Ein Beitrag aus unserer Kooperation mit Unser-Mitteleuropa.

Der russische Präsident Wladimir Putin ist nicht Mitglied jener Delegation, die an den Friedenssondierungsgesprächen heute, Donnerstag, in Istanbul teilnimmt – wie aus einem am Mittwochabend veröffentlichten russischen Präsidialdekret hervorgeht, das auch eine Namensliste enthält.

Heute, Donnerstag, finden in Istanbul Friedensgespräche statt – aber ohne Putin und Trump. Selenski erklärte, er sei nur bereit, sich in Anwesenheit Putins an den Verhandlungstisch zu setzen. Zuvor hatte Trump angedeutet, nicht an direkten Friedensgesprächen zwischen Moskau und Kiew teilnehmen zu wollen.

Putin und Trump senden Vertreter

Putin schlug vor, dass am Donnerstag in Istanbul direkte Verhandlungen mit der Ukraine „ohne Vorbedingungen“ aufgenommen werden. Am späten Mittwochabend vermeldete der Kreml, dass der Präsidentenberater Wladimir Medinski und der stellvertretende Verteidigungsminister Alexander Fomin der russischen Delegation angehören. Putins Name stand jedoch nicht auf der Liste – wie Reuters berichtete.

Schließlich vermeldete auch ein US-Beamter, dass Trump, derzeit auf einer Nahost-Tour, ebenfalls nicht an den Gesprächen teilnehmen werde. Zuvor hatte es geheißen, der US-Präsident habe die Möglichkeit einer Teilnahme in Betracht gezogen.

Zur US-Delegation bei den Friedenssondierungen in Istanbul gehören Außenminister Marco Rubio, Steve Witkoff und Keith Kellogg.

Laut dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha am frühen Donnerstagmorgen habe er sich mit Rubio getroffen, um Selenskis Vision für den Frieden zu teilen und „die Positionen in dieser kritischen Woche abzustimmen“. Russischen Quellen zufolge könnten auch Verhandlungen über ein groß angelegtes Programm zum Austausch von Kriegsgefangenen aufgenommen werden.

Der ukrainische Präsident Selenski forderte Putin auf, an den Gesprächen teilzunehmen, „wenn er keine Angst hat“ – offenbar, um Trump zu zeigen, wer mehr Frieden will: die Ukraine oder Russland.

Kann Selenski überhaupt mit Putin verhandeln?

Während sich Selenski am späten Mittwochabend auf den Weg in die Türkei gemacht hatte, werde er nun doch nicht an den Gesprächen teilnehmen, so ein ukrainischer Beamter. Überraschend ist Selenskis Aussage aber auch deshalb: Verbietet doch ein ukrainisches Dekret Verhandlungen mit dem russischen Staatsoberhaupt, solange Wladimir Putin im Amt ist. In seiner Videobotschaft vom Mittwochabend erklärte Selenski, die Ukraine entscheide über ihre Schritte in Bezug auf die Friedensgespräche mit der Türkei, sobald Putins Beteiligung klar werde. Die Antwort auf alle Fragen im Zusammenhang mit diesem Krieg – warum er begonnen hat, warum er weitergeht – liege in Moskau, meinte Selenski und fügte hinzu:

„Wie der Krieg endet, hängt von der Welt ab.“

Trump möchte, dass beide Seiten einen 30-tägigen Waffenstillstand unterzeichnen. Er würde auch Sekundärsanktionen gegen Moskau „immer in Betracht ziehen“, wenn er glaube, dass Russland den Friedensprozess behindere. US-Beamte sprachen deshalb von Finanzsanktionen sowie von Sekundärsanktionen, die gegen Käufer von russischem Öl verhängt werden könnten.

Die letzten direkten Gespräche zwischen ukrainischen und russischen Verhandlungsführern fanden im März 2022 in Istanbul statt.

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