie faselte etwas von "Werten" im Zuwanderungsprozess und meint, man kann die Rekord-Asylanten, die unter schwarz-grün ins Land strömten, mit "Wertekursen" zu integrierten Österreichern zu erziehen. Sie definierte hier Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung & Pressefreiheit als solche "Werte". Betrachtet man, mit welchem Eifer ihre Vertreter die letzten Jahre die Grundrechte aushebelten oder alternative Medien mobil machten, sollte sich die ÖVP wohl selber für solche Kurse anmelden. 

Mit 6 Geschlechtern & Asylrekord zur Leitkultur? 

"Regenbogen- und Genderideologie statt traditioneller Werte wie Familie, Anbiederung an den politischen Islam und dessen Vereine und ein Freibrief für meist aus dem Einwanderermilieu stammende minderjährige Gewalttäter [...] Dafür und für rund 230.000 Asylanträge illegaler Einwanderer seit 2020 steht die Nehammer-ÖVP in Wahrheit", kann FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nur den Kopf schütteln. "Der ÖVP sind Identität, Tradition und Werte nur kurz vor Wahlen wichtig, um den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Die Realität der ÖVP-Politik heißt nämlich Regenbogenfahne, sechs Geschlechter und die Einladung zu Fastenbrechen-Events".

Auch FPÖ-Mandatar Alois Kainz hatte den Leitkultur-Sesselkreis bereits belustigt kritisiert: "Die Vorstellung, dass Nehammer das Christkind vielleicht sogar in der Verfassung festgeschrieben sehen will, bringt einen fast schon zum Lachen. [...] Dabei fehlt es an konkreten Ideen, wie man eine Leitkultur á la ÖVP verstehen darf und wie Nehammer diese unter das Volk bringen – und eben diese auch gesetzlich verankern möchte." Dabei gebe es Alternativen zu dieser Debatte: Etwa die ordentliche Ahndung importierter Straftaten, ein Ende der Vergabe des Asylstatus per Gießkannenprinzip respektive der Staatsbürgerschaft als Automatismus. Dann könnte man sich die Debatte nämlich sparen.

Linksliberale Aufruhr um Leitkultur-Debatte

Doch nicht nur die ÖVP hadert mit der Definition von Leitkultur, sondern auch die linke Reichshälfte ein Problem damit. So skandalisierten die roten Genossen etwa, dass eine Abtreibungskritikerin ein Teil der Expertenrunde sein durfte. Das erkämpfte "Recht" auf einen Schwangerschaftsabbruch darf man nach Ansicht von SPÖ-Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner nämlich auf keinen Fall antasten. Sie verklärt Abtreibungen zu "reproduktiven Rechten" und somit den Todeskult gewissermaßen zur Leitkultur. 

Auch die Wiener Grünen-Politikerin Viktoria Spielmann, hat spannende Vorstellungen von "Leitkultur". Sie, deren Haltung zu Grundrechten schon im angehefteten X-Beitrag ("Pandemie und trotzdem da, die durchgeimpfte Antifa!") anklingt, nur in der "allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" erfüllt, welche "universell" und "überall* gelten sollten. Dass sie der Dritten Welt gegen "Rassismus" neokolonialistisch die westlichem Geist entsprungene Moralnorm überstülpt, ist doppelt skurril.

Einzige Leitkultur, die universell ist & überall bedingungslos zählen sollte: die allgemeine Erklärung der Menschenrechte. #Rassismus #oevp #raab

— Vicky Spielfrau (@VickySpielfrau) March 28, 2024

NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty wiederum sieht die Bringschuld der Migranten durch Absolvierung eines "verpflichtenden Integrationsjahres" erfüllt und hat bei der Definition von Leitkultur vor allem die Sorge, dass woke Identitätspolitik außen vor bleibt. Er wetterte über die "erzkonservative" ÖVP, die bei der "Gleichbehandlung von LGBTQ-Personen eine überwiegend rückwärts gewandte Weltanschauung" habe. Dass diese die Leitkultur festlegen wolle, sei eine "gruselige Vorstellung". 

Diese kollektive Schnappatmung nahm auch Journalist Thomas Oysmüller (TKP-Blog) aufs Korn:

Österreichische #Leitkultur aktuell: Völlig hysterisch zu eskalieren, wenn die ÖVP das Wort "Leitkultur" in den Mund nicht.

— Thomas Oysmüller (@TOysmueller) March 28, 2024

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