Kein ukrainisches Getreide: Polen, Ungarn und Slowakei verbieten Einfuhr
Immer wieder war das Getreideabkommen, welches die Ausfuhr ukrainischer landwirtschaftlicher Produkte über das schwarze Meer ermöglichen sollte Thema, auch weil Russland dieses angeblich als Druckmittel einsetzen könnte. Aber die Ukraine lieferte ihr Getreide auch nach Europa. Dort zogen jetzt einige osteuropäische EU-Länder die Reißleine und verbieten die Einfuhr - zum Schutz der Landwirtschaft, wie es heißt. Doch die Gründe könnten auch mit der Qualität zusammenhängen. Kiew reagiert mit Unverständnis.
In Polen und Ungarn machte man Nägel mit Köpfen und erklärte am Samstag, dass man keine landwirtschaftlichen Güter mehr aus der Ukriane importieren würde. Als Grund nannte man den Schutz der eigenen heimischen Landwirtschaft. Denn seit Beginn des Krieges und durch die Blockade der Schwarzmeerhäfen hatte die Einfuhrvon ukrainischem Getreide, Ölsaaten, Eiern, Geflügel und Zucker in die angrenzenden osteuropäischen Staaten massiv zugenommen. Daher hatte man auch bei der EU interveniert und Zölle auf ukrainische Agrarprodukte gefordert, doch stattdessen hatte die EU die zollfreie Einfuhr für ukrainisches Getreide bis 2024 verlängert.
Schutz der heimischen Landwirtschaft
Für Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ein unhaltbarer Zustand, würden doch dadurch die heimischen Bauern schwer geschädigt. Deshalb wurde von Seiten der umgarischen Regierung ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide und andere Lebensmittel verhängt - wann es genau in Kraft treten soll, ist allerdings noch offen. Aber auch in Polen reagierte man nun. Die Regierung erließ eine Verordnung, welche den Import von Getreide und vielen weiteren Lebensmitteln, darunter auch Honigprodukten, verbietet. Jaroslaw Kaczynski, Chef der regierenden PiS, bekräftigte zwar, dass man weiterhin auf Seiten der Ukraine stünde, auf einem Parteitag erklärte er jedoch, dass es dennoch die Pflicht eines jeden Staates, jeder Behörde, zumindest einer guten Behörde sei, die Interessen seiner Bürger zu schützen.
Kiew reagiert mit Unverständis
In der Ukraine ist man über die Maßnahmen in Polen und Ungarn wenig erfeut. Zwar könne man verstehen, dass die Landwirtschaft in den betreffenden Ländern in einer schwierigen Lage sei, aber zugleich betonte man, dass die Lage der ukrainischen Landwirte ja noch viel schwieriger sei. Zugleich machte das ukrainische Landwirtschaftsministerium aber auch darauf aufmerksam, dass die Verbote auch gegen bilateralen Exportvereinbarungen verstoßen würden. Es müsse daher Gespräche geben, um das Problem zu lösen, richtet man Warschau und Budapest aus.
Verbotene Pestizide
Dabei ist das Importverbot nicht die einzige Baustelle für die Ukraine. Zuletzt hatte auch die Slowakei Maßnahmen ergriffen. Allerdings nicht zum Schutze der eigenen Landwirtschaft, sondern weil in ukrainischen Weizen, 1.500 Tonnen davon waren in der größten Getreidemühle des Landes untersucht worden, verbotene und als gesundheitsschädlich eingestufte Pestizide nachgewiesen worden waren. Deshalb wurde der Verkauf von ukrainischem Weizen sowohl als Lebensmittel als auch als Tierfutter vorerst gestoppt. Das Verbot sei zum Schutz der Verbraucher unvermeidbar gewesen, hieß es, und auch die zuständigen EU-Behörden für Lebensmittelsicherheit und auch der ukrainische Botschafter in der Slowakei seien informiert worden. Fraglich ist allerdings, ob oder wieviel kontaminierte Agrarprodukte aus der Ukraine bereits verarbeitet und auf europäischen Tellern gelandet sind...
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