Corona
Schamlos, ruchlos, sinnlos
Am heutigen Donnerstag stellte die schwarz-grüne Regierung ihren Fahrplan für die angebliche "Aufarbeitung" der Corona-Politik vor. Dabei handelt es sich um ein riesiges Placebo. Denn es sollen nicht einmal die Maßnahmen effektiv evaluiert werden, sondern einschlägige Corona-Hetzer dürfen eine "sozialwissenschaftliche Analyse" liefern. Das Ziel ist nicht Wiedergutmachung, sondern die Frage, wie man bei der "nächsten Pandemie" mit weniger Widerstand aus dem lästigen Volk durchregieren kann. Weiterlesen...
Politik
Blendwerk des Kanzlers
Dieser Tage geht Kanzler Nehammer wieder auf Reisen. Allerdings nicht Richtung Kiew oder gar in die Höhle des Löwen am roten Platz in Moskau, sondern nach Dänemark und Schweden. Dort will der Kanzler wirtschaftliche Kontakte pflegen, aber sich auch von seinen Amtskollegen Inspirationen beim Thema Migration und Sozialleistungen holen. Doch die Reise hätte sich der Kanzler sparen können. Weiterlesen...
Politik
Österreicher enttäuscht
In der Pressestunde im ORF erteilte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer einer Corona-Aufarbeitung eine Absage. Einen Corona-Fonds wie in Niederösterreich wird es unter ihm im Bund nicht geben. Und auch eine weitere Enttäuschung hat Nehammer für die Österreicher parat: Der Kanzler will bis zum Ende der Legislaturperiode die Chaos-Regierung weiter anführen. Weiterlesen...
Politik
Militärische oder humanitäre Unterstützung
Am dritten März nahm ich einen Tweet des Professors für Internationale Beziehungen der Uni Innsbruck, Univ.Prof.Dr. Gerhard Mangott, zum Anlass, eine Anfrage an den österreichischen Verfassungsgerichtshof zu senden, ob unsere Regierung den Tatbestand des Landesverrates erfüllt. Denn laut Mangott werden mit dem Budget der Europäischen Friedensfazilität (EFF), in deren Kommission jeder Mitgliedsstaat der EU vertreten ist und die durch die Mitgliedsstaaten finanziert wird, Waffenlieferungen an die Ukraine bezahlt. Nachzulesen bei der EFF. Und problematisch, da Österreich per Verfassung zu immerwährender Neutralität verpflichtet ist. Weiterlesen...
Politik
Weil Steuergeld nichts kostet
Eine Anfrage im Nationalrat zeigt, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr 54 Millionen Euro für Werbung und PR ausgegeben hat. Aber auch damit ließ sich der Absturz in den Umfragen nicht verhindern. Es zeigt aber, dass für die Regierung in Zeiten der Teuerungen und Krisen sparen ein Fremdwort ist. Weiterlesen...
Meinung
Arsch geht ihnen auf Grundeis
Man möge mir die rüpelhafte Überschrift nachsehen, aber das passt wahrlich auf keine Kuhhaut. Nach drei Jahren der völlig evidenzfreien Gängelungen, Schikanen und Spaltungen stellt sich der ehemalige "Flex"-Minister und heutige Kanzler hin und fordert allen Ernstes die "Versöhnung". So, als wäre nichts gewesen: Einfach Schwamm drüber, weil die Regierung in ihrem Wahl- und Umfragen-Desaster kapiert hat, dass auch Ungeimpfte wählen dürfen? Aber ich bin wohl bei Weitem nicht der einzige Österreicher, der hier eher einen manifesten Mangel an Versöhnung hat. Weiterlesen...
Politik
Geldverschwendung der ÖVP
Umso weiter die ÖVP in den Umfragen absackt, umso mehr scheinen die PR-Kosten für Bundeskanzler Karl Nehammer zu steigen. Mittlerweile darf der Steuerzahler fast eine halbe Million Euro im Monat dafür berappen, dass versucht wird, den sinkende Stern des Kanzlers in einem besseren Licht erstrahlen zu lassen. Weiterlesen...