Nach wochenlangen Enthüllungen über die grünen Klüngel um Wirtschafts- und Energieministerium, das in seiner Personalstruktur mehr einem Familientreffen als einem Arbeitsplatz glich, muss der umstrittene Staatssekretär Patrick Graichen, der im Zentrum dieses illustren Netzwerkes stand, seinen Posten räumen. Doch es ist nur ein allzu billiges Bauernopfer: Nicht nur wird sich sicherlich wieder ein wohldotierter Versorgungsjob finden, die Clan-Struktur im Ressort ist zu großen Teilen weiter in Amt und Würden. Weiterlesen...
Politik
Clan-Verhältnisse im Habeck-Umfeld
Die Affäre rund um die clanähnlich organisierte Personalstruktur im Dunstkreise des Energie- und Wirtschaftsministeriums von Robert Habeck (Grüne) hat ein erstes prominentes Bauernopfer. Denn der Grünen-Politiker Michael Schäfer, seinerseits Trauzeuge von Patrick Graichen, Habecks WEF-vernetztem Staatssekretär, möchte als Chef der regierungsnahen "Deutschen Energie-Agentur" (dena) zurücktreten. Weiterlesen...
Politik
Sieben Begehren liegen auf
Der Wunsch nach mehr direkter Demokratie ist lebendig: Noch bis nächsten Montag, den 24. April, liegen gleich sieben Volksbegehren zur Unterzeichnung auf den Gemeindeämtern oder online per Handy-Signatur auf. Dabei gibt es gleich mehrere kritische Initiativen: So fordern unterschiedliche Begehren etwa die uneingeschränkte Barzahlung, den Ausbau der direkten Demokratie oder ein Aus sämtlicher ORF-Zwangsgebühren. Ein weiteres will Pannen-Kanzler Nehammer zum Rücktritt bewegen. Weiterlesen...
Politik
Kein Glück im Verteidigungsressort
Tragbar war sie in Berlin für die Ampel-Regierung schon länger nicht mehr. Nun tritt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zurück. Für viele war der Rücktritt der 57-Jährigen, deren Amtsführung von einer ganzen Reihe von Patzern begleitet war, nur mehr eine Frage der Zeit. Nun stellt sich die Frage der Nachfolge. Abermals könnte irgendeine Quote statt Kompetenz den Ausschlag geben. Weiterlesen...