Zeichen auf Krieg? Russland antwortet auf neue US-Raketen in Deutschland
Im Sommer 2024 wurde bekannt, dass ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper in Deutschland stationiert werden sollen. Für den damaligen Kanzler Olaf Scholz eine Notwendigkeit für die Sicherheit. Aus Russland scheint nun die Retourkutsche zu kommen, ein Ausstieg aus dem INF-Vertrag, der die Stationierung von Atomwaffenfähigen Mittelstrecken-Raketen regelt und Stationierung ähnlicher Waffen an der NATO-Grenze. Laut Medien ein Indiz, dass Russland die NATO angreifen wolle.
Bewusstes Spiel mit dem Feuer
US-Raketenstationierungen auf deutschem Boden? Was in den 1980er Jahren mitten im Kalten Krieg noch zu Protesten und Demonstrationen führte, wurde 2024 als von der Bundesregierung als Notwendigkeit verkauft. Es gehe um die Sicherheit. Dies sei eine "sehr gute Entscheidung", so SPD-Kanzler Olaf Scholz während des NATO-Gipfels im Sommer 2024. Dass damals avisierte Stationierung von US-Marschflugkörpern Tomahawk, mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern, sie sowohl mit konventionellen als auch nuklearen Sprengköpfen bestückt werden können, ein Spiel mit dem Feuer war, dürfte den Verantwortlichen egal sein.
Dabei erklärte Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow eindeutig, dies sei "ein Kettenglied im Eskalationskurs" der NATO und der USA gegenüber Russland. "Wir werden, ohne Nerven oder Emotionen zu zeigen, eine vor allem militärische Antwort darauf ausarbeiten", so Rjabkow.
Antwort kommt, laut Mainstream Russland Schuld
Nun scheint die russische Antwort näherzurücken. Denn Rjabkow erklärte in einem Interview gegenüber der Agentur "TASS", dass das russiche Moratorium für den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty, zu deutsch: Mittelstrecken-Nuklearstreitkräfte-Vertrag) enden werde. Denn auch die Trump-Administration zeige Bemühungen, die Aufstellungen von Kurz- und Mittelstreckenraketen zu intensivieren.
"Zum jetzigen Zeitpunkt sehen wir keine grundlegenden Änderungen oder gar Kehrtwendungen in den Plänen der USA für den weiteren Einsatz von bodengestützten Mittel- und Kurzstreckenraketen in den verschiedenen Regionen der Welt. Im Gegenteil, die praktischen Schritte des US-Militärs bei der Umsetzung des diesbezüglichen Programms deuten darauf hin, dass solche Aktivitäten nur zunehmen werden", so der stellvertretende Außenminister.
Er betonte zudem, dass Russland gezwungen sei, auf das Auftauchen ganz handfester Raketenbedrohungen zu reagieren. Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte zudem, dass jede künftige Stationierung von Mittelstreckenraketen und Kurzstreckenraketen von den Aktionen der USA und ihrer Satelliten abhängen werde.
Putin sieht "Fehler der USA"
Ebenso bezeichnete es Putin als Fehler der USA, den INF-Vertrag im Februar 2019 unter Trump einseitig aufzukündigen. Der im Dezember 1987 unterzeichnete Vertrag zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion regelte die Vernichtung der landgestützten nuklearen Mittelstreckensysteme der USA und der Sowjetunion. 2019 wurde der Vertrag von den USA aufgekündigt, unter dem Vorwurf, dass Russland neue Waffensysteme entwickeln würde, die gegen den Vertrag verstießen.
Beweise wurden durch die USA allerdings nie vorgelegt. Auch Russland warf den USA und der NATO wiederholt Vertragsverletzungen vor. Einen Tag nach der Aufkündigung durch die USA erklärte auch Russland, den Vertrag verlassen zu wollen.
Russische Raketen an NATO-Ostgrenze
Nun scheint die russische Antwort deutlicher zu werden. So warnt das „Institute for the Study of War“ (ISW) in einem Bericht vor einer Stationierung russischer Mittelstreckenraketen an der NATO-Grenze. Dies könnte, so das ISW ganz im offiziellen Narrativ "wahrscheinlich Teil der Vorbereitung auf einen möglichen zukünftigen Krieg mit der NATO" sein. Dass es sich dabei auch einfach um die angekündigte Antwort auf die Stationierung derartiger Waffen in Deutschland handeln könnte - und vielleicht auch in anderen NATO-Staaten - findet in Medien keine Erwähnung.
Vielmehr wird weiter das die Behauptung eines bevorstehenden russischen Angriffs auf den Rest Europas oder östliche NATO-Staaten genährt. Dabei hatte Russlands Außenministerium abermals darauf hingewiesen, dass aus Sicht russischer Sicherheitsüberlegungen ein Stopp der NATO-Osterweiterung als Voraussetzung für ein Ende des Krieges gegen die Ukraine nach wie vor Bedingung sei. Allerdings hatte die NATO sich zuletzt um Schweden und Finnland erweitert.
Erst vor wenigen Wochen hatte US-Ukrainegesandte Keith Kellogg die Forderung als "berechtigtes Anliegen" bezeichnet und erklärt: "Wir haben gesagt, dass für uns ein NATO-Beitritt der Ukraine nicht zur Debatte steht." Zudem, so Kellogg gehe es nicht nur um die Ukraine, sondern auch um Georgien und Moldau. Entspannung angesichts der Kriegstrommelei täte wirklich Not. Es wäre zu hoffen, dass Trump die Raketenstationierung stoppt und zugleich Russland bewegen kann, es gleich zu tun.
+++ Folgt uns auf Telegram: t.me/DerStatus & auf Twitter/X: @derStatus_at +++
Dir gefällt unsere Arbeit? Unterstütze uns jetzt mit deiner Spende, damit wir weiterhin berichten können!
Kontoinhaber: JJMB Media GmbH
IBAN: AT03 1500 0043 9102 6418
BIC: OBKLAT2L
Verwendungszweck: Spende
