Schlagwort: Verbot

Wegen AfD-Kritik an Heizungsverbot: CDU will 'Klima-Leugnung' verbieten
Politik
Altparteien bilden grüne Einheitsfront

Wegen AfD-Kritik an Heizungsverbot: CDU will 'Klima-Leugnung' verbieten

Bei einer Landtagssitzung in Niedersachsen kam es zum Eklat - allerdings anders als die Systempresse glaubhaft macht, weil die AfD einen Antrag gegen das sogenannte "Gebäudeenergiegesetz" einbrachte und mit Schildern mit der Aufschrift "Keine Heizung ist illegal" im Plenum stand. Der eigentliche Skandal ereignete sich nämlich, als der CDU-Politiker André Hüttemeyer ans Rednerpult trat und durchklingen ließ, dass er jede Kritik am offiziellen Klima-Zwangs-Narrativ am Liebsten verbieten wolle. Weiterlesen...

TikTok-Verbot auf Diensthandys: Angst vor China, US-Datenkraken kein Problem
Politik
Einseitige, scheinheilige Kontrolle

TikTok-Verbot auf Diensthandys: Angst vor China, US-Datenkraken kein Problem

ÖVP-Innenminister Gerhard Karner erließ nun ein TikTok-Verbot für die Diensthandys von öffentlichen Bediensteten im Bund. Begründet wurde dies mit ähnlichen Schritten in den USA, in Frankreich und seitens der EU-Kommission. Außerdem fürchtet man sich davor, dass der chinesische Staat über die TikTok-Besitzerfirma einen Zugriff auf die Daten erlangen könnte. Eine besonders unehrliche Maßnahme: Denn wenn westliche Tech-Firmen oder staatliche Stellen in den Daten & Chats der Bürger herumschnüffeln wollen, ist das kein Problem für die Regierung - im Gegenteil. Weiterlesen...

Kein KI-Verbot in Österreich: Alpbach-Stammgast Turskys Politik für Globalisten-Freunde
Politik
Italien hat, Deutschland überlegt...

Kein KI-Verbot in Österreich: Alpbach-Stammgast Turskys Politik für Globalisten-Freunde

In Italien ist der KI-Bot ChatGPT vorerst verboten worden. Auch in Deutschland erwägt man bereits ähnliche Schritte. Anders hingegen in Österreich. Dort will ÖVP-Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky von einer Beschränkung künstlicher Intelligenz nichts wissen. Das verwundert auch nicht, ist er doch Stammgast beim Globalisten-Treff in Alpbach. Weiterlesen...

System duldet keine Kritik: Journalistin fordert im Staatsfunk jetzt FPÖ-Verbot
Politik
Angriff auf die Demokratie

System duldet keine Kritik: Journalistin fordert im Staatsfunk jetzt FPÖ-Verbot

Die Vertreter des Systems pfeifen aus dem letzten Loch. Sie lassen die letzten Masken fallen: Denn geht es nach ihnen, soll die FPÖ als einzige nennenswerte parlamentarische Opposition im österreichischen Parlament offenbar verboten werden. Vor dem Hintergrund, dass die Freiheitlichen in den Umfragen aktuell stärkste Partei sind, käme dies der politischen Entmündigung in etwa eines Drittel des Volkes und nicht zuletzt deshalb einem schweren Anschlag auf unsere Demokratie gleich. Weiterlesen...

Grüne Hetze gegen Ganser: Westfalenhalle streicht Friedensforscher-Vortrag
Politik
Zensur in Dortmund

Grüne Hetze gegen Ganser: Westfalenhalle streicht Friedensforscher-Vortrag

Aktuell hält der Schweizer Historiker & Friedensforscher Daniele Ganser eine Vortragsreihe im ganzen deutschsprachigen Raum, in welcher er über die wahren Hintergründe des Ukraine-Kriegs spricht und die Rolle des Westens bei der Eskalation aufzeigt. Das gefällt der transatlantischen Altparteien-Einheitsfront nicht - insbesondere nicht den Grünen. Nach deren Intervention kündigte nun der Veranstaltungsort in Dortmund einseitig den Vertrag mit Ganser, der sich dagegen juristisch wehren möchte. Weiterlesen...