Kritiker die ganze Zeit im Recht

Worauf warten? Beseitigen Sie ALLE Corona-Schikanen SOFORT, Herr Rauch!

Meinung
Bild: Ivan Radic, Flickr, CC BY 2.0

Am Wochenende preschten Rauch und Nehammer plötzlich mit der Erkenntnis vor, dass die aktuelle Lage es zulasse, die Corona-Regeln im Laufe des Jahres abzuschaffen. Es ist eine Einsicht, die reichlich spät kommt. Doch auf die lästigen Kritiker, welche dies bereits seit geraumer Zeit forderten, hörten die abgehobenen schwarz-grünen Polit-Bonzen nicht. Stattdessen durften sich die Bürger noch von der Regierungsbank aus beschimpfen lassen.

Unvergessene Hetztiraden gegen Ungeimpfte

Unvergessen ist der infame Tag, als der grüne Vizekanzler Kogler zu seiner Tirade gegen zigtausende Freiheitsdemonstranten ausholte. Als er über "Staatsverweigerer, Demokratie-Feinde, Neonazis und Neofaschisten, die in unseren Städten herumspazieren" wetterte. Ebenso unvergessen sind die Ankündigungen von "Great Reset"-Ministerin Karoline Edtstadler, als sie ungeimpfte Körper als illegal in Österreich aufhältig betitelte. Als der rote Wiener Gesundheits-Stadtrat Peter Hacker eine 2G-Regel sogar für den Arbeitsplatz forderte. Oder als Kurzzeit-Kanzlerdarsteller Schallenberg einen "Lockdown für Ungeimpfte", der Millionen Bürger sogar vom Sockenkauf ausschloss, für "unvermeidbar" hielt. 

So wirklich angekommen ist die Kunde bei den Verantwortlichen nicht, dass derartige Entgleisungen auf keine Kuhhaut passten. Sie wollen bloß nicht an ihre eigene Hetze und Spaltung erinnert werden. Aber das Volk merkt sich solche Eskapaden - der Total-Absturz der schwarz-grünen Sesselkleber in den Umfragen ist die logische Folge. Es ist also wohl mehr die Sorge um die eigene politische Zukunft, die Rauch und Nehammer dazu bewegt, einen weiteren Rückzieher bei ihrem Corona-Regime zu machen. Zaghaft und natürlich schrittweise über das Jahr verteilt. So, dass es wie ständige "Freiheits-Geschenke" wirkt, anstatt wie ein überfälliges Eingeständnis des eigenen Fehlverhaltens.

Corona-Regeln waren zu lange Selbstzweck

Der Kanzler spricht davon, dass die Maßnahmen "kein Selbstzweck" seien. Der dritte Gesundheitsminister dieser Pannen-Regierung räumt sogar ein, dass das Epidemiegesetz in seiner aktuellen Form ein Pfusch ist. Das sind ganz unerwartete Töne, wenn man nur ein Jahr zurückblickt. Damals faselte Impf- und Lockdown-Fanatiker Mückstein davon, dass der staatliche Stichzwang ein "besonders nachhaltiger Schritt" im Corona-Kampf sei. Die schwarz-grün-rot-pinke Einheitsfront peitschte das Gesetz entgegen der Bedenken von zahlreichen Experten und trotz 200.000 kritischen Stellungnahmen durch das Parlament. Die Strafrahmen im Epidemiegesetz wurden sogar empfindlich nachgeschärft.

Man führte damals eigene Tatbestände für Verstöße gegen Verordnungen zum "Betreten und Befahren von Betriebsstätten, Arbeitsorten, bestimmten Orten, öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit, Alten- und Pflegeheimen sowie stationären Wohnrichtungen der Behindertenhilfe, das Benutzen von Verkehrsmitteln oder die Teilnahme an Zusammenkünften" ein. Als es darum ging, die kritischen Teile des Volkes nach Belieben zu gängeln und zu kriminalisieren, kannte man also kein Pardon. Die Corona-Gesetze und alle Zwänge konnten gar nicht scharf genug sein. Im ersten Impfpflicht-Entwurf war sogar vorgesehen, dass Spritzen-Vermeider bei Nichtzahlung der Horror-Strafen ins Gefängnis wandern. 

Unehrliches Stehlen aus der Verantwortung

Drei Jahre Corona-Diktat in unterschiedlichen Schweregraden und Rauch und Nehammer glauben, mit einem einfachen "die Lage lässt es zu" könnten sie sich davonstehlen. Und nicht einmal beim Zurückrudern sind sie aufrichtig: Sie behaupten, dies sei nun möglich, da man "Impfungen und Medikamente" gegen Corona habe. Sag einmal, haben diese Herrschaften geschlafen oder halten sie das Volk einfach nur für dümmer als es ist? Seit Monaten weiß jedes Kind, dass ein effektiver Schutz der experimentellen mRNA-Spritzen gegen Ansteckung, schwere Verläufe, Long-Covid oder sogar Todesfälle bestenfalls hehres Wunschdenken von Pharma-Lobbyisten und ihren Handlangern in der Politik ist.

Sogar die Systempresse musste schon vor einem halben Jahr zugeben, dass die um teures Steuergeld georderte Pfizer-Pille "Paxlovid" ein Ladenhüter blieb. Die Verschwendung des öffentlichen Budgets ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein im Vergleich mit der Wilderei auf dem Impf-Basar. Millionen Dosen sind bereits abgelaufen und mussten entsorgt werden. Trotzdem bestellte man weiter munter neue Dosen nach, ganz nach dem Prinzip, dass Steuergeld ja nichts kostet. Es ist Geld das nun fehlt, um ein marode gemachtes Gesundheitssystem zu sanieren. An die Umschichtung der Budgetmittel zur Aufbesserung der gesundheitlichen Versorgung denken die Herrschaften aber gar nicht.

Unwirksamkeit der Regeln lange bekannt

Das ganze Theater hätte man sich freilich sparen können. Anfangs riet "die Wissenschaft" sogar vor Maskenpflichten ab, sie kamen trotzdem, Profite für Firmen und Personen im ÖVP-Dunstkreis inklusive. Die Effektivität der mRNA-Injektionen gegen Ansteckung ließ Pfizer in seiner Phase-III-Studie gar nicht austesten. Es hielt die Regierungen dieser Welt nicht davon ab, die Mär der impfinduzierten "Herdenimmunität" zu behaupten. Man impfte in die sogenannte Pandemie hinein und wunderte sich, wieso das Virus immer weiter mutierte. Und obwohl Viren dadurch fast immer zwar ansteckender, aber weniger gefährlich wurden, diente jede neue Variante als Schreckgespenst für neue Zwänge.

Der Stichzwang wurde mit der vermeintlich gefährlichen Omikron-Variante sogar begründet - um ihn fünf Monate später mit Hinweis auf die Milde derselben Mutation wieder einzustampfen. Man blies jahrelang ein Virus, das für 99,9 Prozent der gesunden Menschen im erwerbsfähigen Alter nicht tödlich ist, zur gefährlichsten Seuche seit dem Schwarzen Tod auf. Lokale mussten monatelang schließen, Taufen mit FFP2-Masken abgehalten werden und in den Friseursalon musste man sich hineintesten. Proteste gegen diese Schikanen wurden teilweise untersagt. Eltern wurde damit gedroht, ihnen die Kinder wegzunehmen, wenn sie mit diesen dennoch auf zu Unrecht verbotene Demos gehen. 

Maßnahmen? Maßlose Gängelei!

Heute wissen wir: Eine Lage, in der ein dermaßen überschießendes Corona-Regime jemals nötig gewesen wäre, gab es nie. Wenn Nehammer also nun davon spricht, dass man die "Maßnahmen" aufheben kann, weil es "die Lage zulässt", fällt dies getrost in die Kategorie "No shit, Sherlock". Denn Maß genommen hat diese Regierung bei ihren absurden Zwängen und Gängeleien nie. Entsprechend ist es auch nicht zu vertreten, dass Rauch die Regeln erst im Laufe des Jahres schrittweise zurücknehmen will. Andere Länder haben längst sämtliche Maßnahmen zurückgefahren und wurden dennoch zu keiner Pestkolonie.

Worauf warten Sie also, Herr Minister? Weg mit dem unseligen Corona-Regelwerk. Und dann wäre eine Entschuldigung bei der zu Unrecht geschundenen Bevölkerung mehr als angebracht. Ihre politische Karriere und die der restlichen Regierung können sie damit zwar nicht mehr retten, die Wählergunst ist zurecht passé. Aber sie könne es immer noch besser machen als Ihre zwei Vorgänger, die das Handtuch warfen, ehe das Volk sie mit nassen Fetzen davonjagen konnte. Und wenn es nur ist, um vor dem Herrn ein reines Gewissen zu haben, spät aber doch erkannt zu haben, dass man zu lange das Falsche anstatt das Richtige machte.

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