Welt

Demokratie-Abschaffung via Justiz

Lula wollte mehr Zensur: Gericht sperrt Telegram für alle Brasilianer unter Vorwand

Seit dem in weiten Teilen der brasilianischen Bevölkerung weiterhin umstrittenen, knappen Wahlsieg für WEF-Jünger Luiz Inácio Lula da Silva, wurde der Meinungsfreiheit in Brasilien endgültig der Krieg erklärt. Diese freie Hand nützt nun die - für ihre mutmaßliche interne Korruption bekannte - Justiz, um mit dem Sanktus des Neo-Präsidenten unter einem Vorwand den beim Volk beliebten Messenger Telegram sperren zu lassen. Sorgen sich Lula & Co. etwa darum, dass Kritiker dort ihre Narrative hinterfragen? Weiterlesen...

Politik

EU Zensur offenbar noch zu frei

Wegen Impf-Kritik: Sobotka will Staats-Kontrolle, welche sozialen Medien erlaubt sind

Die EU präsentierte die Details ihres Zensurpakets unter dem Namen "Digital Services Act": 19 Dienste gelten als "sehr große Online-Plattformen" und müssen fortan unter heftiger Strafandrohung unliebsame Inhalte löschen. Doch für den schwarzen "Mostviertel-Don" Wolfgang Sobotka ist das noch nicht genug Kontrolle. Er will die Parlamente entscheiden lassen, welche sozialen Netzwerke die Bürger überhaupt nutzen dürfen. Dies begründete er etwa damit, dass die existierenden Algorithmen die Kritik am Impf-Experiment nicht einfach ausblendeten. Weiterlesen...