Wagenknecht-Rauswurf: Spaltung von 'Die Linke' steht bevor
Flickr: Die Linke (CC BY 2.0)
Der Parteivorstand der Linken hat sich bei einer Sitzung am Samstag von der ehemaligen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, deutlich distanziert. “Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht”, heißt es in einem einstimmig gefassten Beschluss unter dem Titel “Die Linke als plurale sozialistische Partei erhalten”. Hintergrund der Auseinandersetzung sind die anhaltenden öffentlichen Überlegungen Wagenknechts, eine konkurrierende Partei zu gründen.
Ein Beitrag von journalistenwatch.com
Der Parteivorstand sieht darin Erpressungsversuche, die der Linkspartei “massiv” schaden würden. Aufforderungen, dies zu unterlassen, sei Wagenknecht nicht nachgekommen, so der Vorstand. Damit sei “offensichtlich, dass sie nicht bereit ist, gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen in der Partei für eine starke Linke zu kämpfen und ihre demokratischen Verfahren zu respektieren.”
Es sei “ein Gebot des politischen Anstandes und der Fairness gegenüber den Mitgliedern unserer Partei, wenn diejenigen, die sich am Projekt einer konkurrierenden Partei beteiligen, konsequent sind und ihre Mandate zurückgeben”, heißt es in dem Beschluss.
Folgt jetzt endlich ein Rausschmiss, wird Frau Wagenknecht jetzt dazu gedrängt, tatsächlich eine neue Partei ins Leben zu rufen? Die Linke ist auf jeden Fall dann erstmal Geschichte, auch wenn sie es nicht wahrhaben will:
Der frühere Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger begrüßt den Beschluss des aktuellen Parteivorstands zu einer Zukunft ohne Sahra Wagenknecht auf jeden Fall und setzt zugleich auf eine Rückkehr ausgetretener Parteimitglieder, die mit ihren Positionen nicht einverstanden waren. “Das ist der richtige Schritt”, sagte der Bundestagsabgeordnete dem “Tagesspiegel” zu der Verlautbarung vom Samstagnachmittag. “Ich habe die Hoffnung, dass für viele, die sich durch die Ansichten von Sahra Wagenknecht an der Mitarbeit gehindert sahen, die Tür zur Linken wieder aufgeht.”
Es bleibt spannend. Wagenknecht könnte das Parteigefüge ordentlich durcheinanderbringen. Ob sich dadurch politisch etwas verändert, gar verbessert, wenn sich die Opposition noch mal spaltet, muss allerdings bezweifelt werden. Aber erstmal ist die Linke weg. Das wäre ja schon mal etwas, auch wenn sie in den Grünen und der SPD weiterleben wird.
