Migration
Ungeheuerliches Staatsversagen
Wie mit den sich mehrenden migrantischen Gewalttaten umgehen? Trotz politischer Sprachlosigkeit wächst bei vielen das Gefühl, dass etwas grundlegend aus dem Ruder läuft. Das Gedenken in Dresden wird so zum Symbol einer aufgestauten Empörung, die sich nicht länger verdrängen lässt. Weiterlesen...
Politik
Bürokratie als Waffe
Seit über einem Jahr wird die Entscheidung über die Finanzierung einer parteinahen Stiftung hinausgezögert, trotz klarer rechtlicher Vorgaben. Handelt es sich um sorgfältige Prüfung oder um politisch motivierte Blockade? Weiterlesen...
Meinung
Freibrief für den ÖRR
Das Urteil aus Mannheim wirkt wie ein Freibrief für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ohne tiefgehende Prüfung erklärt das Gericht die Programme für ausgewogen – und macht es Bürgern praktisch unmöglich, mangelnde Meinungs-Vielfalt überhaupt noch nachzuweisen. Weiterlesen...
Meinung
Es ist Zeit, sich aufzulehnen
Eine Regierung auf Konfrontationskurs. Wachsende Belastungen für die Mittelschicht, handfeste Ungerechtigkeit und politische Selbstzufriedenheit treiben den Unmut weiter an. Warum steht niemand auf? Weiterlesen...
Politik
Gewalt gegen Weiße als Teil der Tagesordnung
Als Julius Malema wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilt wurde, erinnerte das auch an seine berüchtigten Gesänge „Tötet den Buren“. Sie stehen für eine Realität, die im Westen oft geleugnet wird: Gewalt und Hass gegen Weiße existieren und sie haben fatale Folgen. Weiterlesen...
Meinung
Das soll wohl Aufklärung sein
Ein Workshop an einer sächsischen Schule sorgte bundesweit für Empörung: Minderjährige wurden mit explizitem Material konfrontiert, externe linksqueere Kursleiterinnen agieren ohne Aufsicht. Doch wir zeigen auf, dass dies nicht der erste Fall einer Sexualisierung von Kindern im Namen der Toleranz ist. Weiterlesen...
Politik
Auch blindes Huhn findet mal ein Korn...
Selten sorgt ein SPD-Politiker für Klarheit in einer aufgeheizten Debatte – doch auch ein blindes Huhn findet sprichwörtlich mal ein Korn. Der Begriff „antimuslimischer Rassismus“ wirkt bei näherem Hinsehen wie ein logischer Widerspruch und entpuppt sich als politisches Kampfwort. Weiterlesen...
Meinung
Die EU ist nicht Europa
Ungarn hat gewählt, die EU feiert Orbáns Absetzung als Erfolg. Doch Péter Magyars Sieg ist weniger ideologischer Aufbruch als Ausdruck von Frust über Korruption, Stillstand und Machtmissbrauch. Ungarn geht wohl weiterhin seinen eigenen Weg. Weiterlesen...
Meinung
Entlastung nur auf dem Papier
Friedrich Merz verkauft Nebelkerzen als Entlastung: ein paar Cent an der Zapfsäule, neue Abgaben durch die Hintertür und eine Regierung, die schon nach wenigen Wochen wirkt wie ein führungsloser Haufen aus Zauderern, Tricksern und Verwaltern des Niedergangs. Weiterlesen...
Meinung
Der Staat ohne Gewaltmonopol
Jo mei, des is fei a Schweinerei: Der bayrische Freistaat hat offenbar keine Ahnung, wer in islamistischen und linksextremistischen Kreisen legal bewaffnet ist. Bei Rechten gibt man sich da mehr Mühe. Herrgottsakrament, zefix no emol! Weiterlesen...
Politik
Das Geschwätz von Gestern & so...
Die FDP fliegt reihum aus den Parlamenten, zwischen der wenig sympathisch rezipierten Beliebigkeit ringt sie um ihr Überleben. Nun soll's offenbar Wolfgang Kubicki richten - doch der Neuanfang droht bereits vorab zu versanden. Denn, wenn es eine Konstante in dessen Wirken gibt, ist es, dass auf markige Ansagen stets ein Einknicken in gebückter Haltung folgte. Dabei war es ja genau dieses Umfallertum, das den Liberalen schon in der Ampel das im Auge des Souveräns nur mangelhaft vorhandene Rückgrat brach. Weiterlesen...
Meinung
Der Kanzler respektiert das christliche Erbe nicht?
Das peinliche Oster-Schweigen von Friedrich Merz ist mehr als ein Ausrutscher. Während er anderen Anlässen, wie dem Ramadan, Pathos widmet, bleibt das höchste christliche Fest ihm kaum ein paar Worte wert. Ein Offenbarungseid politischer Beliebigkeit. Weiterlesen...
Meinung
Immer mehr Steuererhöhungen
Politisches Chaos greift um sich: Statt klarer Reformen liefert Berlin ein Sammelsurium an Belastungen für Bürger und Familien. Steuererhöhungen, gestrichene Vorteile und fehlende Einsparungen zeichnen das Bild einer Regierung ohne Richtung. Dabei ließe sich bei linksgrünen Lieblingsprojekten sparen. Weiterlesen...
Politik
Umdeklariert und umgewidmet
Das 500 Milliarden Euro Sondervermögen sollte Deutschlands Zukunft sichern. Doch statt neuer Brücken, moderner Schulen und Digitalisierung versickert der Großteil des Geldes. Tricksereien, Verschiebungen und ein gigantischer Schattenhaushalt, könnte zu einer der größten Finanzskandale der Republik führen. Weiterlesen...
Meinung
Wohin steuert die Welt hin?
Was als schneller Militärschlag verkauft wurde, entpuppt sich als geopolitisches Chaos. Der Krieg gegen den Iran zeigt die ganze Hybris westlicher Machtpolitik: Kurzsichtig, zerstörerisch und blind für die Folgen. Weiterlesen...