Geschäftemacherei

Missbrauch im großen Stil: Finanzielle Rückkehrhilfen für Migranten

Politik
Migranten: Radosław Drożdżewski, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0; Geld: Freepik; Komposition: Der Status.

Um keine “unschöne” Bilder zu produzieren, forciert die Ampelregierung freiwillige Ausreisen und stopft rückkehrwilligen Migranten das sauer verdiente Steuergeld als sogenannte Rückkehrhilfen in den Rachen. Interne Dokumente beweisen nun, dass dies vor allem von türkischen Migranten gezielt missbraucht wird.

Ein Artikel aus unserer Kooperation mit JouWatch

Die sogenannte Migration kostete den Steuerzahler im vergangenen Jahr knapp 50 Milliarden Euro. 2022 spendierten die Leistungsträger dieses Landes 42 Milliarden Euro ihres erwirtschaften Geldes für die komplett aus dem Ruder gelaufene Migrationspolitik um sogenannte “Flüchtlinge” und Migranten zu unterhalten. Aber nicht nur die Rundumversorgung der Herbeigeflüchteten kosten Unsummen. Auch deren Remigration ist nicht umsonst. Die rot-grüne Bundesregierung setzt hierbei – mutmaßlich um keine unschönen Bilder zu produzieren – auf die sogenannte “freiwillige Ausreise”. Pro “ausreisewilligen” Migranten kommen hier schnell mehrere Tausend Euro in bar und Sachleistungen zusammen, um diesem die Ausreise zu versüßen.

Gezielte Einreise um Geld abzuschöpfen

Doch das Angebot wird offenbar missbraucht. Das zeigen Zahlen des FDP-geführten Bundesfinanzministeriums, sowie eine Aufstellung einer Arbeitsgruppe der 16 Länderfinanzminister, aus welchen die Welt zitiert. Gezielten missbrauchen insbesondere Türken das “Förderprogrammen zur freiwilligen Rückkehr”, die offenbar gezielt eigens nach Deutschland einreisen, um mit ihrer Rückkehr die benannten Finanzhilfen abzuschöpfen. Auffällig häufig reisen Türken, die in Deutschland eine Asylabsicht äußern, kurz nach ihrer Ankunft über eine geförderte Ausreise beraten – wenige Monate, Wochen oder sogar Tage nach der Einreise, mit dem Geld des deutschen Steuerzahlers in der Tasche, wieder in ihr islamisches Heimatland Türkei zurück.

Asylwerber aus NATO-Land Türkei

Aishe und Mohammend scheinen zudem bestens informiert über die Fördergelder. Wie das BAMF in einer internen Mitteilung festhält, werden diese von Türken regelrecht eingefordert. Ein lohnendes Geschäft: Der rückreisewillige Türke bekommt von bis zu 1700 Euro bei der Ausreise in bar ausgezahlt. Mit der sogenannten StarthilfePlus des Bundes kommen sechs Monate nach der Rückkehr 400 Euro hinzu. In der Türkei, wo der Mindestlohn 17.002 Lira (umgerechnet rund 488 Euro) beträgt, ist das viel Geld. In den Kommentarspalten fragt man sich unter anderem, wie es sein kann, das es Asylbewerber aus der Türkei gibt, nachdem das Erdogan-Land Nato-Mitglied und EU-Beitrittskandidat ist.

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