Politik
Millionen Deutsche beschimpft
Der Sieg des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann bei der Landratswahl in Sonneberg (Thüringen) führt auch nach zwei Tagen noch zu einer kollektiven Kernschmelze im polit-medialen Komplex. Zahlreiche Vertreter des Systems reagierten mit Wählerbeschimpfung und kruden Vergleichen. Die Krone darauf setzt nun der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer. Denn dieser beschimpfte die 20 Prozent des Volkes, die sich aktuell vorstellen könnten, die systemkritische Partei zu wählen, pauschal als "braunen Bodensatz". Weiterlesen...
Politik
Etappensieg vor Gericht
Als das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor sechs Wochen die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als vermeintlich "gesichert rechtsextremistische" Gruppierung einstufte, stellte dies einen einmaligen demokratiepolitischen Sündenfall am Weg zur Kriminalisierung der Opposition dar. Nachdem der polit-mediale Komplex die Bewertung freudig feixend ausschlachtete, folgt nun die erlösende Botschaft: Bis zur gerichtlichen Klärung muss der Inlandsgeheimdienst diese Behauptung jedenfalls unterlassen. Weiterlesen...
Politik
Behörde protektioniert nur Altparteien
Spätestens, seitdem Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzchef durch Thomas Haldenwang ersetzt wurde, der alles tut, was das System von ihm verlangt, hat der deutsche Inlandsgeheimdienst jeden Schein einer neutralen Instanz aufgegeben. Es wurden neue "Extremisten"-Kategorien für Regierungskritiker geschaffen. Zudem wird das Vorfeld der einzigen parlamentarischen Oppositionspartei, die diesen Namen verdient, systematisch als "rechtsextrem" diffamiert. Dafür reicht heute schon aus, an die Existenz eines deutschen Volkes, das nicht exakt deckungsgleicht mit den "Passdeutschen" ist, zu glauben. Weiterlesen...
Politik
Schockierende Details
Wieder fanden Razzien gegen sogenannte "Reichsbürger" in Deutschland statt. Viel war seit der Verhaftungswelle im Dezember von der "Rentner-Rollatoren-Revolution" die Rede. Denn nachdem die Öffentlichkeit über die Anschuldigungen des Staats gegen die "Reichsbürger" weitgehend im Dunkeln gelassen wird und man medial mit diffusen Begriffen arbeitet, regen sich immer mehr Zweifel an den radikalen Razzien. Jetzt wurde bekannt, dass mitunter Razzien ohne Verdacht stattgefunden haben. Wie steht es um Deutschlands Rechtsstaatlichkeit im Kampf gegen angebliche Staatsverweigerer? Weiterlesen...