Meinung
Bloß keine Schuld an der Eskalation...
Der allerliebste Wirtschaftsminister Robert Habeck hat für jeden Winkelzug der Auseinandersetzung einen Schuldigen: Den russischen Präsidenten Wladimir Putin! Dabei war er sich bewusst, dass man sich mit den Selbstmord-Sanktionen selbst schaden würde. Zum Drüberstreuen werden mit dem Sanktus einer Partei, die noch bei der letzten Wahl mit einem Ende der Rüstungsexporte warb, wieder einmal deutsche Panzer gegen Russland geschickt. Wohin mag diese Politik Deutschland und Europa noch führen? Weiterlesen...
Politik
Weil Steuergeld nichts kostet
Im deutschen Wirtschaftsministerium läuft nicht alles rund. Ein Minister der keine Ahnung von Insolvenzen hat und eine völlig gescheiterte Energiewende. Das soll sich nun ändern. Und weil Steuergeld bekanntlich nichts kostet, sucht der grüne Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck mittels Ausschreibung für sein Ministerium juristischen Beratung für „Fragen der Energiekrise“, für schlappe 20 Millionen Euro Auftragswert. Weiterlesen...
Politik
Geheimniskrämerei um grüne Kriegstreiberei
Jährlich wandern in Deutschland produzierte Rüstungsgüter in Milliardenhöhe ins Ausland. In welchem Ausmaß dies geschah, sollte nun ausgerechnet vor dem Hintergrund der Waffenlieferungen an die Ukraine eigentlich kein Staatsgeheimnis sein. Dennoch drucksten Habeck und sein Umfeld bei der Beantwortung einer entsprechenden Anfrage beachtlich herum. Wollte er so verbergen, dass die Rüstungsexporte, anders als versprochen, im Vorjahr geradezu explodierten? Weiterlesen...