Politik
ÖVP-Werkzeug im Kampf gegen Andersdenkende
Die "Bundesstelle für Sektenfragen" (BSS) wurde mit der Absicht eingerichtet, sogenannte Sekten zu „beobachten“. Dabei steht die umstrittene Einrichtung selbst unter Beobachtung. Der Rechnungshof rügte sie wegen fehlendem Konzept. Soziologen kritisieren ihre stümperhafte Methodik. Heimische Rechtswissenschaftler stuften sie bereits vor zwanzig Jahren als „verfassungswidrig“ ein. Der wahre Hintergrund der BSS: Machtpolitik der ÖVP. Früher standen Andersgläubige im Mittelpunkt des politischen Angst-Narrativs. Heute sind es Regierungskritiker. Weiterlesen...
Politik
Falsch verstandene Gastfreundschaft
Der junge, afghanische Faeser-Gast Amir N. ist mit seinen 18 Jahren bereits Intensivtäter und sitzt auf Steuerzahlerkosten im Knast. Zudem ist er Boss einer berüchtigten Hamburger Drogenbande. Abgeschoben wird das "Goldstück" jedoch nicht – stattdessen wurde immer wieder seine Aufenthaltserlaubnis verlängert. Weiterlesen...
Politik
Es bleibt noch viel zu tun
Im Thüringer Landkreis Eichsfeld zeigt sich, dass die bargeldlose Auszahlung von Sozialleistungen an Faeser-Gäste wirkt: Jeder 4. dieser sogenannten Flüchtling arbeitet oder reist ab. Und an dieser Stelle nicht vergessen: Die Grünen wollten das verhindern. Weiterlesen...
Politik
Einlagensicherungsreform
Am Donnerstag stimmte der Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments für eine Reform der Einlagensicherung in Europa. Die Änderungen sehen unter anderem vor, dass EU-Banken Mittel zur Einlagensicherung zusätzlich in einem neuen europäischen Topf ansammeln müssen, der in Form von Krediten angezapft werden soll, wenn Mittel aus einer nationalen Einlagensicherung nicht ausreichen. Deutsche Abgeordnete und die Vertretungen der rund 350 deutschen Sparkassen und 700 Volksbanken hatten dies abgelehnt. Weiterlesen...
Politik
Passende Kriseninszenierung
Während, von den Medien weitgehend verschwiegen, in Genf die Verhandlungen über die neuen diktatorischen Machtbefugnisse der Weltgesundheitsorganisation (WHO) laufen, die ihr die Befugnis erteilen, nach Belieben Gesundheitsnotstände auszurufen und dann die gesamte Politik des betreffenden Landes an sich zu reißen, bemüht die WHO sich gerade wieder, ihre Wichtigkeit zu betonen, indem sie wieder einmal Alarm schlägt. Weiterlesen...
Welt
Deutsches Zündeln gegen Nahost
Das Außenministerium des Iran hat am 14. April die Botschafter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens einbestellt. Es wird vermutet, dass dabei dem deutschen Botschafter der Protest der islamischen Republik gegen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz übermittelt werden soll.
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Wirtschaft
Betteln um Staatshilfen
Nun verlangt auch VW-Chef Oliver Blume angesichts der weiter abstürzenden Automobilbranche weiteren “finanziellen Anschub” vom Staat. Weiterlesen...
Meinung
Demoralisiertes Deutschland
Heute war ich wieder mal in Frankfurt und man glaubt es kaum – jedesmal, wenn ich aus dem Zug aussteige, durch die Halle gehe und auf den Bahnhofsvorplatz trete, ist die Situation schlimmer, das Menschengedränge dichter, die Verwahrlosung deutlicher, die Kopftücher und Jungmannrotten zahlreicher, die Kakofonie an ausländischem Geschrei lauter, die Tristesse grauer und der Anteil an eingeborenen Deutschen geringer.
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Politik
Willkür ist Tür und Tor geöffnet
Am Freitag peitschte die Ampel-Regierung - trotz erbitterter Kritik – ihr katastrophales „Selbstbestimmungsgesetz“ durch den Bundestag. Ab November wird es dann möglich sein, dass schon 14-Jährige gegen den Willen ihrer Eltern per simplen Sprechakt einmal pro Jahr ihr Geschlecht ändern und sich schlimmstenfalls entsprechend operativ verstümmeln lassen. Die bisher bestehende psychologische Gutachtenpflicht wird abgeschafft. Damit können sich Männer und sogar Sexualstraftäter einfach zur Frau erklären und Zugang zu Frauenschutzräumen verschaffen, notfalls sogar gerichtlich einklagen. Weiterlesen...
Politik
Glaube keiner Statistik...
Es sind schockierende Zahlen, die die neue polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2023 aufzeigt: Über 40 Prozent aller Tatverdächtigen sind Ausländer, haben also keinen deutschen Pass – und das, OBWOHL bei den “Deutschen” ebenfalls der Anteil von Migranten und Doppelstaatsbürger Rekordhöhen erreicht hat und in manchen Ballungsräumen bereits bei 50 Prozent liegt. Dies eingerechnet, käme man auf unfassbare Werte von letztlich bis zu 75 oder 80 Prozent “zugewanderter” Kriminalität. Weiterlesen...
Politik
Bogen endgültig überspannt?
Die immer unverblümteren Bemühungen von Nancy Faeser, Lisa Paus und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, die Bundesrepublik in einen linken Gesinnungs- und Spitzelstaat zu verwandeln, rufen immer mehr Kritiker auf den Plan. Weiterlesen...
Politik
Verschleuderte Steuer-Millionen
Im Oktober hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vollmundig getönt: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Dafür müssten die Behörden „rund um die Uhr erreichbar sein, damit man jemanden wirklich abschieben kann, wenn die Bundespolizei ihn aufgreift”. Ein halbes Jahr später zeigen offizielle Zahlen, die die Ampel-Regierung auf Anfrage der Union veröffentlichte, was von diesen großspurigen Reden zu halten ist – nämlich gar nichts. Die deutsche Abschiebepraxis ist ein einziges Desaster. Weiterlesen...
Politik
Sozialsystem am Ende...
Es sind Zahlen, die alle “Erwartungen” übertreffen und jeglicher Beschreibung spotten: Die neuesten Daten der Bundesagentur für Arbeit zum Anteil der Bürgergeldbezieher mit Migrationshintergrund zeigen die völlige Fehlsteuerung und anhaltende Destruktivität der deutschen Zuwanderungspolitik – die eben nachweislich keine Fachkräfte ins Land spült. Weiterlesen...
Nachdem die AfD mit legalen, demokratisch nicht zu bekämpfen ist, wird die eingesetzten Mittel gegen die Partei und ihre Mitglieder immer totalitärer. Nun lässt das Landesverwaltungsamt im das schwarz-rot-gelb regierten Sachsen-Anhalt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Mitgliedern prüfen. Auch die Jugendorganisation der Partei, die ist davon betroffen. Weiterlesen...
Politik
Es geht, wenn man will...
Finnlands neue, konservative Regierung verpasst den Massenmigrationsjublern maximale Schnappatmung. Um die eigene Bevölkerung vor massiver Überfremdung und kultureller Gefährdung durch ungezügelte Masseneinwanderung zu schützen, plant Finnland ein Gesetz, dass es ermöglicht, Asylsuchende an der Grenze abzuweisen. Linke Kritiker befürchten einen Präzedenzfall für die EU schwadronieren über ein “Gesetz gegen die Menschlichkeit”. Weiterlesen...
