Corona
Schritt in Richtung Gerechtigkeit
Es war DER freiheitliche Coup in Niederösterreich: Mit mutigen Verhandlungen schaffte man es, einen bundesweit einmaligen Entschädigungsfonds für Opfer der Corona-Politik in Höhe von 31,3 Mio. Euro im schwarz-blauen Arbeitsabkommen zu verankern. Und alles Zetern des polit-medialen Komplexes half nicht: Nach nur wenigen Monaten im Amt stellte die neue Landesregierung die ersten Details dieses Schrittes in Richtung Gerechtigkeit für die unzähligen Betroffenen der Corona-Schikanen des Bundes am Dienstag vor. Weiterlesen...
Politik
Feuerwehren im Dauereinsatz
Die Regenfälle der letzten Tage sorgen in weiten Teilen Österereichs für Dauereinsätze wegen Überflutungen. Allein in Niederösterreich wurden über 200 Einsätze gezählt. Aber auch in Oberösterreich und anderen Landesteilen kam es zu Überschwemmungen. Teilweise mussten auch Straßen gesperrt werden. Weiterlesen...
Corona
Wiedergutmachungsfonds
Nachdem die Freiheitlichen es schafften, einen 30 Mio.-Euro-Topf für die Opfer der schikanösen Corona-Politik im schwarz-blauen Arbeitsabkommen in Niederösterreich zu verankern, legt die Partei nun nach: Sie fordert einen "Wiedergutmachungsfonds" des Bundes nach dessen Vorbild, der zumindest 250 Mio. Euro an die Bürger auszahlen soll, die aufgrund des Knallhart-Regimes der Corona-Einheitsfront einen Schaden davontrugen, darunter auch Geschädigten des Impf-Experiments. Weiterlesen...
Politik
Österreicher enttäuscht
In der Pressestunde im ORF erteilte ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer einer Corona-Aufarbeitung eine Absage. Einen Corona-Fonds wie in Niederösterreich wird es unter ihm im Bund nicht geben. Und auch eine weitere Enttäuschung hat Nehammer für die Österreicher parat: Der Kanzler will bis zum Ende der Legislaturperiode die Chaos-Regierung weiter anführen. Weiterlesen...
Corona
Jünger Coronas hecken Pläne aus
Es ist ein symbolträchtiger Passus, den die Freiheitlichen bei den schwarz-blauen Regierungsverhandlungen in Niederösterreich im Arbeitsabkommen verankern konnten. Künftig schaltet das Land Niederösterreich nämlich kein steuergeldfinanzierte Werbung für das Impf-Experiment mehr. Den System-Vertretern stößt dies allerdings auf: Sie wollen nun das flächengrößte Bundesland am Liebsten mit Impf-Propaganda der Bundesregierung zukleistern... Weiterlesen...
Corona
Rückzahlung 'geht sich nicht aus'
Als es darum ging, das Volk zu gängeln, war die angebliche Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) an vorderster Front. Sie erklärte im Vorfeld der Impfpflicht, dass es bald illegal wäre, als Ungeimpfter in Österreich zu leben und stellte Massenkündigungen und -pfändungen in den Raum. Nun, wo die neue Landesregierung in Niederösterreich die Opfer dieser erbarmungslosen Corona-Politik entschädigen will, sieht die Hardlinerin mit dem eiskalten Blick allerdings schwarz und legt sich quer. Weiterlesen...
Politik
Keine billige Lösung bei Verhandlungen
Nach dem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen in Niederösterreich verfolgt das kritische Lager die aktuellen Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ für ein allfälliges Arbeitsübereinkommen im größten Flächenbundesland. Dabei versuchte FPÖ-Landeschef Udo Landbauer die Sorgen kritischer Bürger zu zerstreuen, indem er eine Aufarbeitung der Corona-Schikanen und eine Entschädigung des Volkes für die erlittene Unbill als rote Linie bei den Verhandlungen klarstellte. Weiterlesen...
Politik
Nach NÖ-Wahlschlappe
Die Wahl in Niederösterreich erschüttert auch den Bund. Während die ÖVP in ihrem Stammland massive Verluste einfuhr und das historisch schlechteste Ergebnis verzeichnen musste, konnte nur die FPÖ von dem schwarzen Rekord-Minus profitieren. Die SPÖ konnte trotz der Krisen nicht bei den Niederösterreichern reüssieren. Nun droht ein Machtkampf innerhalb der SPÖ-Führung, der der bisherigen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Vorsitz kosten könnte. Bis zur Landtagswahl in Kärnten wird es aber vermutlich noch eine Schonfrist geben. Weiterlesen...
Politik
ÖVP und SPÖ verzweifelt
Die Landtagswahl in Niederösterreich macht nicht nur die ÖVP sondern auch die Linke in Österreich zunehmend nervös. Vor allem das prophezeite gute Abschneiden der Freiheitlichen unter ihrem Spitzenkandidaten Udo Landbauer erzürnt die Gemüter der sonst angeblich so Weltoffenen und Toleranten. Auf Twitter werden nun sogar seine Herkunft und seine Familie zur Zielscheibe von linkem Hass und linker Hetze. Weiterlesen...
Politik
ÖVP-Wahlkampfhilfe von allen Seiten
Die letzten Umfragen lassen für die Landtagswahl in Niederösterreich für die Systemparteien nichts gutes vermuten. Der ÖVP droht ein historischer Absturz und die SPÖ kommt nicht so recht in die Gänge. Bezeichend ist jedoch, dass in einem Punkt alle einig sind: Alle gegen die FPÖ. Selbst die SPÖ, deren Ziel eigentlich eine Ablösung der ÖVP in der Landesregierung sein sollte, startete offenbar eine Kampagne gegen die in Umfragen vor ihr liegende FPÖ. Wenn es darauf ankommt, hält das System zusammen. Derweil kursiert ein Video in sozialen Netzwerken, welches die Verzweiflung der ÖVP persifliert. Weiterlesen...
Politik
Preisspirale dreht sich weiter
Der Preishorror nimmt kein Ende. Die Verbund AG, Österreichs größter Energieanbieter, der vornehmlich mit Strom aus Wasser, Wind und Sonne wirbt, will für Bestandskunden ab 1. März die Preise erhöhen. Für Neukunden sollen die Preise allerdings sinken. Wegen dieser Praxis will der Verbraucherschutzverein (VSV) den Verbund klagen. Aber auch die niederösterreichische EVN will 2023 die Preise noch zweimal anheben. Weiterlesen...