Politik

  1. 10 Millionen Euro
  2. 10.000 Euro
  3. 19 Wochen
  4. 2023
  5. 21. Januar
  6. 3 Millionen Euro
  7. 30. März
  8. 31 Prozent
  9. 4 Millionen Euro
  10. 450000 Euro
Inquisition gegen Kritiker: Bundes-Sektenstelle im Netz der Antikult-Verschwörer
ÖVP-Werkzeug im Kampf gegen Andersdenkende

Inquisition gegen Kritiker: Bundes-Sektenstelle im Netz der Antikult-Verschwörer

Die "Bundesstelle für Sektenfragen" (BSS) wurde mit der Absicht eingerichtet, sogenannte Sekten zu „beobachten“. Dabei steht die umstrittene Einrichtung selbst unter Beobachtung. Der Rechnungshof rügte sie wegen fehlendem Konzept. Soziologen kritisieren ihre stümperhafte Methodik. Heimische Rechtswissenschaftler stuften sie bereits vor zwanzig Jahren als „verfassungswidrig“ ein. Der wahre Hintergrund der BSS: Machtpolitik der ÖVP. Früher standen Andersgläubige im Mittelpunkt des politischen Angst-Narrativs. Heute sind es Regierungskritiker. Weiterlesen...

Jugend bevorzugt AfD: Grüne wollen Lehrpläne an Schulen ändern
Grüne Propaganda als 'Bildung'

Jugend bevorzugt AfD: Grüne wollen Lehrpläne an Schulen ändern

Nachdem die Trendstudie zur Generation Z in Deutschland ergeben hatte, dass sich die 14- bis 29 Jährigen zunehmend für die AfD und nicht mehr für die Grünen oder andere Ampelparteien begeistern, war es nur eine Frage der Zeit, bis die Konsequenzen aus dieser Entwicklung gezogen werden. Nun preschte der grüne Bildungspolitiker Kai Gehring vor und forderte eine Änderung der Lehrpläne für Schulen. Weiterlesen...

Medienreform: EU-Geschrei um Staatsfunk-Erneuerung in der Slowakei
Verlogenheit von EU und Mainstream

Medienreform: EU-Geschrei um Staatsfunk-Erneuerung in der Slowakei

Wieder einmal sind Freiheit, Demokratie, die Unabhängigkeit der Medien und eigentlich nicht weniger als der Weltfrieden und das Glück aller Menschen in Gefahr. Diesen Eindruck könnte man zumindest fast gewinnen, verfolgt man die Berichterstattung um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Slowakei. Denn der neue Ministerpräsident Robert Fico will den Staatsfunk umbauen und dazu auch den Sender RTVS wegen parteiischer Berichterstattung auflösen. EU und Mainstream zeigen dabei wieder ihre Janus-Köpfigkeit. Denn beim rechtswidrigen Putsch von Premier Tusk gegen die Staatsmedien feierte man diesen als Sieg für die Meinungsfreiheit. Weiterlesen...

'Verwirkbare Social-Media-Lizenz': CDU-Politiker will Kritiker zensieren
Halb Zurückrudern macht's nicht besser

'Verwirkbare Social-Media-Lizenz': CDU-Politiker will Kritiker zensieren

Manchmal entlarven Politiker der Systemparteien versehentlich, wessen Geistes Kind sie sind. So forderte der Thüringer CDU-Chef Mario Voigt eine Reihe von knallharten Verschärfungen im digitalen Raum. Für besonders viel Aufregung sorgte dabei seine Idee einer "verwirkbaren Social-Media-Lizenz", wenn Bürger im Netz falsche Dinge teilen. Aber auch seine anderen Vorstellungen im Kampf gegen angebliche "Desinformation" und "Fake News" haben es in sich. Weiterlesen...

Nord Stream-Anschlag: Versicherung will wegen Regierungsbeteiligung nicht zahlen
Das dürfte CIA und USA wenig freuen

Nord Stream-Anschlag: Versicherung will wegen Regierungsbeteiligung nicht zahlen

Der Streit um die Sprengung der Nord Stream-Pipelines ist nun auch vor Gericht angekommen. In Großbritannien streiten sich die Anwälte der Versicherung mit jenen der Nord Stream AG, welche sich Schadensersatz aus den Versicherungspolicen erstreiten will. Dabei könnte es auch für die Politik eng werden, denn die Versicherungsgesellschaft argumentiert, dass sie für Schäden, die im Auftrag einer Regierung verursacht wurden, nicht zahlen will. Weiterlesen...

Super-GAU für Habeck: Tricksten grüne Regierungs-Mitarbeiter bei Atom-Ausstieg?
Graichen wieder mitten drin

Super-GAU für Habeck: Tricksten grüne Regierungs-Mitarbeiter bei Atom-Ausstieg?

Der deutsche Ausstieg aus der Atomenergie und die damit verbundene Abschaltung der letzten Kernkraftwerke wirft noch immer Fragen auf. Nun scheinen Unterlagen, die freigeklagt wurden, zu belegen, dass man im Habeckministerium die Expertisen von Mitarbeitern einfach ignorierte, um der grünen Ideologie frönen und den Atomausstieg durchziehen zu können. Weiterlesen...

Irrer 'Sektenbericht': FPÖ kritisiert Brandmarkung von Kritikern & alternativen Medien
Anfrage zu 'Inquisitionsbehörde' geplant

Irrer 'Sektenbericht': FPÖ kritisiert Brandmarkung von Kritikern & alternativen Medien

Vor wenigen Tagen erschien ein irrer Bericht der "Bundesstelle für Sektenfragen", die ein sogenanntes "Online-Monitoring" vornahm. Der Tenor: Freiheits-Demonstranten, FPÖ, MFG, alternative Medien & Co. sind prinzipiell böse "Verschwörungstheoretiker", die sich im bösen Messenger "Telegram" vernetzen. Scharfe Kritik an diesem Pamphlet äußerte nun FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst, die auch ankündigte, dass ihre Partei die Hintergründe der absurden Handreichung über eine parlamentarische Anfrage beleuchten will. Weiterlesen...

Irre: Klima-Lobbyistin verkauft Gasnetz-Rückbau als Segen für Wirtschaft
Deutschland, deine 'Experten'...

Irre: Klima-Lobbyistin verkauft Gasnetz-Rückbau als Segen für Wirtschaft

Um die Sorge der Deutschen vor der Wohlstandsvernichtung und Deindustrialisierung lächerlich zu machen, setzt die Mainstream-Presse einmal mehr auf einschlägige "Experten". Diesmal durfte sich Claudia Kemfert - Mitglied bei "Scientists for Future", Ex-Beraterin für Weltbank & EU-Kommission sowie Gutachterin für den UN-Weltklimarat und Mitglied im Kuratorium mehrerer Klima-Stiftungen - betätigen. Die Klima-Erklärbärin, die bei ihren Prognosen mit Regelmaß kolossal daneben haut. erklärte den Bürger in bester "Gaslighting"-Manier: Der Rückbau von Gasnetzen wäre in Wahrheit eine Segen für den deutschen Wirtschaftsstandort. Man hält die Deutschen ganz offenkundig zum Narren. Weiterlesen...

Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat: Also verschärft System die Hetzjagd
Schmutzkübel vor EU-Wahl in Mode

Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat: Also verschärft System die Hetzjagd

Mit Maximilian Krah als EU-Spitzenkandidat "droht" die AfD bei der EU-Wahl in sechs Wochen das Altparteienkartell zu überflügeln. Nachdem sämtliche Versuche, ihn anzupatzen oder zu entzaubern, bislang zum Scheitern verdammt waren, schaltet das System einen Gang hoch. Plötzlich empört sich ausgerechnet jener polit-mediale Apparat, der sich seit Jahren als Pressestelle des Werte-Westens und seiner Geheimdienste gefällt, über angebliche Verbindungen zu bösen Schurkenstaaten und spinnt eine Spionage-Story. Direkt, nachdem der erste Angriff auf den besonnen wortgewaltigen Sachsen pariert wurde, legt der tiefe Staat nach und will ihn nun höchstpersönlich drankriegen. Weiterlesen...

Elektroautos in der Krise: Magna in Graz entlässt rund 500 Arbeiter
Fehlentscheidungen...

Elektroautos in der Krise: Magna in Graz entlässt rund 500 Arbeiter

Für die Wirtschaft hat es selten Vorteile, wenn man blindlings der Politik folgt. Doch der grüne Umbau in allen Bereichen lockte halt mit üppigen Subventionen und Boni, die den Markt deutlich verzerrten und dafür sorgten, dass nach dem Willen der Politik - aber nicht dem der Verbraucher und Käufer - produziert wurde. Bei der Elektromobilität zeigt sich nun das ganze Desaster derartiger Fehler. Weiterlesen...

Probleme mit Impfung: Polio-Fälle durch Impfstoffe in Afrika bereiten Sorge
Impfstoff-Mutationen

Probleme mit Impfung: Polio-Fälle durch Impfstoffe in Afrika bereiten Sorge

Seit Anfang des Jahres nehmen in mehreren afrikanischen Staaten die Polio-Fälle wieder zu. Zwar ist die Krankheit inzwischen weltweit auf ein niedriges Niveau gesunken, aber die immer wieder auftauchenden Fälle zeigen die Grenzen der von WHO und anderen Organisationen und Stiftungen initiierten Impfkampagnen auf. Denn die meisten Ansteckungen geschehen inzwischen durch Polio-Viren, die durch die Impfungen mutierten. Weiterlesen...

Wahnsinn auf Sand gebaut: Großer Sprung in den totalen Ampel-Staat
Spagat zwischen Realität & Philosophie im Elfenbeinturm

Wahnsinn auf Sand gebaut: Großer Sprung in den totalen Ampel-Staat

Langsam scheint es im Berliner Elfenbeinturm ungemütlich zu werden. Denn auch manch ein Philosoph kann sich der Wirklichkeit nicht mehr verwehren, wonach in Deutschland der Widerstand gegen die Politik einer Regierung samt ihres anhängenden Parteienkartells nahezu stündlich anwächst. Immerhin überwiegt in der Bevölkerung offenbar zusehends die eigentlich nur mit ideologischen Scheuklappen zu negierende Auffassung, dass wir mit der Ampel von einer der schlechtesten Koalitionen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen, mindestens aber seit den vergangenen 125.000 Jahren, in totalitäre Zustände getrieben werden. Weiterlesen...

Schlag für woke Gemeinschaft: Laut Studie tendiert deutsche Jugend nach rechts
Zukunftssorgen durch bisherige Politik

Schlag für woke Gemeinschaft: Laut Studie tendiert deutsche Jugend nach rechts

Eine neue Trendstudie zur Generation Z in Deutschland dürften der Politik und auch der sogenannten Zivilgesellschaft gar nicht gefallen. Denn die aktuellen Probleme wie Inflation, Krieg und Asylmigration aber auch die Furcht vor Altersarmut bereiten den Jungen große Sorgen. Dass sich sich dabei von den etablierten angeblich demokratischen Parteien - die für viele der Probleme verantwortlich zeichnen - keine Lösung erwarten, zeigt sich auch darin, dass die jungen Menschen zunehmend zur AfD tendieren. Weiterlesen...

Sauer über Lohnrunde: Eiskalt-Edtstadler will uns alle noch mehr arbeiten lassen
Trotz oft schlechter Auftragslage

Sauer über Lohnrunde: Eiskalt-Edtstadler will uns alle noch mehr arbeiten lassen

Für einen müden Groschen buckeln bis ins Grab, dazwischen ein "Kanzlermenü" - und bei all dem Hände falten & Goschen halten: Für die ÖVP besteht das Leben offenbar nur aus hartem Fron ohne gebührendem Lohn. Darauf lässt zumindest die jüngste Wortmeldung von ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler schließen. Zum einen beschwert sie sich nämlich über die "hohen Lohnabschlüsse", zum anderen kokettiert sie mit einer satten Arbeitszeitverlängerung für alle Österreicher. Weiterlesen...