Wegen NATO-Beitritt: Russland kündigt Atomabkommen mit Schweden
Symbolbilder: Freepik (2); Komposition: Der Status.
Nach der Katastrophe von Tschernobyl hatten Moskau und Stockholm eine Vereinbarung zum Informationsaustausch bezüglich atomarer Notfälle getroffen. Nach dem letztjährigen NATO-Beitritt Schwedens ist die langjährige Vereinbarung nach Ansicht Russlands allerdings hinfällig.
Ein Artikel aus unserer Kooperation mit "Unser Mitteleuropa"
Nuklearer Informationsaustausch ist vorbei
Der russische Premierminister Michail Mischustin hat nunmehr angeordnet, das Abkommen mit Schweden über den nuklearen Informationsaustausch aufzukündigen. Dies geschah als Reaktion auf Schwedens NATO-Beitritt im vergangenen Jahr. Das dementsprechende Dokument wurde von Mischustin am 24. Juni unterzeichnet und am 27. Juni schließlich auf dem staatlichen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Die Vereinbarung, die 1988 von der UdSSR und Schweden unterzeichnet worden und im April desselben Jahres in Kraft getreten war, war auf das Übereinkommen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) von 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen zurückgegangen. Darin hatten sich die Mitgliedsstaaten zur frühzeitigen gegenseitigen Information über nukleare Unfälle auf dem eigenen Hoheitsgebiet mit möglicher grenzüberschreitender Auswirkung verständigt.
Wissenschaftler im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark hatten zu den ersten im Westen gehört, die am 28. April 1986, zwei Tage nach der Explosion im ukrainischen Kernkraftwerk Tschernobyl, steigende Strahlungswerte feststellten hatten.
Moskau sieht Neutralitätsende als Grund
Schweden trat der NATO im März 2024 bei und gab damit seine langjährige Neutralitätspolitik auf. Stockholm hatte Kiew seit Februar 2022 militärische und andere Unterstützung in Höhe von fast zehn Milliarden US-Dollar gewährt und gleichzeitig ein umfangreiches Aufrüstungsprogramm im eigenen Land angekündigt.
Russland sieht sich jedoch verfassungsmäßig als der Nachfolgestaat der Sowjetunion, da es nach deren Auflösung ausschließlich die Schulden des Blocks übernahm, und Moskau erkennt die von der UdSSR unterzeichneten internationalen Verträge bis dato an.
Der russische Botschafter in Stockholm, Sergei Beljajew, hatte im Mai gegenüber "RIA Nowosti" erklärt, die Haltung Stockholms zeige nach Ansicht Russlands, „dass Schweden seinen Status als neutrales Land vollständig verloren hat und zu einem Sprungbrett für die Umsetzung der militaristischen Ambitionen der NATO wird“.
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